Sitzung
HAFA/107/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.05.2014
Zeit
18:10-19:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:10 Uhr

Ö 1
Erstellung eines neuen Aktionsplans 2015/2016 „Offen für Vielfalt und Chancengleichheit - Ansporn für alle"
hier: Bürgerbeteiligungskonzept

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0129/2014/BV
Ö 2
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kinderakademie Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0116/2014/BV
Ö 3
Übergang Schule-Beruf: Weiterführung des Projekts Online-Praktikumsbörse "Practicabay"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0117/2014/BV
Ö 4
Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Obdachlosen und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0150/2014/BV
Ö 5
Umgestaltung Tiefburgvorplatz, Handschuhsheim Beschluss über die Entwurfsplanung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0059/2014/BV
Ö 6
Dossenheimer Landstraße 5, Altes Rathaus Handschuhsheim, Ausbau der Fahrzeughalle - Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2014/BV
Ö 7
Sonnenschutz am Haus 3 der Fröbelschule
- Erteilung der Ausführungsgenehmigung sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
in Höhe von 132.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0120/2014/BV
Ö 8
Interimslösung während der Sanierung der Küche Internationale Gesamtschule Heidelberg:
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung für die Umsetzung einer Interimslösung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0128/2014/BV
Ö 9
Umsetzung Aufwertung Hauptstraße
- Beleuchtung Altstadt-Hauptstraße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0121/2014/BV
Ö 10
Stützwanderneuerung sowie grundhafter Ausbau der Straße Schulbergweg zwischen Hausnummer 2 und Hahnbergweg
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0124/2014/BV
Ö 11
Sanierung des Hainsbachwegs
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0122/2014/BV
Ö 12
Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke
- Änderung der Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung von einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 460.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0134/2014/BV
Ö 13
Radverkehrsanlagen Kurfürstenanlage zwischen Römerkreis und Adenauerplatz
- 1. Bauabschnitt zwischen Römerkreis und Landhausstraße
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0132/2014/BV
Ö 14
Wasserturm im Quartier am Turm
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0133/2014/BV
Ö 15
Neues Konferenzzentrum
– Bürgerbeteiligungsverfahren Phase 2 „Standortsuche"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0147/2014/BV
Ö 16
Bereichsübergreifende Integrierte Leitstelle
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0183/2014/BV
Ö 17
Neue Feuerwache
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Nachrüstung eines außenliegenden Sonnenschutzes

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0173/2014/BV
Ö 18
Ersatzbeschaffung 3 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge Typ HLF 10
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0163/2014/BV
Ö 19
Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin
- Bestimmung der Einreichungsfristen für die Bewerbungen/Stellenausschreibung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0152/2014/BV
Ö 20
Änderung der Wahlplakatierungsrichtlinien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0178/2014/BV
Ö 21
Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2013/AN
Ö 21.1
Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten
(ersetzt die Drucksache 0108/2013/IV)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0184/2014/BV
Ö 22
Offenes W-LAN an bestimmten Plätzen

Beschluss: vorberaten

0066/2013/AN
Ö 22.1
Offenes WLAN an zentralen Plätzen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0161/2014/BV
Ö 23
Erneuerung der Schwanenteichanlage
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0148/2014/BV
Ö 24
Bau einer Tribünenanlage im Fritz-Grunebaum Rugbystadion
- Ausführungsgenehmigung
- Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0171/2014/BV
Ö 25
Sanierung der Leichtathletikanlage und des Kleinspielfeldes der SG Kirchheim
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0167/2014/BV
Ö 26
Angebotsanpassungen im städtischen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Neukonzeption Linie 36 (ersetzt die Drucksache 0063/2013/BV)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0092/2014/BV
Ö 27
Deponie Feilheck
Auftragsvergabe zum Bereitstellen und Betreiben einer Deponiegasanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

0169/2014/BV
Ö 28
Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen und einem Abrollkipper
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0170/2014/BV
Ö 29
PRO Heidelberg e.V.
Zuschuss 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0166/2014/BV
Ö 30
Überörtliche Prüfung der rechtlich selbstständigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2007 bis 2011
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2014/IV
Ö 31
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0162/2014/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:09 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2013 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stephan Hoppe, als Vertreter der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und/oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2013 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0182/2014/BV
N 2
B³ Gadamerplatz - Schule, Kita und Bürgerzentrum
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Arne Sangerhausen Vertreter der Firma Public Sector Project Consultants GmbH (PSPC)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 2.1
B³ Gadamerplatz – Schule, Kita und Bürgerzentrum
1. Ergebnis der ÖPP – Machbarkeitsstudie
2. Information über den Planungsstand der Maßnahme
3. Zustimmung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0145/2014/BV
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
Bahnstadt – Wettbewerb „Freiraum Bahnstadt West“
hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Freiflächen Bahnstadt West
Wettbewerb und Ergebnis des Verfahrens im Rahmen der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF- Verfahren)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0136/2014/BV
N 5
Straßen- und Platzbenennung in der Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0177/2014/BV
N 6
Fachbeirat Bahnstadt
Auflösung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0044/2014/BV
N 7
Gewerbegebiet Rohrbach-Süd
Anbindung Hatschekstraße an die Travemünder Straße (L 600) in Leimen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0144/2014/BV
N 8
Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2014/2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0118/2014/BV
N 9
Feuerwehr Heidelberg
Ernennung von Herrn Wolfgang Schwandner zum Ehrenkommandanten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0168/2014/BV
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2014/IV
N 12
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0174/2014/BV
N 13
Stadtbetriebe Heidelberg
Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Erzeugung von Strom für den Eigenbedarf der Stadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0165/2014/BV
N 14
Künftige Ausgestaltung und organisatorische Zuordnung der EU-Fördermittelakquise

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
N 15
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2014 zum 15.04.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2014/IV
N 16
RegioWIN Antragstellung der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN)
- Anteil der Stadt Heidelberg an den beantragten Projekten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0164/2014/BV
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt