Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr |
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Ö 1 | Bericht über die Untersuchung des Landes zu den Instrumenten einer "Drittnutzerfinanzierung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – Mobilitätspass"
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Erdmenger als Vertreter des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg oder Stellvertretung und Herrn Dr. Brenck oder Stellvertretung, als Vertreter der IGES-Institut GmbH Berlin Beschluss: einstimmig beschlossen | 0293/2020/BV | |
Ö 1.1 | Bericht über die Untersuchung des Landes zu den Instrumenten einer „Drittnutzerfinanzierung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – Mobilitätspass“
Beschluss: verwiesen mit Beschlussempfehlung | 0170/2020/IV | |
Ö 2 | Ablehnung der Einführung des 365-Euro-Jahrestickets für die Nutzung des Öffentlichen-Personennahverkehrs
Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität | 0289/2020/BV | |
Ö 3 | Neukonzeption der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Heidelberg
1. Aktueller Sachstand 2. Interimslösung 3. Ausblick Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung | 0173/2020/IV | |
Ö 4 | Abbruch der Containeranlage Breisacher Weg Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0271/2020/BV | |
Ö 5 | Übersicht Zustand städtischer Gebäude
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0049/2020/AN | |
Ö 5.1 | Übersicht über den Zustand städtischer Gebäude
Beschluss: Kenntnis genommen | 0174/2020/IV | |
Ö 6 | Bahnstadt:
Ausbau der Einsteinstraße zwischen Newtonstraße und Czernyring (zweiter Bauabschnitt) sowie der Goeppert-Mayer-Straße zwischen Einsteinstraße und Max-Jarecki-Straße hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 08, Nein: 00, Enthaltungen: 02 | 0272/2020/BV | |
Ö 7 | Bahnstadt: Ausbau des Max-Planck-Rings
hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 02 | 0269/2020/BV | |
Ö 8 | Bebauungsplan „Kopernikusquartier“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 01 | 0202/2020/BV | |
Ö 9 | Bebauungsplan Boxberg "Zentrum am Boxbergring" hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0125/2020/BV | |
Ö 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Emmertsgrund, Forum 3
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0113/2020/BV | |
Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „REWE Im Franzosengewann“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en | 0198/2020/BV | |
Ö 12 | Stadtraumanalyse Wohnsportpark Kirchheimer Weg
Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt | 0223/2020/BV | |
Ö 13 | Standorte für Trinkwasserbrunnen
Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0123/2020/IV | |
Ö 14 | Ziegelhausen
Aufwertung Kleingemünder Straße im Rahmen der Projektgruppe zur Aufwertung des öffentlichen Raums, hier: Freiraumgestaltung Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0004/2020/IV | |
Ö 15 | Erschließungsbeitrag nach dem Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg;
hier: Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01 | 0270/2020/BV | |
Ö 16 | Erschließungsanlage "Mittelgewannweg" im Gewerbegebiet Heidelberg-Wieblingen
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit sowie Feststellung, dass die Kosten eines planüberschreitenden Ausbaus keine beitragsfähigen Erschließungskosten darstellen Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0273/2020/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:08 Uhr |
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N 1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |