Sitzung
BUA/060/2020
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
15.09.2020
Zeit
17:03-21:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Bericht über die Untersuchung des Landes zu den Instrumenten einer "Drittnutzerfinanzierung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – Mobilitätspass"
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Erdmenger als Vertreter des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg oder Stellvertretung und Herrn Dr. Brenck oder Stellvertretung, als Vertreter der IGES-Institut GmbH Berlin

Beschluss: einstimmig beschlossen

0293/2020/BV
Ö 1.1
Bericht über die Untersuchung des Landes zu den Instrumenten einer „Drittnutzerfinanzierung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) – Mobilitätspass“

Beschluss: verwiesen mit Beschlussempfehlung

0170/2020/IV
Ö 2
Ablehnung der Einführung des 365-Euro-Jahrestickets für die Nutzung des Öffentlichen-Personennahverkehrs

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0289/2020/BV
Ö 3
Neukonzeption der Altkleidersammlung im Stadtgebiet Heidelberg
1. Aktueller Sachstand
2. Interimslösung
3. Ausblick

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0173/2020/IV
Ö 4
Abbruch der Containeranlage Breisacher Weg Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0271/2020/BV
Ö 5
Übersicht Zustand städtischer Gebäude

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2020/AN
Ö 5.1
Übersicht über den Zustand städtischer Gebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2020/IV
Ö 6
Bahnstadt:
Ausbau der Einsteinstraße zwischen Newtonstraße und Czernyring (zweiter Bauabschnitt) sowie der Goeppert-Mayer-Straße zwischen Einsteinstraße und Max-Jarecki-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 00, Enthaltungen: 02

0272/2020/BV
Ö 7
Bahnstadt: Ausbau des Max-Planck-Rings
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 02

0269/2020/BV
Ö 8
Bebauungsplan „Kopernikusquartier“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 01

0202/2020/BV
Ö 9
Bebauungsplan Boxberg "Zentrum am Boxbergring" hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0125/2020/BV
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Emmertsgrund, Forum 3
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0113/2020/BV
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim „REWE Im Franzosengewann“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0198/2020/BV
Ö 12
Stadtraumanalyse Wohnsportpark Kirchheimer Weg

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

0223/2020/BV
Ö 13
Standorte für Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0123/2020/IV
Ö 14
Ziegelhausen
Aufwertung Kleingemünder Straße im Rahmen der Projektgruppe zur Aufwertung des öffentlichen Raums, hier: Freiraumgestaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0004/2020/IV
Ö 15
Erschließungsbeitrag nach dem Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg;
hier: Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0270/2020/BV
Ö 16
Erschließungsanlage "Mittelgewannweg" im Gewerbegebiet Heidelberg-Wieblingen
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit sowie Feststellung, dass die Kosten eines planüberschreitenden Ausbaus keine beitragsfähigen Erschließungskosten darstellen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0273/2020/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:08 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt