Sitzung
GR/216/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Gemeinderat: Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.11.2021
Zeit
16:33-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Wolfgang Lachenauer aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0308/2021/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Matthias Fehser, wohnhaft in 69117 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0309/2021/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Matthias Fehser, wohnhaft in 69117 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0236/2021/IV
Ö 6
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0310/2021/BV
Ö 7
Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0311/2021/BV
Ö 8
Vorentwurfsplanung Kleine Bahnrandstraße - Erschließung B3, M1, M2 inklusive Bahnrandweg und Fernbushaltestelle
hier: Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2021/BV
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Neuenheim – Neubau eines Gebäudekomplexes des DKFZ"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0272/2021/BV
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Weststadt – An der Montpellierbrücke“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0257/2021/BV
Ö 11
Vereinbarung über die Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung im Kreisgebiet der Buslinien 34/35
3. Ergänzung zur bestehenden Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0314/2021/BV
Ö 12
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutzaktionsplans
hier: Bericht zur energetischen Betriebsoptimierung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2021/IV
Ö 13
Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0210/2021/IV
Ö 14
Erneuerung der Leitstellentechnik der neu gegründeten Integrierten Leitstelle
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2021
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0301/2021/BV
Ö 15
Kommunale Betreuung am Standort Grundschule
hier: Verschriftlichung des bestehenden Vertrages mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0212/2021/IV
Ö 16
Bericht über die Arbeitsgruppe Ausschreibungspraxis der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0230/2021/IV
Ö 17
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0232/2021/IV
Ö 18
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0304/2021/BV
Ö 19
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2020 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0227/2021/IV
Ö 20
Nachtrag: 08.11.2021 Nummer 1
Maßnahmenpaket "Junges Heidelberg"

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 9, Enthaltungen: 4

0357/2021/BV
Ö 21
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Friedrich-Ebert-Grundschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2021/BV
Ö 22
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Theodor-Heuss-Realschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/2021/BV
Ö 23
Verwendung des Sonderzuschusses an die Volkshochschule Heidelberg e. V. (VHS) in 2021:
Defizitausgleich für das Geschäftsjahr 2020 und anteilige Kostenübernahme der Organisationsanalyse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0279/2021/BV
Ö 24
Enjoy Jazz gGmbH
hier: 1. Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0280/2021/BV
Ö 25
Schadstoffsammlung und -entsorgung
hier: Europaweite Ausschreibung und Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0291/2021/BV
Ö 26
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 2013 bis 2017 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg;
hier: Abschlussbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0209/2021/IV
Ö 27
Haushaltsjahr 2020
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0295/2021/BV
Ö 28
Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2021 (Stand 15.09.2021);
Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0300/2021/BV
Ö 29
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2021/2022;
hier: Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 3

0264/2021/BV
Ö 30
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
1.) Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Gesellschaften
2.) Bereitstellung weiterer überplanmäßiger Mittel in 2021 innerhalb des Wirtschaftsplans des ESB

Beschluss: einstimmig beschlossen

0298/2021/BV
Ö 31
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Technologiepark Heidelberg GmbH
- Weiterführung des Zuschussprojekts "Gründer:innenbüro"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0315/2021/BV
Ö 32
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze Anwohnergaragen zum 01.01.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0233/2021/IV
Ö 33
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Abstimmungsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

0288/2021/BV
Ö 34
Bestellung von Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0292/2021/BV
Ö 35
Ausscheiden und Bestellung von stellvertretenden beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0302/2021/BV
Ö 36
Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0299/2021/BV
Ö 37
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0306/2021/BV
Ö 38
Vergabekriterien Catering für städtische Schulen und Kitas

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2021/AN
Ö 38.1
Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg
[ersetzt die Drucksache 0146/2021/BV]

Beschluss: einstimmig beschlossen

0287/2021/BV
Ö 39
Verkehrszählungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2021/AN
Ö 39.1
Verkehrszählungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0217/2021/IV
Ö 40
Verkehrssicherheit für Fuß- und Radverkehr an der Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2021/AN
Ö 40.1
Verkehrssicherheit für Fuß- und Radverkehr an der Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0202/2021/IV
Ö 41
Einrichtung einer Radspur in der Rohrbacher Straße zwischen Adenauerplatz und Hans-Böckler-Straße (Lückenschluss)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2021/AN
Ö 41.1
Einrichtung einer Radspur in der Rohrbacher Straße
zwischen Adenauerplatz und Hans-Böckler-Straße (Lückenschluss)

Beschluss: Kenntnis genommen

0194/2021/IV
Ö 42
Pilotversuch zur flächendeckenden Änderung der Regelgeschwindigkeit in der Stadt auf 30 km/h

Beschluss: Antrag wurde abgelehnt

0040/2021/AN
Ö 42.1
Regelumkehr Tempo 30

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0147/2021/IV
Ö 43
Schlossbeleuchtung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2021/AN
Ö 43.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
hier: Schlossbeleuchtung

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0229/2021/IV
Ö 44
Fahrradstraße Vangerowstraße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0099/2021/AN
Ö 45
Nachnutzung Gebäude Karlstorbahnhof

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0100/2021/AN
Ö 46
Straßenbahnlinie 26

Beschluss: Beratungsfolge in Klärung

0101/2021/AN
Ö 47
Ausweitung digitaler Pflegestützpunkt

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0102/2021/AN
Ö 48
Patrick-Henry-Village (PHV):
Namensgebung und räumliche Klärung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0103/2021/AN
Ö 49
Anbindung neue Quartiere Südstadt an ÖPNV

Beschluss: Beratungsfolge in Klärung

0104/2021/AN
Ö 50
Verkehrsversuch für Bereich Übergang Gaisbergstraße / Eisengreinweg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0105/2021/AN
Ö 51
Sofortprogramm: Angebote statt Verbote für junge Menschen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0106/2021/AN
Ö 52
Fachgespräch zur optimalen Dachnutzung für Photovoltaik und Begrünung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0107/2021/AN
Ö 53
Masterplan im Neuenheimer Feld
-Zusätzliche Verkehrsanalyse für Kombination Seilbahn und kleinem Straßenbahncampusring bei gleichzeitiger Reduktion von Parkflächen

Beschluss: Beratungsfolge in Klärung

0108/2021/AN
Ö 54
Darstellung aktuelle Unfallstatistik & Unfallschwerpunkte

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0109/2021/AN
Ö 55
Fragezeit
 
Ö 55.1
Verkehrssicherheit in der Bahnstadt, Entwidmumg Langer Anger

Beschluss: behandelt

0079/2021/FZ
Ö 55.2
Bericht der Kinderbeauftragten

Beschluss: behandelt

0086/2021/FZ
Ö 55.3
Darstellung von Zuschüssen auf Eintrittskarten oder Gebührenbescheiden städtischer Betriebe

Beschluss: behandelt

0087/2021/FZ
Ö 55.4
Erneuerung des Straßenbelags im Pfaffengrund - nach der Marktstraße in Richtung Eppelheim

Beschluss: behandelt

0088/2021/FZ
Ö 55.5
Fahrradtiefgarage am Europaplatz

Beschluss: behandelt

0089/2021/FZ
Ö 55.6
Kinderspielplatz Wellengewann

Beschluss: behandelt

0090/2021/FZ
Ö 55.7
Feierbad

Beschluss: behandelt

0091/2021/FZ
Ö 55.8
Eisengreinweg - Vorfahrt für den Radverkehr

Beschluss: behandelt

0094/2021/FZ
Ö 55.9
Ticketpreise bei der Heidelberger Bergbahn

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0095/2021/FZ
Ö 55.10
Verköstigung des Gemeinderats

Beschluss: behandelt

0096/2021/FZ
Ö 55.11
Masterplan PHV

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0097/2021/FZ
Ö 55.12
Kommunaler Stellplatzschlüssel

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0098/2021/FZ
Ö 55.13
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:58 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt