Sitzung
GR/233/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
20.07.2022
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 3
Straßenbenennung Kleine Bahnrandstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2022/BV
Ö 4
Platzbenennung vor dem Justizzentrum

Beschluss: einstimmig beschlossen

0096/2022/BV
Ö 5
Straßenbenennung Nördlich der Eppelheimer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0094/2022/BV
Ö 6
Bebauungsplan Bergheim "Kurfürsten-Anlage Nord, westlicher Teil"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0140/2022/BV
Ö 7
Bebauungsplan Neuenheim-Mitte – Teilbereich 1 Ladenburger Straße / Werderstraße / Schröderstraße/ Lutherstraße
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0207/2022/BV
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Weststadt – An der Montpellierbrücke"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0264/2022/BV
Ö 9
Bebauungsplan "Großer Ochsenkopf"
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 12, Enthaltungen: 1

0148/2022/BV
Ö 10
Umgestaltung Grabengasse und barrierefreier Bushaltestellenausbau Universitätsplatz
Beauftragung der Freiraumplanung
Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 250.000 EUR

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1

0124/2022/BV
Ö 11
Stadt an den Fluss
Barrierefreie Neugestaltung Neckarlauer,
2. Bauabschnitt;
hier: Entwurfsplanung und Fortsetzung Planung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0197/2022/BV
Ö 12
Czernyring Schere Ost: Umbau des Czernyrings zwischen Montpellierbrücke und Hebelstraßenbrücke;
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0202/2022/BV
Ö 13
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH
Feierbad-Konzept als Sommeredition

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0256/2022/BV
Ö 14
Schulcampus Mitte - hochbaulicher und landschaftsarchitektonischer Realisierungswettbewerb mit hochbaulichem und landschaftsarchitektonischem Ideenteil;
hier: Auslobung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0201/2022/BV
Ö 15
Digitalisierung Waldparkschule
Einrichtung eines Digitalen Zentrums "Digital-Hub"
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0198/2022/BV
Ö 16
Kostenloser ÖPNV in Heidelberg – Stufe für Jugendliche/Schüler U 18 und Senioren Ü 60 ab Herbst 2022
[ersetzt die Drucksache 0222/2019/IV]

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0112/2022/BV
Ö 17
Ankunftszentrum Patrick-Henry-Village
Eckpunkte für die Auslobung Planungswettbewerb

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2

0262/2022/BV
Ö 18
Mehrfachbeauftragung öffentlicher Platz Landhausstraße / Bahnhofstraße
hier: Zustimmung der Umsetzung des Siegerentwurfs

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

0208/2022/BV
Ö 19
Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB im Zweckverbandsgebiet "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"
hier: Zustimmung in der Verbandsversammlung des Zweckverbands

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2022/IV
Ö 20
Zweckverband Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg - Leimen
- Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"
- Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten des Zweckverbandes "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2022/IV
Ö 21
Abwicklung des Baustellenverkehrs zum Abwasserzweckverband im Rahmen des Baus der 4. Reinigungsstufe und des Neckardükers

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0088/2022/IV
Ö 22
Weitere Zusammenarbeit der Städte Mannheim und Heidelberg bei der Verwertung von Bioabfällen
hier: Ergebnis der Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2022/IV
Ö 23
Emmertsgrund: Evaluationsbericht 10 Jahre Integriertes Handlungskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2022/IV
Ö 24
Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund, des Bürgerhauses HeidelBERG mit Medienzentrum und HeidelBERG-Café sowie des Conciergedienstes unter Gewährung von Zuwendungen an den TES e.V., aqb GmbH und VbI e.V. in den Jahren 2023 und 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0192/2022/BV
Ö 25
Heidelberger Wirtschaftsoffensive
Zur Stärkung der Seitengassen
"Seitensprüche - Wünsche und Worte zum Entdecken in den Seitengassen"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0076/2022/IV
Ö 26
Radstrategie 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2022/IV
Ö 27
Stadtteilbudgets

Beschluss: behandelt

0028/2022/AN
Ö 27.1
Verfahren zur Umsetzung von Projekten in den Stadtteilen im Rahmen von Stadtteilbudgets

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0111/2022/IV
Ö 28
GamesHub für Health/Life Science Heidelberg:
Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2022/IV
Ö 29
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2021 und
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0242/2022/BV
Ö 30
Bahnstadt – Fortschreibung Rahmenplan 2022

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0142/2022/BV
Ö 31
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
„Bahnstadt – Czernyquartier“
Einleitungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0161/2022/BV
Ö 32
EUROPAPLATZ, HEIDELBERG-BAHNSTADT
hier: Maßnahmengenehmigung - Erhöhung der Gesamtkosten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4

0247/2022/BV
Ö 33
Bahnstadt: Ausbau der Kopernikusstraße und der Maria-Mitchell-Straße zwischen Grüner Meile und Czernyring (Kopernikusquartier) sowie Verlegung eines Mischwasserkanals durch die Stadtbetriebe Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0205/2022/BV
Ö 34
Bahnstadt: Weiterer Ausbau der Eppelheimer Straße im Knotenpunkt zwischen Czernybrücke und Da-Vinci-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0199/2022/BV
Ö 35
Erbbaurecht

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0120/2020/AN
Ö 35.1
Kommunalpolitische Strategie zu Erbbaurechten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0118/2021/AN
Ö 35.2
Erbbaurechte auf Wohnflächen - das Heidelberger Modell

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 11

0128/2022/BV
Ö 36
Erbbaurecht auf Wirtschaftsflächen – das Heidelberger Angebot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 15, Enthaltungen: 2

0145/2022/BV
Ö 37
Subkultur in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2022/IV
Ö 38
Kreisimpfzentrum Heidelberg - Erstattung der Betriebskosten durch das Land Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0162/2022/IV
Ö 39
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl der Abteilungsleitung und der zweiten Stellvertretung am 03. Juni 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0243/2022/BV
Ö 40
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl der zweiten Stellvertretung des Stadtbrandmeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0244/2022/BV
Ö 41
Beschaffung von sechs Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen vom Typ HLF 10 für die Feuerwehr
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2022/BV
Ö 42
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4, Befangen: 7

0267/2022/BV
Ö 43
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 8

0268/2022/BV
Ö 44
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3, Befangen: 7

0269/2022/BV
Ö 45
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 4

0271/2022/BV
Ö 46
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 8

0273/2022/BV
Ö 47
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0204/2022/BV
Ö 48
Umbesetzung im Migrationsbeirat:
Nachrücken von Herrn Mehmet Orçun Baskaya

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2022/BV
Ö 49
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0252/2022/BV
Ö 50
Fortschreibung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“:
E-Taxi-Förderung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0218/2022/BV
Ö 51
Klimaschutzziel der Stadt Heidelberg – Endbericht des ifeu-Instituts zu Fragestellungen des Klimaschutz-Aktionsplans

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0223/2022/BV
Ö 52
Klimawandelanpassung: Aufstellung des Förderprogramms „Starkregen- und Hochwasserschutz“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0216/2022/BV
Ö 53
Grundsatzbeschluss zu übertariflichen Leistungen für Beschäftigte unter bestimmten Voraussetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0254/2022/BV
Ö 54
Ausbildungsvorbereitung dual und Regionales Übergangsmanagement im Rahmen des Gesamtkonzepts „Neugestaltung des Übergangs Schule – Beruf“
hier: Fortführung des Gesamtkonzepts und erneute Beauftragung der Jugendagentur Heidelberg eG mit der AVdual-Begleitung für das Schuljahr 2022/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0227/2022/BV
Ö 55
Übergang Schule – Beruf: "Heidelberger Übergangsmanagement"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugenda-gentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0230/2022/BV
Ö 56
Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse "practise"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0231/2022/BV
Ö 57
Volkshochschule Heidelberg e.V.
1. Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses (Defizitausgleich 2021) in Höhe von 120.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
2. Aktueller Stand der Maßnahmenumsetzung aus der Organisationsanalyse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0228/2022/BV
Ö 58
Inklusives additives Betreuungsangebot an der Ganztagsgrundschule Bahnstadt als Pilotphase für das Schuljahr 2022/23

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0229/2022/BV
Ö 59
Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Wilckensschule in Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0222/2022/BV
Ö 60
Innen- und Elektrosanierung sowie Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Marie-Marcks-Schule in Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0210/2022/BV
Ö 61
Heidelberger Wirtschaftsoffensive –
Förderung und Ansiedlung von Unternehmen aus den Bereichen GreenTech und Bioökonomie am Standort Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0265/2022/BV
Ö 62
Heidelberger Bündnis für Ausbildung und Arbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0266/2022/BV
Ö 63
Zustimmung zur Einführung eines Landesweiten Jugendtickets zum 01.03.2023 in Heidelberg als Teil des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2022/BV
Ö 64
Mieterinnen und Mieter in Heidelberg bei den Energiekosten entlasten!

Beschluss: behandelt

0009/2022/AN
Ö 64.1
Fortschreibung des Förderprogramms Rationelle Energieverwendung mit Änderungen

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

0224/2022/BV
Ö 65
Sanierung der Mauer im südlichen Bereich des Wolfsbrunnens

Beschluss: behandelt

0021/2022/AN
Ö 65.1
Wolfsbrunnenanlage
Grundinstandsetzung der Stützmauer am Quellgarten
hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0236/2022/BV
Ö 66
Kostenlose Schwimmbadbesuche für Kinder und Jugendliche und Schwimmbad-Flatrate für Eltern in den Sommerferien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2022/AN
Ö 66.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH (SWH-B)
Konzept Familienaktion – Freies Schwimmen in den Sommerferien

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0153/2022/IV
Ö 67
Maßnahmen gegen Mietwucher

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2022/AN
Ö 67.1
"Freiburger Modell" gegen Mietwucher

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0127/2022/IV
Ö 68
Pflege und Bepflanzung von brachliegenden Gewerbeflächen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0076/2022/AN
Ö 69
Sachstand Sanierung Heinrich-Menger-Weg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0077/2022/AN
Ö 70
Grundschule Bahnstadt: Auslagerung ist keine dauerhafte Lösung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0079/2022/AN
Ö 71
Praktische Ausgestaltung der UNESCO City of Literature Heidelberg - Initiativen und Konzepte

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0082/2022/AN
Ö 72
Entschließung zum sogenannten "Radikalenerlass" beziehungsweise Berufsverboten

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0081/2022/AN
Ö 73
Sachstand Haushaltsantrag 160: Lokale Allianz für Menschen mit Demenz

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0083/2022/AN
Ö 74
Quartiersgaragen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0084/2022/AN
Ö 75
Aktueller Stand Verkehrsentwicklungsplan

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0085/2022/AN
Ö 76
Fragezeit
 
Ö 76.1
Neue Grundsteuer

Beschluss: behandelt

0054/2022/FZ
Ö 76.2
Rat der Gemeinden

Beschluss: behandelt

0055/2022/FZ
Ö 76.3
Kosten für die IBA

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0056/2022/FZ
Ö 76.4
Calisthenics-Anlage

Beschluss: behandelt

0057/2022/FZ
Ö 76.5
Kreisverkehr Franz-Knauff-Straße

Beschluss: behandelt

0058/2022/FZ
Ö 76.6
Sperrung der Rohrbacher Straße

Beschluss: behandelt

0059/2022/FZ
Ö 76.7
Baumbestand im Bebauungsplan „Kirchheim Innovationspark

Beschluss: behandelt

0060/2022/FZ
Ö 76.8
Sitzinseln am SNP Dome

Beschluss: behandelt

0062/2022/FZ
Ö 76.9
Kosten der Unterkunft (KdU) - Obergrenze

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0063/2022/FZ
Ö 76.10
Verkehr in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0061/2022/FZ
Ö 76.11
Aufkleber im Stadtgebiet

Beschluss: behandelt

0065/2022/FZ
Ö 76.12
neue, zu Protokoll genommene Fragen
 
Ö 77
Offenlagen
 
Ö 77.1
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Frau Julia Madeleine Hildenbrand und Nachrücken von Herrn Maximilian Kastner

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0006/2022/OF
Ö 77.2
Bezirksbeirat Südstadt - Ausscheiden von Herrn Bernhard Raps und Nachrücken von Frau Prof. Dr. Ute Straub

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0007/2022/OF
Ö 77.3
Bezirksbeirat Südstadt - Ausscheiden von Frau Tanja Artz

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0008/2022/OF
Ö 77.4
Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Stefan Holzmann

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0009/2022/OF
Ö 77.5
Bezirksbeirat Emmertsgrund - Ausscheiden von Frau Sigrid Kirsch und Nachrücken von Herrn Lawin Bamarni

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0010/2022/OF
Ö 77.6
Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Herrn Werner Baumann und Nachrücken von Herrn Björn Sünram

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0011/2022/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12.14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt