Sitzung
GR/254/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.05.2024
Zeit
16:33-18:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Aufwertung Wilhelmsplatz Weststadt -
Zustimmung zum Vorentwurf

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0038/2024/BV
Ö 4
Teilregionalplan Wind und Teilregionalplan Freiflächen Photovoltaik
hier: Beschlüsse über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlagen

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0086/2024/BV
Ö 5
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Stadtwerke Heidelberg Energie GmbH (SWH-E)
Beteiligung an der Bürgerwindpark Lammerskopf GmbH & Co. KG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0105/2024/BV
Ö 6
Verkehrs- und Parkraumkonzept Harbigweg –
Umsetzung Abschnitt zwischen Alla-Hopp-Anlage und Durchfahrt Heidelberg Innovation Park

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0453/2023/BV
Ö 7
Bestellung eines Gutachters für den Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

0106/2024/BV
Ö 8
2. Sachstandsbericht zum Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (ZIZ)

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2024/IV
Ö 9
Patrick Henry Village (PHV)
Konzeption für das Stadtteilmanagement

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0052/2024/BV
Ö 10
Übergang Schule – Beruf: "Heidelberger Übergangsmanagement"
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0090/2024/BV
Ö 11
Schulcampus Mitte, Neubau und Sanierung der Willy-Hellpach-Schule
- Beauftragung der Fachplanungsleistung
Technische Ausrüstung Elektro und der
Tragwerksplanung für die Leistungsphasen 1 – 3 HOAI
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0076/2024/BV
Ö 12
Verstetigung der Pilotphase des inklusiven additiven Betreuungsangebots an der Ganztagsgrundschule Bahnstadt in ein bedarfsentsprechendes Betreuungsangebot für Kinder mit einem festgestellten Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot an öffentlichen Grundschulen in Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0091/2024/BV
Ö 13
Karlstorbahnhof Heidelberg e. V. - Bericht über das erste Jahr 2023 am neuen Standort in der Südstadt - Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses (anteiliger Defizitausgleich 2023 auf Basis des vorläufigen Abschlusses) in Höhe von 80.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2024/BV
Ö 14
Mietnachtrag zum Mietvertrag vom 15.10. / 03.12.2008 über die Flüchtlingsunterkunft in der Hardtstraße 4-10/1 in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0101/2024/BV
Ö 15
Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2024 (Stand 01.03.2024) mit Steuerungsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2024/IV
Ö 16
Rechnungsabschluss 2022
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2024/IV
Ö 17
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2024/IV
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0072/2024/BV
Ö 19
Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2024/IV
Ö 20
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0102/2024/BV
Ö 21
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0093/2024/BV
Ö 22
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0062/2024/BV
Ö 23
Sachstand Stallungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0118/2023/AN
Ö 23.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberger Dienste gGmbH (HDD)
Betreiberkonzept und Sachstand Stallungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2024/IV
Ö 24
Weiterentwicklung Zwischennutzungsagentur

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0119/2023/AN
Ö 24.1
Zwischennutzungen in Heidelberg –
hier: Neue Organisationsstruktur ab 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0112/2024/BV
Ö 25
Kunstrasenplätze

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0126/2023/AN
Ö 25.1
Kunstrasenplätze – nachhaltige Konzepte

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0063/2024/IV
Ö 26
Bauzustandsuntersuchung Sportstätten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0002/2024/AN
Ö 26.1
Bericht über Sanierungsbedarf und -planung der städtischen Sportzentren

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2024/AN
Ö 26.2
Bauzustandsuntersuchung Sportstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2024/IV
Ö 27
Radverkehrsoptimierung Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2024/AN
Ö 27.1
Radstrategie 2030
Werkstattbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2024/IV
Ö 28
Trendanalysen des Kraft- und Radverkehrs in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0117/2023/AN
Ö 28.1
Neuaufstellung des Heidelberger Verkehrsmodells

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0046/2024/IV
Ö 29
Nie wieder ist jetzt! | Sachstandbericht und weitere Planung der Maßnahmen zu Diskriminierungsschutz und gleichberechtigter Teilhabe im Doppelhaushalt 2023/2024

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2024/AN
Ö 29.1
„Nie wieder ist jetzt!“ Sachstandbericht und weitere Planung der Maßnahmen zu Diskriminierungsschutz und gleichberechtigter Teilhabe im Doppelhaushalt 2023/2024

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0036/2024/IV
Ö 30
Sicherheitskonzept für vulnerable Gruppen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0123/2023/AN
Ö 30.1
Sicherheitskonzept für vulnerable Gruppen

Beschluss: Kenntnis genommen

0034/2024/IV
Ö 31
Niederschwelliges Meldeportal für Belästigungen, Catcalling und weitere sexualisierte Übergriffe

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0122/2023/AN
Ö 31.1
Kommunale Melde- und Monitoringstrukturen zu diskriminierender Belästigung im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0035/2024/IV
Ö 32
Öffentlichkeitskampagne des Bürger- und Ordnungsamtes gegen sexualisierte Übergriffe

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0121/2023/AN
Ö 32.1
Öffentlichkeitskampagne des Bürger- und Ordnungsamtes gegen sexualisierte Übergriffe

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2024/IV
Ö 33
Patenschaft für das Seenotrettungsschiff Sea-Eye 4

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0014/2024/AN
Ö 34
Kindertagesstätte Hardtstraße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0037/2024/AN
Ö 35
Grundstück Türmergasse 25 in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0038/2024/AN
Ö 36
Einrichtung einer Interdisziplinären Frühförderstelle

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0042/2024/AN
Ö 37
Aufstellung eines Bebauungsplans für die Baufelder B3 und B4 auf der Konversionsfläche PHV

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0043/2024/AN
Ö 38
Einrichtung einer Boule-Bahn auf dem Köpfel

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0044/2024/AN
Ö 39
Umgestaltung der Freifläche vor dem Gebäude Dossenheimer Landstraße 36

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0045/2024/AN
Ö 40
Langfristige Schulentwicklungsplanung

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0048/2024/AN
Ö 41
Verbesserung der Wohnqualität auf dem Emmertsgrund

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0049/2024/AN
Ö 42
Rainbow Safe Haven Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Migrationsbeirat

0050/2024/AN
Ö 43
Wasserfläche für Schwimmkurse

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0047/2024/AN
Ö 44
Fragezeit
 
Ö 44.1
Gendersprache

Beschluss: behandelt

0031/2024/FZ
Ö 44.2
Diebstahl von Tieren

Beschluss: behandelt

0032/2024/FZ
Ö 44.3
Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0033/2024/FZ
Ö 44.4
Wilhelmsplatz

Beschluss: behandelt

0034/2024/FZ
Ö 44.5
Grundsteuer

Beschluss: behandelt

0035/2024/FZ
Ö 44.6
Bushaltestelle Königsberger Straße

Beschluss: behandelt

0037/2024/FZ
Ö 44.7
Bushaltestelle Kaiserstraße

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0038/2024/FZ
Ö 44.8
Playlist Fastnachts-Dienstag

Beschluss: behandelt

0039/2024/FZ
Ö 44.9
Aktuelle Situation des Interkulturellen Zentrums

Beschluss: behandelt

0040/2024/FZ
Ö 44.10
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:28 Uhr

N 1
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N 2
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N 3
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N 4
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N 4.1
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N 4.2
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N 4.3
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N 4.4
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N 4.5
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N 4.6
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N 4.7
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VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt