SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 02.05.2024

Beschluss: hat stattgefunden

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Stellungnahme zum Teilregionalplan Windenergie Stand 22.04.2024

01 Stellungnahme zum Teilregionalplan Windenergie (Nur digital verfügbar)

02 Stellungnahme zum Teilregionalplan Freiflächen-Photovoltaik (Nur digital verfügbar)

03 Sachantrag der Gemeineradtsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2024

0086/2024/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0105/2024/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Haltestellen (Nur digital verfügbar)

02 Sachantrag von der Gemeinderatsfraktion Die Heidelberger vom 09.04.2024

03 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2024

04 Präsentation aus dem Bezirksbeirat Kirchheim

05 Sachantrag der GAL, Freie Wähler HD und Einzelstadträte vom 17.04.2024

0453/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0106/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation zum 2. Sachstandsbericht

02 Aktivierungsstrategie 2024

0047/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Stadtteilmanagement Patrick-Henry-Village Konzept

02 Präsentation Patrick-Henry-Village

0052/2024/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0090/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0076/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 11.04.2024

0091/2024/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Power-Point-Präsentation Nur digital

0095/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0101/2024/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Information über den Umsetzungsstand der vom GR beschlossenen Änderungsanträge zu Zielen und Maßnahmen im HHP 2023 u 2024

02 Steuerungsbericht

0060/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschluss 2022 Nur digital

0041/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0045/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Feststellungsbeschluss

0072/2024/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0058/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Feststellungsbeschluss 2022

02 Jahresabschluss 2022

0102/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0093/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0062/2024/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0118/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Betreiberkonzept alte Stallungen

0057/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0119/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0112/2024/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0126/2023/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation Mathias Braun, Ingenieurbüro MBPlan

0063/2024/IV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0002/2024/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0010/2024/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0038/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0022/2024/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Leitlinien für die Radstrategie (Nur digital verfügbar)

02 Standards für die Radstrategie (Nur digital verfügbar)

03 Workshop-Dokumentationen (Nur digital verfügbar)

04 quantitative Ergebnisse der Online-Beteiligung (Nur digital verfügbar)

05 Zielnetz (idealtypisch) (Nur digital verfügbar)

06 Toolbox Maßnahmenkategorien (Nur digital verfügbar)

07 Prozess Radstrategie2030 (Nur digital verfügbar)

0051/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

0117/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

01 Ergebnis Arbeitsauftrag AKUM vom 10.04.2024 Zähldaten Fortschreibung DTV 2021

0046/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

0013/2024/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Offener Brief „Nie wieder ist jetzt! darf keine leere Worthülse bleiben“

02 Präsentation Mosaik Deutschland e.V

03 Gemeinsamer Sachantrag von Die Linke und Heidelberg in Bewegung vom 21.03.2024

04 Power-Point-Präsentation

0036/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0123/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0034/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0122/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Verzeichnis aufgeführter Studien

02 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD und Die Linke

03 Power-Point-Präsentation

0035/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0121/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0033/2024/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0014/2024/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0037/2024/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Antrag

0038/2024/AN

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0042/2024/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0043/2024/AN

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0044/2024/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0045/2024/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0048/2024/AN

Beschluss: verwiesen in die Gremien

Antrag

0049/2024/AN

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0050/2024/AN

Beschluss: verwiesen in den Migrationsbeirat

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0047/2024/AN

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Ö 2 Fragestunde

Ö 3 VO5 Dok.Aufwertung Wilhelmsplatz Weststadt - Zustimmung zum Vorentwurf

Ö 4 VO6 Dok.Teilregionalplan Wind und Teilregionalplan Freiflächen Photovoltaik hier: Beschlüsse über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlagen

Ö 5 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen - Stadtwerke Heidelberg Energie GmbH (SWH-E) Beteiligung an der Bürgerwindpark Lammerskopf GmbH & Co. KG

Ö 6 VO7 Dok.Verkehrs- und Parkraumkonzept Harbigweg – Umsetzung Abschnitt zwischen Alla-Hopp-Anlage und Durchfahrt Heidelberg Innovation Park

Ö 7 VO2 Dok.Bestellung eines Gutachters für den Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch

Ö 8 VO4 Dok.2. Sachstandsbericht zum Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (ZIZ)

Ö 9 VO4 Dok.Patrick Henry Village (PHV) Konzeption für das Stadtteilmanagement

Ö 10 VO2 Dok.Übergang Schule – Beruf: "Heidelberger Übergangsmanagement" 1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG 2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Ö 14 VO2 Dok.Mietnachtrag zum Mietvertrag vom 15.10. / 03.12.2008 über die Flüchtlingsunterkunft in der Hardtstraße 4-10/1 in Heidelberg-Kirchheim

Ö 15 VO4 Dok.Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2024 (Stand 01.03.2024) mit Steuerungsbericht

Ö 16 VO3 Dok.Rechnungsabschluss 2022 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Ö 17 VO2 Dok.Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 der Stadt Heidelberg

Ö 18 VO3 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2022

Ö 19 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Ö 20 VO4 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Jahresabschluss 2022

Ö 21 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 20.000 Euro

Ö 22 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse

Ö 23 VO2 Dok.Sachstand Stallungen

Ö 23.1 VO3 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Heidelberger Dienste gGmbH (HDD) Betreiberkonzept und Sachstand Stallungen

Ö 24 VO2 Dok.Weiterentwicklung Zwischennutzungsagentur

Ö 24.1 VO2 Dok.Zwischennutzungen in Heidelberg – hier: Neue Organisationsstruktur ab 2024

Ö 25 VO2 Dok.Kunstrasenplätze

Ö 25.1 VO3 Dok.Kunstrasenplätze – nachhaltige Konzepte

Ö 26 VO2 Dok.Bauzustandsuntersuchung Sportstätten

Ö 26.1 VO2 Dok.Bericht über Sanierungsbedarf und -planung der städtischen Sportzentren

Ö 26.2 VO2 Dok.Bauzustandsuntersuchung Sportstätten

Ö 27 VO2 Dok.Radverkehrsoptimierung Bahnstadt

Ö 27.1 VO9 Dok.Radstrategie 2030Werkstattbericht

Ö 28 VO1 Dok.Trendanalysen des Kraft- und Radverkehrs in Heidelberg

Ö 28.1 VO3 Dok.Neuaufstellung des Heidelberger Verkehrsmodells

Ö 29 VO1 Dok.Nie wieder ist jetzt! | Sachstandbericht und weitere Planung der Maßnahmen zu Diskriminierungsschutz und gleichberechtigter Teilhabe im Doppelhaushalt 2023/2024

Ö 29.1 VO6 Dok.„Nie wieder ist jetzt!“ Sachstandbericht und weitere Planung der Maßnahmen zu Diskriminierungsschutz und gleichberechtigter Teilhabe im Doppelhaushalt 2023/2024

Ö 30 VO2 Dok.Sicherheitskonzept für vulnerable Gruppen

Ö 30.1 VO2 Dok.Sicherheitskonzept für vulnerable Gruppen

Ö 31 VO2 Dok.Niederschwelliges Meldeportal für Belästigungen, Catcalling und weitere sexualisierte Übergriffe

Ö 31.1 VO5 Dok.Kommunale Melde- und Monitoringstrukturen zu diskriminierender Belästigung im öffentlichen Raum

Ö 32 VO2 Dok.Öffentlichkeitskampagne des Bürger- und Ordnungsamtes gegen sexualisierte Übergriffe

Ö 32.1 VO2 Dok.Öffentlichkeitskampagne des Bürger- und Ordnungsamtes gegen sexualisierte Übergriffe

Ö 33 VO2 Dok.Patenschaft für das Seenotrettungsschiff Sea-Eye 4

Ö 34 VO2 Dok.Kindertagesstätte Hardtstraße

Ö 35 VO2 Dok.Grundstück Türmergasse 25 in Heidelberg-Kirchheim

Ö 36 VO2 Dok.Einrichtung einer Interdisziplinären Frühförderstelle

Ö 37 VO2 Dok.Aufstellung eines Bebauungsplans für die Baufelder B3 und B4 auf der Konversionsfläche PHV

Ö 38 VO2 Dok.Einrichtung einer Boule-Bahn auf dem Köpfel

Ö 39 VO2 Dok.Umgestaltung der Freifläche vor dem Gebäude Dossenheimer Landstraße 36

Ö 40 VO2 Dok.Langfristige Schulentwicklungsplanung

Ö 41 VO1 Dok.Verbesserung der Wohnqualität auf dem Emmertsgrund

Ö 42 VO2 Dok.Rainbow Safe Haven Heidelberg

Ö 43 VO2 Dok.Wasserfläche für Schwimmkurse

Ö 44 Fragezeit

Ö 44.1 VO1 Dok.Gendersprache

Ö 44.2 VO1 Dok.Diebstahl von Tieren

Ö 44.3 VO1 Dok.Bahnstadt

Ö 44.4 VO1 Dok.Wilhelmsplatz

Ö 44.5 VO1 Dok.Grundsteuer

Ö 44.6 VO1 Dok.Bushaltestelle Königsberger Straße

Ö 44.7 VO1 Dok.Bushaltestelle Kaiserstraße

Ö 44.8 VO1 Dok.Playlist Fastnachts-Dienstag

Ö 44.9 VO1 Dok.Aktuelle Situation des Interkulturellen Zentrums

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3.2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3.3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3.4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3.5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3.6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3.7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3.8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt