Sitzung
GR/252/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
01.02.2024
Zeit
16:33-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Öffentliche Vorstellung und Wahl der/des Ersten Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung "Erste Bürgermeisterin/Erster Bürgermeister" für das Dezernat II "Stadtentwicklung und Bauen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0013/2024/BV
Ö 4
Umgestaltung Neckaruferpromenade und anschließender Verkehrsflächen - Abschnitt Fischergasse bis Karlstor - Vorentwurf

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0206/2023/BV
Ö 5
Böschungssicherung sowie Erneuerung von 2 Stützwänden in der Neuen Schlossstraße zwischen Schlossberg und Graimbergweg
hier: Bericht über die durchgeführte Potenzialanalyse Artenschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0193/2023/IV
Ö 6
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Ausbau des Heinrich-Menger-Wegs zwischen Marktstraße und Bundesautobahn (BAB) 5
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0416/2023/BV
Ö 7
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms: Erneuerung der Henkel-Teroson-Straße zwischen Hausnummer 59 und der Straße "Im Wellengewann"
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0418/2023/BV
Ö 8
Kulturhauptstadt Europas
[ersetzt Drucksache 0355/2023/BV]

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0489/2023/BV
Ö 9
Photovoltaikanlagen in der Altstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0431/2023/BV
Ö 10
Maßnahmen gegen überhöhte Wohnungsmieten

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 13

0478/2023/BV
Ö 11
Überarbeitung des Förderprogrammes Rationelle Energieverwendung 2024

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1

0475/2023/BV
Ö 12
Aufwertung Stadtteilzentrum Kirchheim
hier: Kerweplatz, Grünfläche am Kerweplatz und Sitzbänke

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

0411/2023/BV
Ö 13
Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte
Nutzungsbedingungen für städtische Grillhütten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0491/2023/BV
Ö 14
Gründung Zweckverband "BioEnergie“
hier: Vertretende in der Verbandsversammlung

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0413/2023/BV
Ö 15
Nachtrag: 25.01.2024 Nummer 1
Gründung eines Zweckverbands "BioEnergie"
hier: Änderung Gründungsdatum zum 1. März 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0036/2024/BV
Ö 16
1. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
hier: Korrektur des Abfallgebührenverzeichnisses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0481/2023/BV
Ö 17
Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation Wassergebühren 2022
Nachkalkulation Abwassergebühren 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0495/2023/BV
Ö 18
Nachtrag: 25.01.2024 Nummer 1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0229/2023/IV
Ö 19
Nachtrag: 25.01.2024 Nummer 1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

0012/2024/BV
Ö 20
Nachtrag: 25.01.2024 Nummer 1
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Preisanpassung der Dauerparkerstellplätze Anwohnergaragen zum 01.04.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0494/2023/BV
Ö 21
Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen ab dem Jahr 2024
Erlass einer neuen Verkaufssonntagesatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 11

0482/2023/BV
Ö 22
Hauptsatzung der Stadt Heidelberg
hier: Korrektur durch 1. Änderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0029/2024/BV
Ö 23
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit und im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2024/BV
Ö 24
Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2024
hier: Fortschreibung des Leitfadens

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0470/2023/BV
Ö 25
Bestellung von Gutachtern und stellvertretenden Vorsitzenden für den Gutachterausschuss für die Ermittlung von Grundstückswerten nach Baugesetzbuch (Gutachterausschuss Heidelberg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0483/2023/BV
Ö 26
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl des Abteilungskommandanten am 16. November 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0487/2023/BV
Ö 27
Nachnutzung Gebäude Karlstorbahnhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0100/2021/AN
Ö 27.1
Erlaubnis zur weiteren Nutzung der Räume des Karlstorkinos im alten Karlstorbahnhof-Gebäude über den Umzugstermin in die Südstadt (Herbst 2022) hinaus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2022/AN
Ö 27.2
Zukünftige Karlstorbahnhof-Nutzung mit Berufsfeuerwehr, Kino und Bürgersaal für die Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0099/2022/AN
Ö 27.3
Bau der "Feuerwache Nord-Ost" im Bereich des "Alten Karlstorbahnhofes" als
Zweitstandort für die Berufsfeuerwehr und Umbau der ÖPNV Umsteigeanlage Altstadt
Durchführung städtebaulicher Wettbewerb

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

0480/2023/BV
Ö 28
Verkehrsberuhigungskonzept Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2023/AN
Ö 28.1
Verkehrslenkungs- und -beruhigungskonzept für die Altstadt
hier: Abstimmung weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0379/2023/BV
Ö 29
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ehemaliges Pflegeheim St. Michael Handschuhsheim - Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2023/AN
Ö 29.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
ehemaliges Pflegeheim St. Michael Handschuhsheim
– Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: Kenntnis genommen

0202/2023/IV
Ö 30
Zustand der Basketball-Freiplätze in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2023/AN
Ö 30.1
Zustand der Basketball-Freiplätze in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0221/2023/IV
Ö 31
Wir beantragen eine Verdoppelung des Heidelberger Künstlerinnenpreises von 5.000 Euro auf 10.000 Euro

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0107/2023/AN
Ö 31.1
Erhöhung des Preisgelds des Heidelberger Künstlerinnenpreises der Stadt Heidelberg sowie die Anpassung der entsprechenden Satzung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0474/2023/BV
Ö 32
Aufstockung Rohrbacher Straße 9, EVOLUTION Gebäudebestand

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0108/2023/AN
Ö 32.1
Eventuelle Aufstockung des Gebäudes Rohrbacher Straße 9

Beschluss: Kenntnis genommen

0222/2023/IV
Ö 33
Sachstandbericht aktuelle Situation des Heidelberger Tierheims

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0109/2023/AN
Ö 33.1
Sachstandsbericht aktuelle Situation des Tierschutzvereins für Heidelberg und Umgebung e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

0227/2023/IV
Ö 34
Gutachten zum Bäderbedarf

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0001/2024/AN
Ö 35
Bauzustandsuntersuchung Sportstätten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0002/2024/AN
Ö 36
Stadtplanerische Umgestaltung Ortsmitte Wieblingen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0004/2024/AN
Ö 37
Breitbandausbau in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0005/2024/AN
Ö 38
CO2 Budget

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0006/2024/AN
Ö 39
Familienfreundliche Stadtpolitik: Bessere Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ausübung des politischen Ehrenamts

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0008/2024/AN
Ö 40
Fassadenbegrünung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0009/2024/AN
Ö 41
Bericht über Sanierungsbedarf und -planung der städtischen Sportzentren

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0010/2024/AN
Ö 42
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Stadtteilen

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0011/2024/AN
Ö 43
Fragezeit
 
Ö 43.1
Aktuelle Bauprojekte

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2023/FZ
Ö 43.2
Illegale Müllablagerungen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0001/2024/FZ
Ö 43.3
Personal Jobcenter

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2024/FZ
Ö 43.4
Hellenbächle

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2024/FZ
Ö 43.5
Mobility Inside

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2024/FZ
Ö 43.6
Erweiterung Graf-von-Galen-Schule

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0005/2024/FZ
Ö 43.7
Parkleitsystem

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2024/FZ
Ö 43.8
Vertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0007/2024/FZ
Ö 43.9
Hundewiese

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2024/FZ
Ö 43.10
Migrationsbeirat

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2024/FZ
Ö 43.11
Neuordnung Bushaltestellen

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2024/FZ
Ö 43.12
Fuß- und Radweg Mittermaierstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2024/FZ
Ö 43.13
C 40 Netzwerk

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2024/FZ
Ö 43.14
Stadtteilbudgets

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2024/FZ
Ö 43.15
Feuerwehrhaus Freiwillige Feuerwehr Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0014/2024/FZ
Ö 43.16
Farbanschlag Kirchheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2024/FZ
Ö 43.17
Corona-Luftfilteranlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2024/FZ
Ö 43.18
Sporthallen

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2024/FZ
Ö 43.19
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:26 Uhr

N 1
Nachtrag: 25.01.2024 Nummer 1
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N 2
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N 2.1
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N 3
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N 4
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N 5
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N 5.1
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N 5.2
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N 5.3
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N 5.4
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