SessionNet | digitale Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 14.04.2021

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0110/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0077/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0078/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0079/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0080/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0083/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Visualisierung rnv-Betriebshof Bergheimer Straße

02 Entwurf Planungskonzept rnv-Betriebshof Bergheimer Straße

03 Entwurf Planungskonzept Standort „Haltestelle Rohrbach-Süd“

04 Entwurf Planungskonzept Standort „Haltestelle Berufsschule“

05 Betriebshof Präsentation BB Rohrbach 04.03.2021

06 Betriebshof Präsentation BB Bergheim 16.03.2021

07 Betriebshof Präsentation BB Wieblingen 17.06.2021

08 Sachantrag Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 22.03.2021

09 Sachantrag SPD-Fraktion vom 23.03.2021

10 Sachantrag SPD-Fraktion vom 23.03.2021

11 Betriebshof Präsentation SEBA 23.03.2021

12 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2021

13 Gemeinsamer Sachantrag von CDU, B'90 Die Grünen, Die Heidelberger vom 03.05.2021

14 Sachantrag der Bunte Linke vom 05.05.2021

15 Erste Ergänzung zur Drucksache 0417 2020 BV

16 „Rohrbach Süd (Minimal)“ - Anlage 01 zur Ersten Ergänzung

17 „Berufsschule (Minimal)“ - Anlage 02 zur Ersten Ergänzung

18 „Gleiserweiterung Karlsruher Straße (Nord)“ - Anlage 03 zur Ersten Ergänzung

19 „Gleiserweiterung Karlsruher Straße (Nord)“ - Anlage 04 zur Ersten Ergänzung

20 „Eternit- Werkhalle“ (Übersicht und Fotos Bestand) - Anlage 05 zur Ersten Ergänzung

21 Gegenüberstellung dezentrale Abstellstandorte - Anlage 06 zur Ersten Ergänzung

22 Präsentation integratives Verfahren 02.07.2021 - Anlage 07 zur Ersten Ergänzung

23 Sachantrag Bunte Linke vom 19.07.2021

24 Gemeinsam Sachantrag von CDU, B'90 Grüne, HD'er vom 20.07.2021

25 Sachantrag der SPD Fraktion vom 22.07.2021

0417/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 5. Änderungssatzung zur Bürgerplakettensatzung

02 Synoptische Gegenüberstellung der Änderungen

0098/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung

0100/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Jugendgemeinderatssatzung

02 Jugendgemeinderatssatzung mit kenntlich gemachten Änderungen

0023/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 2. Satzung zur Änderung der Jugendgemeinderatswahlordnung

02 Jugendgemeinderatswahlordnung mit kenntlich gemachten Änderungen

0022/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Digitale Leitlinien Präsentation (nur digital verfügbar)

01 NEU Digitale Leitlinien für Heidelberg Stand 22.04.2021 (nur digital verfügbar)

0054/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0017/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0081/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0085/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0082/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0010/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

02 Sachantrag der Fraktion Bündnis/90 Die Grünen vom 13.04.2021

0060/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0031/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Petition 16/4627 Bericht des Landtags - Petitionsausschuss

02 Fragen 1 - 7 TOP-Antrag „Die Heidelberger“

0086/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Haushaltspläne der rechtsfähigen Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

0094/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0092/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Beschlussvorlage zur Verbandsversammlung vom 20.04.2021

0075/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0093/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0094/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0097/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0102/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0108/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Aufstellung Eintrittspreise Heidelberger Literaturtage 2021

0111/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschluss 2019

0067/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0090/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0059/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0103/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Vermögensplan 2021

02 Festsetzung des Wirtschaftsplan

0101/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0104/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr

Ö 1 VO3 Dok.Information zur Eilentscheidung des Herrn Oberbürgermeisters vom 24.03.2021 über die Beschaffung von Laien-Schnelltests im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie

Ö 2 Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 1 VO2 Dok.Bedarfsorientierte Beschaffung von Covid19-Selbsttests (Laientests) zur Testung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis zu einem Gesamtbetrag von 500.000 Euro

Ö 3 VO2 Dok.Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Campbell“, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg-Südstadt

Ö 4 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für bauliche Maßnahmen in der Kita Campbell, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg

Ö 5 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Kindergarten St. Georg, Albert-Fritz-Straße 35 in Heidelberg-Kirchheim

Ö 6 VO2 Dok.Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für Maßnahmen an der Außenanlage des Kindergartens St. Bartholomäus, Wallstraße 27/1 in Heidelberg-Wieblingen

Ö 7 VO2 Dok.Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Forum“, Forum 3, in Heidelberg-Emmertsgrund

Ö 8 VO27 Dok.Weiterentwicklung rnv-Betriebshof Hier: Grundsatzbeschluss

Ö 9 VO4 Dok.Änderung der Bürgerplakettensatzung5. Änderungssatzung

Ö 10 VO3 Dok.5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung hier: Umgang mit unterjährigen Steuervergünstigungen sowie Wegfall der Gebühr für Hundesteuer-Ersatzmarken

Ö 11 VO4 Dok.Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung

Ö 12 VO4 Dok.Änderung der Jugendgemeinderatswahlordnung

Ö 13 VO4 Dok.Digitale Leitlinien für die Stadt Heidelberg

Ö 14 VO2 Dok.Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte; hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten

Ö 14.1 VO2 Dok.Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeirätehier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten

Ö 15 VO2 Dok.Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte; hier: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien

Ö 15.1 VO2 Dok.Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien

Ö 16 VO2 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderateshier: §15 Öffentlichkeit der Sitzungen

Ö 16.1 VO3 Dok.Geschäftsordnung des Gemeinderates hier: Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen

Ö 17 VO2 Dok.Informationen zum Stand der Dinge bei der Sanierung der Stadthalle

Ö 17.1 VO4 Dok.Theater- und Orchesterstiftung HeidelbergSachstand Sanierung Stadthalle:- Petitionsverfahren- TOP-Antrag „Die Heidelberger“

Ö 18 VO3 Dok.Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg - Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 - Maßnahmenfortschreibung Zwinger (Bauabschnitt III Fassade)

Ö 19 VO2 Dok.Information über Kreditangelegenheiten

Ö 20 VO3 Dok.Abwasserzweckverband Heidelberg Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe

Ö 21 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische BeteiligungenHeidelberger Frühling gGmbH- Jahresabschluss 01.10.2019 - 30.09.2020

Ö 22 VO2 Dok.Eigenbetrieb städtische BeteiligungenStadtwerke Heidelberg GmbH- Fortführung Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe

Ö 23 VO2 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg hier: Verlegung eines Großkanals in der Newtonstraße zwischen Einsteinstraße und Speyerer Straße hier: Maßnahmegenehmigung

Ö 24 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Ö 25 Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 1 VO2 Dok.Ausscheiden und Bestellung von Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Ö 26 Nachtrag: 09.04.2021 Nummer 2 VO3 Dok.Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2021

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:34 Uhr

N 1 VO3 Dok.Rechnungsabschluss 2019 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

N 2 VO2 Dok.Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Heidelberg

N 3 VO2 Dok.Feststellung des Jahresabschlusses 2019

N 4 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 5 VO4 Dok.Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2021 Änderung des Vermögensplans

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VO2 Dok.Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt