Sitzung
HAFA/172/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Bürger*innen/Presse: Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Mitglieder des Ausschusses: per Videokonferenz
Datum
14.04.2021
Zeit
17:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Information zur Eilentscheidung des Herrn Oberbürgermeisters vom 24.03.2021 über die Beschaffung von Laien-Schnelltests im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0097/2021/IV
Ö 2
Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 1
Bedarfsorientierte Beschaffung von Covid19-Selbsttests (Laientests) zur Testung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis zu einem Gesamtbetrag von 500.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0110/2021/BV
Ö 3
Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Campbell“, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg-Südstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0077/2021/BV
Ö 4
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für bauliche Maßnahmen in der Kita Campbell, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0078/2021/BV
Ö 5
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Kindergarten St. Georg, Albert-Fritz-Straße 35 in Heidelberg-Kirchheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0079/2021/BV
Ö 6
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für Maßnahmen an der Außenanlage des Kindergartens St. Bartholomäus, Wallstraße 27/1 in Heidelberg-Wieblingen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0080/2021/BV
Ö 7
Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Forum“, Forum 3, in Heidelberg-Emmertsgrund

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0083/2021/BV
Ö 8
Weiterentwicklung rnv-Betriebshof
Hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0417/2020/BV
Ö 9
Änderung der Bürgerplakettensatzung
5. Änderungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0098/2021/BV
Ö 10
5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung hier: Umgang mit unterjährigen Steuervergünstigungen sowie Wegfall der Gebühr für Hundesteuer-Ersatzmarken

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0100/2021/BV
Ö 11
Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0023/2021/BV
Ö 12
Änderung der Jugendgemeinderatswahlordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0022/2021/BV
Ö 13
Digitale Leitlinien für die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0054/2021/IV
Ö 14
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2020/AN
Ö 14.1
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte
hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2021/IV
Ö 15
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2020/AN
Ö 15.1
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2021/IV
Ö 16
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: §15 Öffentlichkeit der Sitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2021/AN
Ö 16.1
Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3

0060/2021/IV
Ö 17
Informationen zum Stand der Dinge bei der Sanierung der Stadthalle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2021/AN
Ö 17.1
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sachstand Sanierung Stadthalle:
- Petitionsverfahren
- TOP-Antrag „Die Heidelberger“

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/2021/IV
Ö 18
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
- Maßnahmenfortschreibung Zwinger (Bauabschnitt III Fassade)

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0094/2021/BV
Ö 19
Information über Kreditangelegenheiten

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2021/IV
Ö 20
Abwasserzweckverband Heidelberg
Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2021/IV
Ö 21
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberger Frühling gGmbH
- Jahresabschluss 01.10.2019 - 30.09.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2021/IV
Ö 22
Eigenbetrieb städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg GmbH
- Fortführung Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2021/IV
Ö 23
Stadtbetriebe Heidelberg
hier: Verlegung eines Großkanals in der Newtonstraße zwischen Einsteinstraße und Speyerer Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0097/2021/BV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0102/2021/BV
Ö 25
Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 1
Ausscheiden und Bestellung von Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0108/2021/BV
Ö 26
Nachtrag: 09.04.2021 Nummer 2
Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2021

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0111/2021/BV

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Rechnungsabschluss 2019
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2021/IV
N 2
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0090/2021/IV
N 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0059/2021/BV
N 4
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0103/2021/BV
N 5
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2021
Änderung des Vermögensplans

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0101/2021/BV
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0104/2021/BV
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt