Sitzung des Gemeinderates - 13.10.2005 - 16:35-22:50 Uhr


Sitzung
GR/008/2005
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.10.2005
Zeit
16:35-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang W. Luckenbach aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0297/2005/BV
Ö 4

Nachrücken von Frau Lore Schröder-Gerken, Trübnerstraße 61, 69121 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0298/2005/BV
Ö 5

Nachrücken von Frau Lore Schröder-Gerken, Trübnerstraße 61, 69121 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0139/2005/IV
Ö 6

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0227/2005/BV
Ö 6.1

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Dr. Luckenbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0300/2005/BV
Ö 7

Stadtteilrahmenplan Boxberg, Teil 2 - Entwicklungskonzept und Maßnahmenvorschläge

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2005/BV
Ö 8

Bebauungsplan Weststadt Kurfürsten-Anlage
Veränderungssperre

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0237/2005/BV
Ö 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirchheim - Einzelhandelsmarkt, Pleikartsförster Straße 13-15":
Zustimmung zum Vorhaben- und Erschließungsplan und Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Planunterlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 2

0240/2005/BV
Ö 10

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Schollengewann Teil Nord
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 74 LBO

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0262/2005/BV
Ö 11

Erschließung von Baugebieten
hier: Dreieck Henkel-Teroson-Straße / Eppelheimer Straße / Bahndamm
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0248/2005/BV
Ö 12

Sanierungsgebiet Rohrbach Beginn vorbereitender Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0194/2005/BV
Ö 13

Handlungsspielraum der Stadt Heidelberg im Nachbarschaftsverband bezüglich Flächenpolitik

Beschluss: behandelt

0050/2005/AN
Ö 13.1

Flächennutzungsplan des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg - Mannheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0294/2005/BV
Ö 14

Beschluss einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 27.11.2005

Beschluss: abgelehnt, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 27, Enthaltungen: 0

0263/2005/BV
Ö 15

Konferenzzentrum
- Bewerberauswahl Ausschreibung 2005

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 18, Enthaltungen: 1

0287/2005/BV
Ö 16

Vorhaben- und Erschließungsplan Wieblingen Seniorenpflegeeinrichtung Mannheimer Straße 280/282
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Wieblingen Seniorenpfle geeinrichtung Mannheimer Straße 280/282

Beschluss: einstimmig beschlossen

0261/2005/BV
Ö 17

Vorhaben- und Erschließungsplan Heidelberg "Rohrbach - Quartier am Turm, Ecke Franz-Kruckenberg-Straße/Felix-Wankel-Straße/Fabrikstraße"
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabensträgers und Einleitung des Bebauungsplanverfahrens für den Vorhabenbezo genen Bebauungsplan "Rohrbach - Quartier am Turm, Ecke Franz-Kruckenberg-Straße/Felix-Wankel-Straße/Fabrikstraße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0236/2005/BV
Ö 18

B 3 - Brückenstraße bis Hans-Thoma-Platz
hier: Gleissanierung und Straßenraumgestaltung zwischen Mönchhofplatz und Berliner Straße
Genehmigung des städtischen Kostenanteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

0260/2005/BV
Ö 19

Neubau der Bürgerstraßenbrücke und Erneuerung der Grenzhöferweg-Brücke
a) Bürgerstraßenbrücke
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Auftragserhöhung
b) Grenzhöferweg-Brücke
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 2

0271/2005/BV
Ö 20

Kurzdebatte zum Thema: "Verkehrserschließung Im Neuenheimer Feld"

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0063/2005/AN
Ö 21

Vermittlungsstelle für Nachbarschaftskonfliktberatung - Sozialverträgliches Verhalten in Wohnanlagen

Beschluss: beschlossen

0250/2005/BV
Ö 22

Notwohnungen im Bereich der Henkel-Teroson-Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2

0257/2005/BV
Ö 23

Asylbewerberleistungsgesetz
hier: Bestellsystem zur Lebensmittelversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2005/IV
Ö 24

4. Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV)
hier: Bericht über die weitere Entwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2005/IV
Ö 25

Einführung einer Zweitwohnungsteuer ab dem 01.01.2006

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19, Enthaltungen: 0

0284/2005/BV
Ö 26

Einkommens- und Bemessungsgrenzen bei städtischen Einrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0115/2005/IV
Ö 27

Änderung der Spielplatzsatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

0168/2005/BV
Ö 28

Generalsanierung der Kindertagesstätte Obere Rödt 33
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

0259/2005/BV
Ö 29

Abfallentsorgungsanlage Wieblingen
- Abbruch der ehemaligen Müllverbrennungsanlage
- Neubau Verwaltungsgebäude
- Bau einer Müllumladestation
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0249/2005/BV
Ö 30

Schließung der Müllsauganlage Altstadt, Verschiebung des Schließungstermins auf den 31.03.2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

0270/2005/BV
Ö 31

Wohnungsentwicklungsprogramm 1998 - 2002
Fazit des verlängerten Programmzeitraumes bis 2004

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2005/IV
Ö 32

1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Pforzheim über die Abgabe der Rückforderungsfälle nach dem Beweissicherungs- und Feststellungsgesetz zum 01.12.2005
2. Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 55.000 € fü r das Haushaltsjahr 2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

0279/2005/BV
Ö 33

Zuziehung von GeschäftsführerInnen und Vorständen städtischer Gesellschaften
hier: Erweiterung des Beschlusses des Gemeinderates vom 08.07.1999 auf Tochterunternehmen städtischer Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3

0230/2005/BV
Ö 34

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken
Nachtrag für den Stadtteil Boxberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0235/2005/BV
Ö 35

Sanierungsmittel für Schulen - Umsetzung und Erstellung einer Prioritätenliste

Beschluss: behandelt

0044/2005/AN
Ö 35.1

Zukunftsfonds für Heidelberger Schulen
- Umsetzung der Prioritätenliste

Beschluss: Kenntnis genommen

0134/2005/IV
Ö 36

Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen

Beschluss: behandelt

0041/2005/AN
Ö 36.1

Betreuungsangebote für Kinder von Teilnehmer/-innen der Integrationskurse nach dem Aufenthaltsgesetz

Beschluss: behandelt

0053/2005/AN
Ö 36.2

Stand der Umsetzung des Zuwanderungsgesetzes - kommunale Kooperationsstrukturen

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2005/IV
Ö 37

Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG, ohne Angabe von Gründen und ohne Beteiligung des Gemeinderates

Beschluss: behandelt

0043/2005/AN
Ö 37.1

Kürzung der Öffnungszeiten der städtischen Schwimmbäder durch den Betreiber, die Stadtwerke Heidelberg AG

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2005/IV
Ö 38

Verpachtung Stadthalle

Beschluss: behandelt

0047/2005/AN
Ö 38.1

Verpachtung Stadthalle

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0131/2005/IV
Ö 39

Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Salomon-Calvi

Beschluss: behandelt

24/2001/A
Ö 39.1

Benennung von Straßen nach Fritz Pinkuss und Wilhelm Salomon-Calvi

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2005/IV
Ö 40

Koordinierungsstelle für Soziales Lernen an Schulen

Beschluss: behandelt

0046/2005/AN
Ö 40.1

Koordinierungsstelle für Soziales Lernen an Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2005/IV
Ö 41

Bahnstadt - Erwerbsmöglichkeit von Flächen durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0058/2005/AN
Ö 42

Abriss "Blaue Heimat"

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0055/2005/AN
Ö 43

Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt,
Änderung der Richtlinien

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0057/2005/AN
Ö 44

"Stolpersteine"
Gedenksteine zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0056/2005/AN
Ö 45

Public-Private-Partnership
Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0059/2005/AN
Ö 46

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 46.1

Ehrengrab von Frau Anna Blum auf dem Bergfriedhof

Beschluss: behandelt

0034/2005/FZ
Ö 46.2

Gehweg beim Stadtgarten

Beschluss: behandelt

0035/2005/FZ
Ö 46.3

Poller in der Plöck

Beschluss: behandelt

0036/2005/FZ
Ö 46.4

Fahrradsammelaktion am Bahnhof

Beschluss: behandelt

0037/2005/FZ
Ö 46.5

Gehwegreinigungskosten in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0038/2005/FZ
Ö 46.6

Altes Hallenbad

Beschluss: behandelt

0039/2005/FZ
Ö 46.7

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt