Sitzung
SEVA/073/2012
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss bis 16.09.2020
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
04.07.2012
Zeit
17:00-22:49 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Prof. Dr. Helmut Klages, Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften, Frau Angelika Vetter, Universität Stuttgart, Institut für Sozialwissenschaften, Herr Frank Ulmer, Kommunikationsbüro Ulmer, sowie als weitere Mitglieder des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung in Heidelberg, die Herren Albertus L. Bujard, Bürger für Heidelberg, Ernst Schwemmer, Stadtteilvereine, Dr. Michael Hug, evangelisches und katholisches Dekanat, Dr. Steffen Sigmund, Bürgerstiftung Heidelberg und Gerhard Schäfer, Sportkreis Heidelberg oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0272/2012/BV
Ö 1.1
Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0282/2012/BV
Ö 2
Stellungnahme der Stadt Heidelberg zum Entwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar (März 2012)
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Christoph Trinemeier, Leitender Direktor Verband Region Rhein-Neckar (VRRN) und Herr Manfred Hopfauf, Regionalreferent VRRN oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0274/2012/BV
Ö 2.1
Stellungnahme der Stadt Heidelberg zum Entwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar (März 2012)

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung behandelt

0219/2012/BV
Ö 3
Beauftragter für Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Tätigkeitsbericht 2011/2012
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Frank Zumbruch, Beauftragter für Kultur- und Kreativwirtschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0249/2012/BV
Ö 3.1
Beauftragter für Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Tätigkeitsbericht 2011/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0122/2012/IV
Ö 4
Sachstand Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
- Forschungsvorhaben "Abwägende ganzheitliche ÖPNV-Beschleunigung in Lichtsignalanlagen-gesteuerten Netzen"
- Busbeschleunigungsprogramm
- Straßenbahnbeschleunigung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Diplom Ingenieur Daniel Monninger, Technische Universität München, Fakultät für Bauingenieur- und Vermessungswesen, Lehrstuhl für Verkehrstechnik oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0179/2012/BV
Ö 4.1
Umsetzung des ÖPNV-Beschleunigungsprogramms

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2012/AN
Ö 4.2
Sachstand Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
- Forschungsvorhaben "Abwägende ganzheitliche ÖPNV-Beschleunigung in Lichtsignalanlagen-gesteuerten Netzen"
- Busbeschleunigungsprogramm
- Straßenbahnbeschleunigung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0103/2012/IV
Ö 5
Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund,
Teil 2 der Fortschreibung: "Perspektive 2022",
Handlungsbedarfe, Ziele und Maßnahmen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

0225/2012/BV
Ö 6
Straßenbahnführung Friedrich-Ebert-Anlage
- Vorstellung Variante 3 auf Grundlage der Anträge des Gemeinderates
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Frau Dipl.-Ing. Anne Norkauer, TTK - TransportTechnologie-Consult Karlsruhe GmbH oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2012/BV
Ö 6.1
Straßenbahnführung Friedrich-Ebert-Anlage
- Vorstellung Variante 3 auf Grundlage der Anträge des Gemeinderates
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Prof. Dr. Volker Stölting, Stölting Verkehrsconsult Hannover

Beschluss: einstimmig beschlossen

0301/2012/BV
Ö 6.2
Straßenbahnführung Friedrich-Ebert-Anlage
- Vorstellung Variante 3 auf Grundlage der Anträge des Gemeinderates

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0123/2012/IV
Ö 7
Stand des Planfeststellungsverfahrens Straßenbahn Neuenheimer Feld
- Mediationsverfahren mit den Anliegern

Beschluss: abgelehnt

0302/2012/BV
Ö 8
Unterbringung von Menschen in Wohnungsnot und Obdachlosigkeit in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2012/AN
Ö 8.1
Unterbringung von Menschen in Wohnungsnot und Obdachlosigkeit in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2012/IV
Ö 9
Modellversuch "Darstellung der Geschäfte in den Seitengassen der Altstadt"

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

0126/2012/IV
Ö 10
Finanzvereinbarung zwischen Land und Universitätsklinik zur Parkraumbewirtschaftung im Neuenheimer Feld: Vorschlag an die Landesregierung zur Änderung der Vereinbarung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2012/AN
Ö 10.1
Finanzvereinbarung zwischen Land und Universitätsklinik zur Parkraumbewirtschaftung im Neuenheimer Feld: Vorschlag an die Landesregierung zur Änderung der Vereinbarung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltungen: 01

0279/2012/BV
Ö 11
Verlagerung Reiterverein Heidelberg e.V. Ersatzstandortsuche

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung behandelt

0201/2012/BV
Ö 12
Kurfürsten-Anlage zwischen Römerkreis und Rohrbacher Straße, Umgestaltung und Neuorganisation der Verkehrsflächen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 07, Nein: 04, Enthaltungen: 02

0207/2012/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:45 Uhr

N 1
Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2011 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und Feststellung Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2011
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stephan Hoppe, DSK und / oder Vertretung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 
N 1.1
Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2011 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) und Feststellung Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2011

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt

 
N 2
Auftragsvergabe Trägerschaft und Betrieb des Nachbarschaftstreffs Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0204/2012/BV
N 3
Künftige Organisationsstruktur der Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0277/2012/BV
N 4
Arbeitsüberblick

Beschluss: hierzu lag nichts vor