Sitzung des Gemeinderates - 09.10.2013 - 16:30-20:48 Uhr


Sitzung
GR/108/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.10.2013
Zeit
16:30-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2013/IV
Ö 4

Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Kirchheim, "Pflegewohnheim Schlosskirschenweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 8, Enthaltungen: 3

0307/2013/BV
Ö 5

Neubau einer Südbrücke über die A 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
- Finanzierungsbeteiligung der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0217/2013/BV
Ö 6

Bewerbung für eine generationsübergreifende Bewegungs- und Begegnungsanlage "alla hopp!" von der Dietmar Hopp Stiftung und Bereitstellung eines geeigneten Grundstücks

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 7

0362/2013/BV
Ö 7

1. Wahl der/des Beigeordneten für das Dezernat "Konversion und Finanzen"
2. Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Stellvertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: beschlossen

0363/2013/BV
Ö 8

Fortschreibung des Lärmaktionsplans Heidelberg
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0315/2013/BV
Ö 9

Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2030

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0090/2013/IV
Ö 10

Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH
- Strategie 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 9

0345/2013/BV
Ö 11

Neue Tarife des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar – Tageskarte für Schüler und Jugendliche ab 01.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2013/IV
Ö 12

Halbjahresbericht Projektsteuerung Konversion
Ausblick Hospital und Patton Barracks

Beschluss: Kenntnis genommen

0147/2013/IV
Ö 13

Teilhaushalt Konversion
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0335/2013/BV
Ö 14

Beschaffung einer zusätzlichen Drehleiter
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0353/2013/BV
Ö 15

Aufnahme eines Mitglieds von HD.vernetzt im Entwicklungsbeirat

Beschluss: abgelehnt

0051/2013/AN
Ö 15.1

Dialogischer Planungsprozess Konversion
hier: Aufnahme eines Mitglieds von HD.vernetzt in den Entwicklungsbeirat

Beschluss: abschließend behandelt

0334/2013/BV
Ö 16

Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle Konversion beim Stadtplanungsamt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0055/2013/AN
Ö 16.1

Darstellung Arbeits- und Entscheidungsstrukturen im dialogischen Planungsprozess Konversion und Antrag ,,Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle Konversion"

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2013/IV
Ö 17

Beteiligungsbericht 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2013/IV
Ö 18

Haushaltsjahr 2012
hier: Jahresabschluss

Beschluss: beschlossen

0325/2013/BV
Ö 19

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2013 zum 01.08.2013 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0324/2013/BV
Ö 20

Information über die voraussichtlichen Eckwerte des Doppelhaushaltsplans 2015/2016

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2013/IV
Ö 21

Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Grundstücken zu Wohnzwecken

Beschluss: einstimmig beschlossen

0272/2013/BV
Ö 22

Verbesserung der Essenversorgung an der Kurpfalzschule
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung i.H.v. 899.800 € sowie Bereitstellung überplanmäßiger MIttel i.H.v. 399.800 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0322/2013/BV
Ö 23

Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuungsangebote
hier: Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Betreuungsleistungen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0295/2013/BV
Ö 24

Übergang Schule-Beruf - Kommunales Übergangsmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

0297/2013/BV
Ö 25

HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand, Fortführung und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg vor dem Hintergrund des Bundeskinderschutzgesetzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0329/2013/BV
Ö 26

Bündnis für Familie Heidelberg Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0330/2013/BV
Ö 27

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines weiteren Zuschusses an die Verrechnungsstelle für Katholische Kirchengemeinden Heidelberg-Weinheim für den Um- und Erweiterungsbau des Kindergartens St. Josef, Brahmsstraße 9, in Höhe von 99.510 Euro.

Beschluss: beschlossen

0333/2013/BV
Ö 28

Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen:
1. Betrieb als öffentliche Einrichtung
2. Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien
(ersetzt Drucksache 0248/2013/BV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0339/2013/BV
Ö 29

Erweiterung der naturwissenschaftlichen Fachklassen am Bunsen-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0319/2013/BV
Ö 30

Ausschreibung zur Einführung eines einheitlichen Bestell- und Abrechnungssystems für den Mittagstisch an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0340/2013/BV
Ö 31

Karl-Jaspers-Preis
hier: Neue Vereinbarung zur Verleihung des Karl-Jaspers-Preises

Beschluss: einstimmig beschlossen

0338/2013/BV
Ö 32

Wahl eines weiteren Vertreters in die Verbandsversammlung des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0314/2013/BV
Ö 33

Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung "Alt Heidelberg" hier: Neubesetzung des Beirats zum 01.10.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0001/2013/BvOf
Ö 34

Ausscheiden eines nicht gemeinderätlichen beratenden ordentlichen Mitglieds im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2013/BV
Ö 35

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0346/2013/BV
Ö 36

Puppentheater Plappermaul

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2013/AN
Ö 36.1

Puppentheater Plappermaul
Bericht der Verwaltung über die Suche nach einem neuen Standort

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0100/2013/IV
Ö 37

Information über die geplante Regelung der Zuschüsse an die Heidelberger Chöre

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0046/2013/AN
Ö 37.1

Auswirkungen des Haushaltsbeschlusses auf den Fortbestand des Chors Heidelberger Kantorei

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0049/2013/AN
Ö 37.2

Heidelberger Kantorei
hier: Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 6.000 € auf insgesamt 11.660 € in 2013

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0343/2013/BV
Ö 38

Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2012/AN
Ö 38.1

Übertragung der öffentlichen Gemeinderatssitzungen im Internet

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0062/2013/AN
Ö 38.2

Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2012/IV
Ö 39

Auslaufende Konzessionsverträge im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2013/AN
Ö 39.1

Auslaufende Konzessionsverträge im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der Stadt Heidelberg und Änderung des Linienbündelungsbeschlusses

Beschluss: beschlossen

0305/2013/BV
Ö 40

Energie-Contracting der Stadtwerke
-Erfahrungsbericht über Contracting mit Stadt, anderen öffentlich rechtlichen Organisationen, Firmen und Privatpersonen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2013/AN
Ö 40.1

Energie-Contracting der Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2013/IV
Ö 41

Barrierefreies Bauen/Wohnen in Heidelberg
hier: Antrag des Beirates von Menschen mit Behinderungen (bmb) auf Aktualisierung des Gemeinderatsbeschlusses von 1995

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0076/2013/AN
Ö 42

Verkehrssituation Asternweg/Tulpenweg/Wellengewann

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0077/2013/AN
Ö 43

Fragezeit

 
Ö 43.1

Schulwege

Beschluss: behandelt

0045/2013/FZ
Ö 43.2

Stadt am Fluss

Beschluss: behandelt

0047/2013/FZ
Ö 43.3

Renovierung KFG

Beschluss: behandelt

0048/2013/FZ
Ö 43.4

Wohnraumbedarfsanalyse

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0049/2013/FZ
Ö 43.5

Provisorische Bushaltestelle Sandhäuser Straße

Beschluss: behandelt

0050/2013/FZ
Ö 43.6

Vorplatz bei Parkhaus Im Eichwald

Beschluss: behandelt

0051/2013/FZ
Ö 43.7

Schadstoffbelastung "Im Bieth"

Beschluss: behandelt

0052/2013/FZ
Ö 43.8

Verkehrsüberwachung von Radfahrern durch Gemeindevollzugsdienst und Polizei

Beschluss: behandelt

0053/2013/FZ
Ö 43.9

Notwohnungen im Mörgelgewann

Beschluss: behandelt

0054/2013/FZ
Ö 43.10

Hangbus Handschuhsheim

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0055/2013/FZ
Ö 43.11

Zugang Hallenbad Darmstädter-Hof-Centrum

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0056/2013/FZ
Ö 43.12

Parkverbot Rathausstraße 8

Beschluss: behandelt

0057/2013/FZ
Ö 43.13

Kranichweg Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0058/2013/FZ
Ö 43.14

Parken auf dem Neckarlauer

Beschluss: behandelt

0059/2013/FZ
Ö 43.15

Aufsuchungsrecht für Kohlenwasserstoffe

Beschluss: behandelt

0061/2013/FZ
Ö 43.16

Neuer Mietspiegel - Auswirkungen auf Hartz IV

Beschluss: behandelt

0063/2013/FZ
Ö 43.17

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 44

Offenlagen

 
Ö 44.1

Bezirksbeirat Neuenheim
Ausscheiden von Herrn Matthias Niebel und
Nachfolge von Herrn Prof. Dr. Tilmann Segler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 44.2

Bezirksbeirat Neuenheim
Ausscheiden von Herrn Johannes Scharr und
Nachfolge von Herrn Carlino Antpöhler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7.12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt