Sitzung des Gemeinderates - 13.03.2014 - 16:30-20:15 Uhr


Sitzung
GR/115/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.03.2014
Zeit
16:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Berichterstattung über:
1. Die Umsetzung des Zweiten Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplans
2. Die Umsetzung des Kommunalen Integrationsplans sowie Integrations- und Gendermonitoring

Beschluss: Kenntnis genommen

0179/2013/IV
Ö 4

Gestaltungskonzept Theaterplatz
Ergebnis der Mehrfachbeauftragung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0007/2014/BV
Ö 5

Änderung der Sondernutzungssatzung
Fußgängerbereich Altstadt
Straßenmusik im Fußgängerbereich Altstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 1

0058/2014/BV
Ö 6

Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2014 und 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 1

0061/2014/BV
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bahnstadt – Versorgungszentrum“
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0029/2014/BV
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Pfaffengrund „Nahversorgungsmarkt Kranichweg" Einleitungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0019/2014/BV
Ö 9

Konversionsfläche Rohrbach ehemaliges Hospital
- Ideenwettbewerb
hier: Beteiligungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

0056/2014/BV
Ö 10

Ausbau des Betriebshofes Bergheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0028/2014/IV
Ö 11

Zentrum für Jugend und Kultur, Dischingerstraße 5 Entwicklung im Jahr 2013. Bericht der Verwaltung (ersetzt die DS 0477/2012/BV vom 15.11.2012 Instandsetzung und Umbau Dischingerstraße 5 zu einem Zentrum für Jugend und Kultur für das Kosmodrom – Ausführungsgenehmigung)

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2014/IV
Ö 12

Erweiterung der naturwissenschaftlichen Fachklassen am Bunsen-Gymnasium
- Übertragung der Vergabe von Aufträgen auf den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

0032/2014/BV
Ö 13

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die Evangelische Kirche für die Kindertageseinrichtung der evangelischen Kirche in Heidelberg-Schlierbach in Höhe von 941.798 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0047/2014/BV
Ö 14

Übernahme der Kosten für das Mittagessen von Hortkindern im Rahmen des Heidelberg-Passes ab dem 01.01.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2014/BV
Ö 15

Sanierung Küche Internationale Gesamtschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0034/2014/BV
Ö 16

Vorbereitung der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
hier:
a) Öffentliche Bewerbervorstellung
b) Wahl des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0068/2014/BV
Ö 17

Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0071/2014/BV
Ö 18

Satzung zur Änderung der 1. Änderungssatzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 9

0072/2014/BV
Ö 19

Neuwahl des Beirats von Menschen mit Behinderungen 2014
hier: Fortschreibung des Leitfadens

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

0054/2014/BV
Ö 20

Rechnungsabschluss 2011
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2014/IV
Ö 21

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2014/IV
Ö 22

Feststellung des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0053/2014/BV
Ö 23

Vorhabenliste - Stand März 2014

Beschluss: beschlossen

0070/2014/BV
Ö 24

Information zur Einführung des Sozialtickets

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2014/IV
Ö 25

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Wieblingen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0050/2014/BV
Ö 26

Lärmschutzmaßnahme Tierheim,
Umbau der Hundezwinger,
Bewilligung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 380.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0062/2014/BV
Ö 27

Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2014/IV
Ö 28

Durchführung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes, der Gefahrgutbeauftragtenverordnung und der Vorschriften nach der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2014/IV
Ö 29

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0066/2014/BV
Ö 30

Erarbeitung von Vorschlägen zur gerechten und stärkeren Förderung der Vereine und des Brauchtums durch die Stadtverwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2013/AN
Ö 30.1

Erarbeitung von Vorschlägen zur gerechten und stärkeren Förderung der Vereine und des Brauchtums durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0006/2014/IV
Ö 31

Veranstaltungen und Events in der Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2013/AN
Ö 31.1

Veranstaltungen und Events in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2014/IV
Ö 32

Weitere Verwendung Altbau Stadtarchiv

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0060/2013/AN
Ö 32.1

Weitere Verwendung Altbau Stadtarchiv
Grundstück Heiliggeiststraße 12

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0004/2014/IV
Ö 33

Verkehrssituation Asternweg/Tulpenweg/Wellengewann

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2013/AN
Ö 33.1

Verkehrssituation Asternweg / Tulpenweg / Im Wellengewann

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0011/2014/IV
Ö 34

Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0090/2013/AN
Ö 34.1

Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2014/IV
Ö 35

Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern (Urban Gardening) in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2013/AN
Ö 35.1

Flächen für gemeinschaftliches Gärtnern (Urban Gardening) in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

0482/2013/BV
Ö 36

Erhaltung des historischen Fußwegenetzes in Heidelberg
im Bereich Altstadt/Schloss/Schlierbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0002/2014/AN
Ö 37

Toilettenanlage auf der Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0003/2014/AN
Ö 38

Unterbringung von Obdachlosen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0007/2014/AN
Ö 39

Wohnraumbedarfsanalyse
Diskussion der Studie vor der Sommerpause

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0008/2014/AN
Ö 40

Durchgangsverkehr durch das Handschuhsheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0016/2014/AN
Ö 41

Ganztagsgrundschulen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0020/2014/AN
Ö 42

Künftige Nutzung des leerstehenden Gebäudes in der Dischingerstraße

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0021/2014/AN
Ö 43

Weitere Freistellung von öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtteil Emmertsgrund von der Belegungsbindung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0022/2014/AN
Ö 44

Freistellung von Belegungsbindungen im Emmertsgrund

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0025/2014/AN
Ö 45

Gehwegparken

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0023/2014/AN
Ö 46

Fragezeit

 
Ö 46.1

Betriebssystem Windows XP

Beschluss: behandelt

0012/2014/FZ
Ö 46.2

Mobilität in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0013/2014/FZ
Ö 46.3

Briefkästen mit Sonntagsleerung

Beschluss: behandelt

0014/2014/FZ
Ö 46.4

Firma Lastprofi in Rohrbach

Beschluss: behandelt

0015/2014/FZ
Ö 46.5

Einbrüche in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0016/2014/FZ
Ö 46.6

S-Bahn-Ausbau nach Mannheim

Beschluss: behandelt

0017/2014/FZ
Ö 46.7

Hundekot-Tütenspender

Beschluss: behandelt

0018/2014/FZ
Ö 46.8

Baulandmanagement-Beschluss

Beschluss: behandelt

0019/2014/FZ
Ö 46.9

Puppentheater Plappermaul

Beschluss: behandelt

0020/2014/FZ
Ö 46.10

Verkehrsanbindung Neuenheimer Feld

Beschluss: behandelt

0021/2014/FZ
Ö 46.11

Stadtteil Rohrbach, Röntgenstraße und REWE-Werbepylon

Beschluss: behandelt

0022/2014/FZ
Ö 46.12

Fahrrad-Stellplätze Brücke S-Bahnhof Kirchheim

Beschluss: behandelt

0023/2014/FZ
Ö 46.13

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt