Sitzung
GR/246/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.12.2023
Zeit
16:09-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:09 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Boxberg "Waldparksiedlung Boxberg, Änderung im Bereich Im Eichwald 8"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0419/2023/BV
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt "Fitnesscenter"
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0253/2023/BV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt "Czernyquartier"
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0254/2023/BV
Ö 6
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen - Heidelberg Marketing Förderkonzept "Mehr junge Feierkultur Heidelberg"
- Fortsetzung in 2024
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 300.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

0457/2023/BV
Ö 7
ÖPNV nachts - verlässlich, sicher und regelmäßig
Sicher und Regelmäßig nach Hause - SiReNe

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2023/AN
Ö 7.1
ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0298/2023/BV
Ö 8
Sachstand Projekt "fips" Förderantrag Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0405/2023/BV
Ö 9
Verkehrsversuch Mittermaierstraße: Umwandlung einer Fahrspur in eine Fahrradspur

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 15, Enthaltungen: 1

0295/2023/BV
Ö 10
Rechtsverordnung der Stadt Heidelberg über die Gebühren für Bewohnerparkausweise

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en

0191/2023/IV
Ö 11
Heidelberg-Pass/Heidelberg-Pass+: Anteilige Erstattung der Kosten für Bewohnerparkausweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0449/2023/BV
Ö 12
Umsetzungsvereinbarung – Vereinbarung zur Umsetzung des Masterplans für das Universitätsgebiet "Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen" (INF)

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0279/2023/BV
Ö 13
Beteiligungskonzept - Bebauungsplan Neuenheim / Handschuhsheim - Campus Im Neuenheimer Feld

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0280/2023/BV
Ö 14
Verbesserung der Schulwegeführung
Hier: Umgestaltung der Kreuzung Mönchhofstraße/Keplerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0297/2023/BV
Ö 15
Zwischennutzung des alten Karlstorbahnhofs
hier: Ergebnis Auswahlverfahren ehemaliger Klub K

Beschluss: Kenntnis genommen

0198/2023/IV
Ö 16
Erweiterung der Feuerwache Heidelberg durch den Bau von 12 Fahrzeugstellplätzen sowie eines Einsatzmittel- und Bevölkerungsschutzlagers
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0410/2023/BV
Ö 17
Beschaffung Drehleiter DLA-K 23/12 für die Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Rohrbach
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0433/2023/BV
Ö 18
Beschaffung von drei Tanklöschfahrzeugen (TLF 3000) für die Einsatzabteilungen Ziegelhausen, Neuenheim und Wieblingen der Feuerwehr Heidelberg
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0434/2023/BV
Ö 19
Freie Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr der Stadt Heidelberg – Neufassung der Krankheitskosten-Zuschusssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0441/2023/BV
Ö 20
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Handschuhsheim
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertretungen am 23. Oktober 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0435/2023/BV
Ö 21
Zuschuss an den Kinder- und Jugendcircus Peperoni e.V. für das Projekt „Heidelberger Zirkussommer" im Jahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0388/2023/BV
Ö 22
Erhöhung von Zuschüssen im Bereich des Kinder- und Jugendamtes für die Jahre 2023/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0387/2023/BV
Ö 23
Strategie zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften für die Kindertageseinrichtungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0178/2023/IV
Ö 24
Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)
-Sachstandsbericht Schuljahr 2022/23
-Fortführung des Programms
-Vergabeverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0423/2023/BV
Ö 25
Schulcampus Mitte, Willy-Hellpach-Schule und Campushaus
- Information über die Ergebnisse des Wettbewerbs
- Beauftragung der Architekten
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel sowie einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in 2024

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0415/2023/BV
Ö 26
Heidelberg Innovation Park (Hip) - Freianlagen
hier: Zustimmung zum Entwurf und Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0400/2023/BV
Ö 27
Heidelberger Bündnis für Ausbildung und Arbeit – hier: Aktuelles aus dem Bündnis

Beschluss: Kenntnis genommen

0214/2023/IV
Ö 28
Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0408/2023/BV
Ö 29
Forstwirtschaftsplan 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0390/2023/BV
Ö 30
1. Änderung der Lauergebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0427/2023/BV
Ö 31
Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0406/2023/BV
Ö 32
Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen
–Änderung–

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 11, Enthaltungen: 2

0392/2023/BV
Ö 33
Veranstaltungsplakatierung - Vergabe von Kontingentnetzen für 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0437/2023/BV
Ö 34
Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 09. Juni 2024
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0428/2023/BV
Ö 35
Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel – Inhaltliche Ergänzung der Förderrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

0463/2023/BV
Ö 36
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg
hier: Anpassung der Wertgrenzen, redaktionelle Korrekturen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

0347/2023/BV
Ö 37
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Städtische Beteiligungen
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtbetriebe Heidelberg
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Theater und Orchester Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0438/2023/BV
Ö 38
Abwasserzweckverband Heidelberg
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2023/IV
Ö 39
Umsetzung der Haushaltsbeschlüsse 2023/2024;
hier: Änderung der Fraktionsfinanzierungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0336/2023/BV
Ö 40
Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

0425/2023/BV
Ö 41
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von bis zu 800.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0417/2023/BV
Ö 42
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Jahresabschluss 2021/2022
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021/2022
Feststellung des Jahresabschlusses 2021/2022 mit Beschluss über die Gewinnverwendung und die Entlastung der Theaterleitung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0424/2023/BV
Ö 43
Auslaufender Konzessionsvertrag der Straßenbahnlinien 22/23 für die Straßenbahnabschnitte in Eppelheim und Leimen - Übertragung der Aufgabenträgerschaft des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/2023/BV
Ö 44
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0436/2023/BV
Ö 45
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0426/2023/BV
Ö 46
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Internationalen Bauausstellung Heidelberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 7

0462/2023/BV
Ö 47
Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern / Sachverständigen im Ausschuss für Kultur und Bildung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0398/2023/BV
Ö 48
Ausscheiden und Nachrücken von Sachverständigen / beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0412/2023/BV
Ö 49
Jüdisch-Muslimische Kulturtage Heidelberg 2024:
Zuschuss an die
Muslimische Akademie Heidelberg i.G.
– Teilseiend e. V.

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

0340/2023/BV
Ö 50
Erhöhung für das Heidelberger Karneval Komitee um 35.000 € unter anderem für Umzüge in Heidelberg und Ziegelhausen zur Förderung der Brauchtumspflege

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0094/2023/AN
Ö 50.1
Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €, zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 €

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0100/2023/AN
Ö 50.2
Heidelberger Fastnacht 2024/Finanzielle Förderung durch die Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0171/2023/IV
Ö 51
Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0043/2023/AN
Ö 51.1
Standortsicherung zur Errichtung eines multimodalen Mobilitätshubs mit Seilbahnstation auf der Gewerbefläche Kurpfalzring 73
[ersetzt Drucksache 0115/2023/IV]

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0318/2023/BV
Ö 52
Entwicklung SRH Campus/Erschließung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2023/AN
Ö 52.1
Entwicklung SRH Campus

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0160/2023/IV
Ö 53
Evaluation der Nutzung von Leih-E-Scootern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0114/2020/AN
Ö 53.1
Zeitnahe Umsetzung von ausgewiesenen Flächen zum Abstellen von Leih-E-Scootern

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2023/AN
Ö 53.2
E-Tretroller-Vermietsystem - Sachstand
[ersetzt Drucksache 0044/2021/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0189/2023/IV
Ö 54
Einführung eines kostenlosen Parkausweises für freiberufliche Hebammen (analog zu den Handwerker-Parkausweisen) sowie Prüfung eines Nahverkehrstickets

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2023/AN
Ö 54.1
Einführung eines kostenlosen Parkausweises für freiberufliche Hebammen (analog zu den Handwerker-Parkausweisen) sowie Prüfung eines Nahverkehrstickets

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2023/IV
Ö 55
Zustand der Quellen, Oberflächengewässer und Grundwasserspeicher in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0087/2023/AN
Ö 55.1
Zustand der Quellen, Oberflächengewässer und Grundwasserspeicher in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0181/2023/IV
Ö 56
Erstellung Verkehrskonzept mit Zukunft:
Städte und ländliche Räume neu vernetzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0110/2019/AN
Ö 56.1
Teilnahme am EU-Förderprojekt Reallocate mit Projekten im Bereich Umlandpendlerverkehre und verkehrsberuhigte Bereiche

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2023/IV
Ö 57
Institutionalisierung eines Gesamtelternbeirates Kita

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2023/AN
Ö 57.1
Institutionalisierung eines Gesamtelternbeirates Kita

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0177/2023/IV
Ö 58
Aufstockung Rohrbacher Straße 9, EVOLUTION Gebäudebestand

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0108/2023/AN
Ö 59
Prüfung Halteverbote für Wohnmobile in bestimmten Straßenzügen

Beschluss: Beantwortung erfolgt per OB-Schreiben

0113/2023/AN
Ö 60
Zielvereinbarung (Letter of Intent) zwischen Heidelberg und Eppelheim analog zur Vereinbarung mit Leimen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0116/2023/AN
Ö 61
Trendanalysen des Kraft- und Radverkehrs in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0117/2023/AN
Ö 62
Sachstand Stallungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0118/2023/AN
Ö 63
Weiterentwicklung Zwischennutzungsagentur

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0119/2023/AN
Ö 64
Feministische Stadtplanung und Abbau von Angsträumen in der Stadt

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0120/2023/AN
Ö 65
Öffentlichkeitskampagne des Bürger- und Ordnungsamtes gegen sexualisierte Übergriffe

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0121/2023/AN
Ö 66
Niederschwelliges Meldeportal für Belästigungen, Catcalling und weitere sexualisierte Übergriffe

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0122/2023/AN
Ö 67
Sicherheitskonzept für vulnerable Gruppen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0123/2023/AN
Ö 68
Kunstrasenplätze

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0126/2023/AN
Ö 69
Regelmäßiger Sachstandsbericht der Verwaltung über Schulsanierungen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0127/2023/AN
Ö 70
Ferien- und Nachmittagsbetreuung und Freizeitangebote für Kinder mit Behinderung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0128/2023/AN
Ö 71
Verlässliche Hilfe bei Gewalt gegen Frauen - Frauenhaus sicher finanzieren

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0129/2023/AN
Ö 72
Sachstandsbericht Villa Braunbehrens, Kohlhof 9

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0131/2023/AN
Ö 73
Fragezeit
 
Ö 73.1
GEMA-Gebühr Weihnachtsmärkte

Beschluss: behandelt

0075/2023/FZ
Ö 73.2
Fahrradstraße Plöck

Beschluss: behandelt

0078/2023/FZ
Ö 73.3
Peterstaler Straße

Beschluss: behandelt

0089/2023/FZ
Ö 73.4
Pleikartsförster Straße

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0094/2023/FZ
Ö 73.5
Durchgängiges Tempolimit von 50 km/h auf der L534 unterhalb der Straße „In der Neckarhelle''

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0095/2023/FZ
Ö 73.6
E-Ladestellen Altstadt

Beschluss: behandelt

0097/2023/FZ
Ö 73.7
Weichenstellung Kirchheim

Beschluss: behandelt

0098/2023/FZ
Ö 73.8
Mobile Einrichtungen für Wohnungslose

Beschluss: behandelt

0099/2023/FZ
Ö 73.9
Promotionsstipendium

Beschluss: behandelt

0100/2023/FZ
Ö 73.10
Informationszeitung

Beschluss: behandelt

0101/2023/FZ
Ö 73.11
Breitbandausbau bei Marktversagen

Beschluss: behandelt

0102/2023/FZ
Ö 73.12
Baumschutz im Baufeld B3

Beschluss: behandelt

0103/2023/FZ
Ö 73.13
Gewerbeimmobilien Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0104/2023/FZ
Ö 73.14
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 74
Offenlagen
 
Ö 74.1
Bezirksbeirat Boxberg -
Nachrücken von Herrn Michael Schäffler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0028/2023/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:29 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt