Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 24.09.2020 - 17:31-19:13&nbsp;Uhr

02 Erläuterungen zur Bilanz

01 Rechenschaftsbericht

03 Nachträgliche Genehmigung der Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Mitteln

04 Haushaltsreste (Ergebnishaushalt)

05 Haushaltsreste (Finanzhaushalt)

06 Budgetabschlüsse

0313/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0074/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2020

0166/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 NEU 2. Nachtragshaushaltssatzung für das HHJ 2020 Stand 28.09.2020

02 Nachtragshaushaltsplan 2020 gesamt

03 Sachantrag der SPD Fraktion vom 24.09.2020

04 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 06.10.2020

05 Sachantrag der Fraktion B90 Grüne vom 07.10.2020

0295/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 Investitionsprogramm - Baumaßnahmen

02 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 22.09.2020

03 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2020

04 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 24.09.2020

05 Sachantrag der Fraktion B'90/Grüne vom 07.10.2020

0296/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

01 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Heidelberg

0297/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

0309/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

0315/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0305/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Vertragsentwurf BiBeZ e.V.

02 Vertragsentwurf Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen e.V.

03 Vertragsentwurf Internationales Frauen- und Familienzentrum e.V.

04 Vertragsentwurf FrauenGesundheitsZentrum Heidelberg e.V.

0317/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

0278/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Vertrag über die Bereitstellung, Organisation und Ausgabe des Mittagessens von Montag bis Donnerstag an der Ganztagsgrundschule Emmertsgrund

02 Vertrag über die Bildungs- und Betreuungsangebote im Rahmen des Heidelberger Modells an der Ganztagsgrundschule Emmertsgrund

03 Vertrag über die Betreuung und den Mittagstisch am Freitag

04 Stellungnahme des BMB

0299/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

01 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 05.10.2020

02 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 08.10.2020

03 gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90Die Grünen, CDU und FDP vom 04.11.2020

04 Gemeinsamer Sachantrag von FDP und CDU vom 11.11.2020

05 Gemeinsamer Antrag Sachantrag vom 12.11.2020

0323/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltung: 2

01 Förderprogramm Heidelberger Nachtökonomie

0314/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0302/2020/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0303/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

0284/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 2. Satzung zur Änderung der Obdachlosenunterkunftssatzung

02 Gebührenkalkulation

03 Synopse Unterkünfte nach Kategorien

0304/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

0306/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0308/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Satzung der Stadt Heidelberg über den Erschließungsbeitrag

02 Synopse

0270/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0272/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 Lageplan Oberfläche - Gestaltung

02 Ausbauquerschnitt Westseite

03 Ausbauquerschnitt Bahnhof

04 Ausbauquerschnitt Ostseite

05 Schreiben des Oberbürgermeisters an die Mitglieder des Bezirksbeirates Bahnstadt vom 04.09.2020

0269/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 Abgrenzung Abrechnungseinheit Mittelgewannweg

02 Darstellung überplanmäßiger Ausbau

0273/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Standortvorschläge Trinkwasserbrunnen

02 Beispielmodelle Trinkwasserbrunnen

03 Sachantrag Die PARTEI vom 15.09.2020

0123/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

05 Container Statik Fundamente

01 Lageplan

02 Lageübersicht

03 Container Grundrisse

04 Container Ansichten

0271/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0049/2020/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Beispiel Gebäudeübersicht

02 Beispiel Einzelgebäude

0174/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0280/2020/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 2

0190/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0298/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0164/2020/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0324/2020/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0288/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

****Hinweis Unterlagen werden nachgereicht

****Original 0321 2020 BV

0321/2020/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung