Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 24.09.2020 - 17:31-19:13 Uhr


Sitzung
HAFA/161/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.09.2020
Zeit
17:31-19:13 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr

Ö 1

Haushaltsjahr 2019
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0312/2020/BV
Ö 2

Haushaltsjahr 2019
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0313/2020/BV
Ö 3

Spende des Heidelberger Stadttheaters für soziale und kulturelle Einrichtungen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2020/AN
Ö 3.1

Verwendung der Mittel, die der Eigenbetrieb Theater und Orchester zur Verfügung gestellt hat

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2020/IV
Ö 4

2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0295/2020/BV
Ö 5

Bauinvestitionen Doppelhaushalt 2021/2022
hier: Entscheidung über die Fortsetzung von Baumaßnahmen ("gelbe Projekte")

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0296/2020/BV
Ö 6

Angebotsanpassungen Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 2021

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0292/2020/BV
Ö 7

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Heidelberg
hier: Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass- und Heidelberg-Pass+-Berechtigte

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0297/2020/BV
Ö 8

Zuwendungsverträge im Bereich des Kulturamtes für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0301/2020/BV
Ö 9

Finanzierung von Aufgaben der Jugendhilfe in den Jahren 2021 und 2022 in folgenden Arbeitsfeldern: offene Jugendarbeit, Schulsozialarbeit, Erziehungsberatung, Elternberatung an Kindertagesstätten, frühe Hilfen sowie weiteren Arbeitsfeldern

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0309/2020/BV
Ö 10

Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung von Zuschüssen für Partnerschaftsbegegnungen und Musikeraustausch

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0315/2020/BV
Ö 11

Zuschussverträge im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0305/2020/BV
Ö 12

Zuwendungsverträge im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jahre 2021 und 2022

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0317/2020/BV
Ö 13

Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund, des Bürgerhauses HeidelBERG mit Medienzentrum und HeidelBERG-Café sowie des Conciergedienstes und Gewährung von Zuwendungen an den Trägerverein des Emmertsgrunder Stadtteilmanagements (TES) e.V., Arbeit und Qualifizierung für Menschen mit Behinderung (AQB) GmbH
und Verein für berufliche Integration und Qualifizierung (VBI) e.V. in den Jahren 2021 und 2022

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0278/2020/BV
Ö 14

Ganztagsgrundschule Emmertsgrund
nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg
- Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag
- Verträge mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0299/2020/BV
Ö 15

Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Digitale Plattform als virtueller Marktplatz

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0323/2020/BV
Ö 16

Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Förderprogramm Heidelberger Nachtökonomie

Beschluss: einstimmig beschlossen

0314/2020/BV
Ö 17

1. Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 60.000 € an die Metropolregion Rhein-Neckar GmbH im Rahmen der Beteiligung am Soforthilfeprogramm zur Regionalen Clubförderung
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 60.000 € in 2020
[wird durch Drucksache 0328/2020/BV ersetzt]

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0302/2020/BV
Ö 18

AHA-UnterwegsTheater gGmbH
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2020 um einen einmaligen Sonderzuschuss in Höhe von maximal 24.000 Euro
2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von maximal 24.000 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0303/2020/BV
Ö 19

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Ersatzbeschaffung von Polstermöbeln in der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2020/BV
Ö 20

Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Obdachlosenunterbringung und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
(Obdachlosenunterkunftssatzung - OUS)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0304/2020/BV
Ö 21

Mehrgenerationenhaus Heidelberg
- Gewährung eines jährlichen Zuschusses in Höhe von 10.000 Euro als Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für die Jahre 2021-2028
- Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

0306/2020/BV
Ö 22

Durchführung der Feststellung der wesentlichen Behinderung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) durch das Versorgungsamt des Rhein-Neckar-Kreises und Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0308/2020/BV
Ö 23

Erschließungsbeitrag nach dem Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg;
hier: Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0270/2020/BV
Ö 24

Bahnstadt:
Ausbau der Einsteinstraße zwischen Newtonstraße und Czernyring (zweiter Bauabschnitt) sowie der Goeppert-Mayer-Straße zwischen Einsteinstraße und Max-Jarecki-Straße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0272/2020/BV
Ö 25

Bahnstadt: Ausbau des Max-Planck-Rings
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0269/2020/BV
Ö 26

Erschließungsanlage "Mittelgewannweg" im Gewerbegebiet Heidelberg-Wieblingen
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit sowie Feststellung, dass die Kosten eines planüberschreitenden Ausbaus keine beitragsfähigen Erschließungskosten darstellen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0273/2020/BV
Ö 27

Standorte für Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2020/IV
Ö 28

Abbruch der Containeranlage Breisacher Weg Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2020/BV
Ö 29

Übersicht Zustand städtischer Gebäude

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2020/AN
Ö 29.1

Übersicht über den Zustand städtischer Gebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2020/IV
Ö 30

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 für städtische Gesellschaften

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0280/2020/BV
Ö 31

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen:
Tiergarten Heidelberg gGmbH
Besetzung des Beirates

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2020/IV
Ö 32

Stadtbetriebe Heidelberg
Neubau Behälter Rote Suhl
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0298/2020/BV
Ö 33

Information über Kreditaufnahmen und Prolongation

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2020/IV
Ö 34

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0324/2020/BV
Ö 35

Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0326/2020/BV
Ö 36

Umbesetzung im Migrationsbeirat:
Ausscheiden von Frau Tayebeh Rafiei Sadi und Nachrücken von Frau Abeer Al-Laham

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0288/2020/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr

N 1

Gewährträgerschaft für die Integrierte Leitstelle Heidelberg gGmbH

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0321/2020/BV
N 2

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0325/2020/BV
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

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N 5

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N 6

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N 7

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