Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 23.11.2021 - 17:54-23:18&nbsp;Uhr

0371/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0317/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0321/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0323/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Erläuterungen zu dein einzelnen Angeboten Projekten

02 Sachantrag der Arbeitsgemeinschaft GAL/FWV vom 27.10.2021

03 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2021

0320/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

01 Kostenberechnung

0339/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0341/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Beantwortung des Arbeitsauftrag aus der Sitzung des HAFA

0250/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0106/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag der Frakton B'90/ Die Grünen vom 23.11.2021 neu

0264/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

01 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

02 Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.12.2021

03 Sachantrag der CDU Fraktion vom 07.12.2021

0356/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 23.11.2021

02 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 23.11.2021

03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 23.11.2021

0367/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Nein: 1, Befangen: 1

01 Kostenprognose

0368/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

01 Leistungsbeschreibung zum Vergabeverfahren für den Betrieb eines Stadtteilmanagements im Stadtteil Boxberg nach der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO)

0123/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0332/2021/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 Verkehrsführung der einzelnen Bauphasen

0326/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

02 Anlage-Kalkulation Erläuterungen

01 Gebührenkalkulation

03 Lauergebührensatzung mit Lageplan

0352/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0335/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

02 Anlage 1 des Vertrages - Bebauungsplan Weststadt – Kurfürsten-Anlage

04 Anlage 3 des Vertrages - Darstellung Bebauung mit TG

05 Anlage 4 des Vertrages - Gehwegstandards

06 Anlage 5 des Vertrages - Vertragsgebiet

0342/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

0343/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 2

02 Gebührenkalkulation (Erläuterungen) (Nur digital verfügbar)

03 Ausgleich der Kostenüber- beziehungsweise Kostenunterdeckung (Nur digital verfügbar)

04 23. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung inklusive Abfallgebührenverzeichnis (Nur digital verfügbar)

05 Synopse Gebühren alt neu (Nur digital verfügbar)

06 Sachantrag von Dr. Weiler-Lorentz vom 17.11.2021

0327/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 12. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

0377/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

01 Gebührenkalkulation inkl. Anlage 1 und 2

02 Beantwortung des Arbeitsauftrages aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

0347/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

01 Betriebswirtschaftliche Gebührenkalkulation – Kalkulation 2022-2024

02 Betriebswirtschaftliche Gebührenkalkulation – Erläuterung

03 Synopse

04 4. Satzung zur Änderung der Büchereisatzung

0319/2021/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

01 Detaillierte Übersicht der Projekte und Veranstaltungen 2019-21

02 Präsentationsfolien

03 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 19.10.2021

04 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.10.2021

05 Gemeinsamer Sachantrag der Gemeinderatsfraktionen SPD, CDU und der Arbeitsgemeindschaft GAL/FWV vom 21.10.2021

0226/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Stellungnahme des Kulturamtes auf die Aussage der SPD-Fraktion vom 21.10.2021

0358/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 2

0313/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

01 Handlungskonzept

02 Projektphase

0251/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

01 Präsentation Deutsche Bahn (Nur digital verfügbar)

0252/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag (1)

0039/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2021

02 Sachantrag der Fraktion B'90/Die Grünen vom 23.11.2021

0190/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0064/2021/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

01 Sachantrag von Dr. Weiler-Lorentz vom 15.11.2021

0228/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0238/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0333/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 4

01 Jahresabschlüsse 2020

0348/2021/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltung: 4

01 Aktualisierter Finanzplan 2021 - 2025

0355/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

0360/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

0334/2021/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltung: 1

0244/2021/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

0363/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

0336/2021/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

01 Gemeinsamer Sachantrag von B'90/Grüne, SPD und Bunte Linke vom 23.11.2021

0389/2021/BV

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschluss gefasst

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltung: 2

01 Sachstandsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF, Stichtag 30.06.2021) sowie zum Wirtschaftsplan 2022

02 KuF zum Stichtag 30.06.2021 (Gesamtübersicht)

03 Wirtschaftsplan 2022

0351/2021/BV

Beschluss: nicht behandelt

01 NEU Wirtschaftsplan 2022

0364/2021/BV

Beschluss: nicht behandelt

01 Nachkalkulation Frischwasser 2020

02 Nachkalkulation Abwasser 2020

0362/2021/BV

Beschluss: nicht behandelt

01 SBH Wirtschaftsplan 2022

0365/2021/BV

Beschluss: nicht behandelt