Sitzung des Gemeinderates - 24.07.2018 - 16:30-21:25 Uhr


Sitzung
GR/172/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
24.07.2018
Zeit
16:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bebauungsplan
„Bahnstadt - Kopernikusquartier“
Hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0171/2018/BV
Ö 4

Aufgabenstellung Planungsatelier - Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0192/2018/BV
Ö 5

Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Beteiligungskonzept für das Planungsatelier

Beschluss: einstimmig beschlossen

0198/2018/BV
Ö 6

Verbesserung ÖPNV-Bedienung Neuenheimer Feld - Sportzentrum Nord

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2018/AN
Ö 6.1

Angebotsanpassungen ÖPNV zum Fahrplanwechsel Dezember 2018 mit Inbetriebnahme der Straßenbahn Bahnstadt

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0189/2018/BV
Ö 7

Zulassung der Außenbewirtschaftungen ganzjährig bis 24 Uhr und von April bis September bis ein Uhr

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2018/IV
Ö 8

Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0107/2018/BV
Ö 9

Bahnhofsplatz Süd
Realisierungswettbewerb mit Ideenteil
hier: Wettbewerbsergebnis und Vergabeverfahren zur Beauftragung der Architektenleistungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2018/IV
Ö 10

Sachstandsbericht zur Verlagerung des Ankunftszentrums in Patrick Henry Village (PHV)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0132/2018/IV
Ö 11

Ausweitung des Geltungsbereiches der Parkraumbewirtschaftung in Handschuhsheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0104/2018/IV
Ö 12

Stadt an den Fluss
hier: Sachstandsbericht Arbeitsprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2018/IV
Ö 13

Stadt an den Fluss
Neugestaltung Neckarlauer, 1. Bauabschnitt
hier: Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung und Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0196/2018/BV
Ö 14

Verkehrslenkungs- und -beruhigungskonzept für die Altstadt

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6

0157/2018/BV
Ö 15

Intelligente City-Logistik Altstadt: Sachstandsinformation sowie Projekt- und Mittelbewilligung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 4

0179/2018/BV
Ö 16

Förderprogramm zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen bei Digitalisierungsmaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0205/2018/BV
Ö 17

Prüfung der Vergabe an die Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg (BSG) mehrerer Schulsanierungsprojekte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2017/AN
Ö 17.1

Priorisierung Schulen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2018/AN
Ö 17.2

Priorisierung Schulen
- Information zur Zeitplanung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0112/2018/IV
Ö 18

Einführung des Projekts "Interkulturelle Elternmentoren" an Heidelberger Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2018/IV
Ö 19

Konzept zur Digitalisierung der Heidelberger Schulen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2018/AN
Ö 19.1

Konzept zur Digitalisierung der Heidelberger Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0101/2018/IV
Ö 20

Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die interne Vernetzung im Rahmen der Digitalisierung an Schulen in 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0183/2018/BV
Ö 21

Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0200/2018/BV
Ö 22

Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ (HÜM)
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0201/2018/BV
Ö 23

Ganztagsgrundschule Emmertsgrund nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg
Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag
Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0203/2018/BV
Ö 24

Bewerbung der Stadt Heidelberg im Rahmen des Förderaufrufs "Gemeinden, Städte und Landkreise 4.0 - Future Communities 2018" des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0116/2018/IV
Ö 25

Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Gründung der Heidelberger Kultur- und Kongressgesellschaft mbH (HKK) als Betreibergesellschaft für die Einrichtungen "Kongresshaus Stadthalle" und "Neues Konferenzzentrum"

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0220/2018/BV
Ö 26

Sozialticket – Aufhebung der Altersbegrenzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2018/BV
Ö 27

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Wirkungsbereich Stadthalle
- Übertragungsbeschluss nach § 44 Absatz 2 der Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12

0223/2018/BV
Ö 28

Erlass einer neuen Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0211/2018/BV
Ö 29

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung des Gaiberger Weges zwischen Kohlhöfer Weg und Unterem Sankt Nikolausweg
Hier: Maßnahmegenehmigung sowie Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0148/2018/BV
Ö 30

Förderung der Arbeit mit ausländischen Kindern und Jugendlichen
hier: Neukonzeption und Änderung der Rahmenrichtlinie Zuwendungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0169/2018/BV
Ö 31

Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude Regiebetrieb Gartenbau
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0195/2018/BV
Ö 32

Neuregelung der Freien Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr der Stadt Heidelberg durch Satzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0209/2018/BV
Ö 33

Abschluss von Zuschussverträgen mit Zuschussnehmern, die eine Fördersumme über 100.000 € jährlich erhalten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0182/2018/BV
Ö 34

Information über die Einrichtung eines neuen Amtes für Digitales und Informationsverarbeitung zum 01. Januar 2019

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0120/2018/IV
Ö 35

Vorhabenliste - Stand Juli 2018

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0227/2018/BV
Ö 36

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0217/2018/BV
Ö 37

Heidelberg Innovation Park: Verkehrsuntersuchung und Anschlussknoten Speyerer Straße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0098/2018/IV
Ö 38

Sachstandsbericht zu wohnungspolitischen Zielsetzungen und zur Energiekonzeption des Hospitals

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2018/AN
Ö 38.1

Konversionsfläche Rohrbach
Zielsetzungen der Quartiersentwicklung
[Ersetzt Vorlage 0133/2018/BV]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0215/2018/BV
Ö 39

Benennung des Bahnhofsplatzes Süd in Roman-Herzog-Platz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2017/AN
Ö 39.1

Benennung des Bahnhofsplatzes Süd
[Ersetzt Vorlagen 0218/2017/BV und 0357/2017/BV]

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

0170/2018/BV
Ö 40

Bericht und Aussprache über Einrichtung eines Gestaltungsbeirats

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2016/AN
Ö 40.1

Einrichtung eines Gestaltungsbeirats
(Ersetzt Drucksache 0234/2017/BV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 3

0186/2018/BV
Ö 41

Bücherbushalt Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0089/2017/AN
Ö 41.1

Bücherbushalt Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0010/2018/IV
Ö 42

Linien-Symbole für barrierefreien ÖPNV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0086/2017/AN
Ö 42.1

Linien-Symbole für barrierefreien ÖPNV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0090/2018/IV
Ö 43

Fußgängerfreundliche Ampelschaltung an Haltestellen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2017/AN
Ö 43.1

Fußgängerfreundliche Ampelschaltung an Haltestellen

Beschluss: Kenntnis genommen

0119/2018/IV
Ö 44

Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Wohnen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2017/AN
Ö 44.1

Sachstandsbericht zum Handlungsprogramm Wohnen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0009/2018/IV
Ö 45

Machbarkeit bedarfsorientierter Übungsfläche für die Feuerwehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2017/AN
Ö 45.1

Machbarkeit bedarfsorientierter Übungsfläche für die Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0108/2018/IV
Ö 46

Sachstandsbericht Cannabis Social Club

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2018/AN
Ö 46.1

Sachstandsbericht Cannabis Social Club

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0121/2018/IV
Ö 47

Mobile Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2018/AN
Ö 47.1

Stadtbetriebe Heidelberg
Mobile Trinkwasserbrunnen

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2018/IV
Ö 48

Sachstandsbericht Barrierefreier Öffentlicher Nahverkehr

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0044/2018/AN
Ö 49

Barrierefreiheit in der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0043/2018/AN
Ö 50

Aufruf zur Bereitschaft zur Aufnahme Geflüchteter

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0045/2018/AN
Ö 51

Trinkwasserbrunnen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0047/2018/AN
Ö 52

Diskussion um das neue KdU-Konzept

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0048/2018/AN
Ö 53

Anschlüsse Trinkwasserbrunnen Konversionsflächen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0050/2018/AN
Ö 54

Schulsanierungen

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0051/2018/AN
Ö 55

Ausweisung Laufstrecken

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0053/2018/AN
Ö 56

Überarbeitung der Werbeanlagensatzung vom 08. März 1979, letzter Stand 31.03.2006

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0052/2018/AN
Ö 57

Fragezeit

 
Ö 57.1

Mobilität der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Stadt und den städtischen Gesellschaften

Beschluss: behandelt

0061/2018/FZ
Ö 57.2

Hinweisschild Rohrbacher Schlösschen

Beschluss: behandelt

0065/2018/FZ
Ö 57.3

Ampelschaltung Karl-Metz-Straße / Bergheimer Straße

Beschluss: behandelt

0066/2018/FZ
Ö 57.4

Neugliederung des ruhenden Verkehrs / Parkplätze in der Landfriedstraße

Beschluss: behandelt

0067/2018/FZ
Ö 57.5

Interkulturelles Zentrum und Landfried-Gelände

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0068/2018/FZ
Ö 57.6

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 58

Offenlagen

 
Ö 58.1

Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Friedrich Maaß und Bestellung von Herrn Daniel Al-Kayal

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 58.2

Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Herrn Matthias Stolzenburg und Bestellung von Herrn Volker Gaukel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 58.3

Bezirksbeirat Schlierbach
Ausscheiden von Herrn Martin Jacob und Nachfolge von Herrn Dennis Tim Nusser

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt