Sitzung
GR/174/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
01.03.2018
Zeit
16:34-19:28 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:34 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Nutzung von Patrick Henry Village (PHV) durch das Land Baden-Württemberg als Ankunftszentrum für Flüchtlinge
hier: Zuziehung eines Vertreters des Landes Baden-Württemberg gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0049/2018/BV
Ö 3.1
Nutzung von Patrick Henry Village (PHV) durch das Land Baden-Württemberg als Ankunftszentrum für Flüchtlinge

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0050/2018/BV
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim
"Pflegewohnheim Schlosskirschenweg"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0014/2018/BV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt
Einrichtungshaus
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0013/2018/BV
Ö 6
Masterplan Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen
hier: Forum Masterplan Im Neuenheimer Feld und Vorbereitungsgruppe Forum: Benennung der gemeinderätlichen Mitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

0028/2018/BV
Ö 7
Dossenheimer Landstraße / Umgestaltung zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße Sachstand und Bürgerbeteiligung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0203/2017/BV
Ö 8
Information zur geplanten Festlegung des Sanierungsgebietes "Heidelberg-Wieblingen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0230/2017/IV
Ö 9
Stadtbetriebe Heidelberg
Kanalsanierung Hauptstraße Ost;
a) Erhöhung der Maßnahmegenehmigung
b) Information über die Auftragsvergabe
c) Information über die Führung der Buslinien 33 und 33E

Beschluss: einstimmig beschlossen

0005/2018/BV
Ö 10
Stadtbetriebe Heidelberg
Trifluoracetat (TFA) im Trinkwasser
Aktueller Stand

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0004/2018/IV
Ö 11
Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2018 und 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0016/2018/BV
Ö 12
Anpassungen der Schulbezirke der Grundschulen in der Südstadt und in Handschuhsheim nach §25 (1) und (2) Schulgesetz für Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0404/2017/BV
Ö 13
Kooperationsvereinbarung mit der „Transferagentur Kommunales Bildungsmanagement Hessen“ im Rahmen der „Kommunalen Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“

Beschluss: Kenntnis genommen

0236/2017/IV
Ö 14
Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass:
Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0405/2017/BV
Ö 15
Heidelberger Literaturtage im Aufbruch 2018
hier: Festlegung der Eintrittspreise

Beschluss: einstimmig beschlossen

0012/2018/BV
Ö 16
Volkshochschule - Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2018/BV
Ö 17
Einführung einer Elektrobuslinie in Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0001/2018/BV
Ö 18
Parkgebühren an Parkscheinautomaten

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0001/2018/IV
Ö 19
Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0035/2018/BV
Ö 20
Umbesetzung nicht gemeinderätlicher Mitglieder im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0401/2017/BV
Ö 21
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0048/2018/BV
Ö 22
Rechnungsabschluss 2016
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0234/2017/IV
Ö 23
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2018/IV
Ö 24
Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0407/2017/BV
Ö 25
Vorhabenliste - Stand März 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0062/2018/BV
Ö 26
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0039/2018/BV
Ö 27
Aktuelle Arbeitsschwerpunkte des Bereichs bürgerschaftliches Engagement im Referat des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0014/2018/IV
Ö 28
Änderung Satzung Bürgerplakette

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2017/AN
Ö 28.1
Satzung zur Änderung der Bürgerplakettensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11

0031/2018/BV
Ö 29
Aufstockung der personellen Kapazitäten in der Koordinierungsstelle Strategische Wohnungspolitik

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2018/BV
Ö 30
Aktualisierung der Wohnraumbedarfsanalyse

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2017/AN
Ö 30.1
Wohnraumbedarfsanalyse Heidelberg 2035,
Ausschreibung der Berichterstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0006/2018/BV
Ö 31
Kongresshaus Stadthalle
Sanierungsbeginn nach Fertigstellung Neues Konferenzzentrum

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2017/AN
Ö 31.1
Kongresshaus Stadthalle:
Sanierungsbeginn

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0019/2018/IV
Ö 32
Schleichverkehr Ochsenkopf

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2017/AN
Ö 32.1
Schleichverkehr Ochsenkopf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0231/2017/IV
Ö 33
Stellplätze für Car-Sharing und Free-Floating-Cars

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2017/AN
Ö 33.1
Stellplätze für Carsharing in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0005/2018/IV
Ö 34
Aufstockung der Park&Ride-Möglichkeiten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2017/AN
Ö 34.1
Aufstockung der Park & Ride - Möglichkeiten in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2018/IV
Ö 35
Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes zur Überwachung des ruhenden Verkehrs

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2017/AN
Ö 35.1
Verstärkung des Gemeindevollzugsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0007/2018/IV
Ö 36
Verringerung des Stickoxid- und Feinstaubausstoßes der Fahrzeuge der Stadt und der städtischen Gesellschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2017/AN
Ö 36.1
"Masterplan Green City"
- Elektrifizierung des Verkehrs in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0409/2017/BV
Ö 37
Lückenschlussprogramm Radverkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2017/AN
Ö 37.1
Lückenschlussprogramm 2018 Radverkehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2018/IV
Ö 38
Gemeinwohlbilanzen für städtische Eigenbetriebe

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2017/AN
Ö 38.1
Eigenbetrieb städtische Beteiligungen:
Gemeinwohlbilanzen für städtische Unternehmen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0012/2018/IV
Ö 39
Sachstand des Auslichtungsprogramms auf dem Emmertsgrund und Boxberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2017/AN
Ö 39.1
Pflege- und Entwicklungsprogramm in den Baumbeständen auf dem Boxberg und dem Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2017/IV
Ö 40
Entwicklung des Angebots Boardinghouse in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0093/2017/AN
Ö 41
Luftschadstoffe in Heidelberg:
Aktuelle Messergebnisse und Maßnahmen

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0094/2017/AN
Ö 42
Verbesserungen für Verkehrsteilnehmer im Neuenheimer Feld bis zum Abschluss des Masterplan-Verfahrens

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0002/2018/AN
Ö 43
Verbesserung ÖPNV-Bedienung Neuenheimer Feld - Sportzentrum Nord

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0005/2018/AN
Ö 44
Sachstandsbericht zu wohnungspolitischen Zielsetzungen und zur Energiekonzeption des Hospitals

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0006/2018/AN
Ö 45
Mieterbeirat der GGH

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0007/2018/AN
Ö 46
Sachstand des ÖPNV Fahrgast-Leit- und Infosystems für den Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0008/2018/AN
Ö 47
Sachstandsbericht Cannabis Social Club

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0009/2018/AN
Ö 48
Bürgerticket

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0010/2018/AN
Ö 49
Fragezeit
 
Ö 49.1
Bohrungen auf der Ochsenkopfwiese

Beschluss: behandelt

0001/2018/FZ
Ö 49.2
Wohnraum-Zweckentfremdung

Beschluss: behandelt

0002/2018/FZ
Ö 49.3
Stadtgarten

Beschluss: behandelt

0003/2018/FZ
Ö 49.4
Taxikonzessionen

Beschluss: behandelt

0004/2018/FZ
Ö 49.5
Trauung gleichgeschlechtlicher Paare in der Stadthalle

Beschluss: behandelt

0005/2018/FZ
Ö 49.6
Betonsperren zur Sicherung des Weihnachstmarktes

Beschluss: behandelt

0006/2018/FZ
Ö 49.7
Ausreisepflichtige Asylbewerber

Beschluss: behandelt

0007/2018/FZ
Ö 49.8
Walpurgisnacht auf dem Airfield

Beschluss: behandelt

0008/2018/FZ
Ö 49.9
Schulsanierung

Beschluss: behandelt

0009/2018/FZ
Ö 49.10
Beschilderung Herrenwiesenstraße

Beschluss: behandelt

0010/2018/FZ
Ö 49.11
Teilprojekt Mobinetz Hauptbahnhof Nord / Kurfürsten-Anlage West

Beschluss: behandelt

0011/2018/FZ
Ö 49.12
Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge

Beschluss: behandelt

0012/2018/FZ
Ö 49.13
Wohnraum und Arbeitsplätze auf den Konversionsflächen und in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0014/2018/FZ
Ö 49.14
City-Logistik Plan Altstadt

Beschluss: behandelt

0015/2018/FZ
Ö 49.15
Moscheebau des Vereins für Muslime in Heidelberg e.V.

Beschluss: behandelt

0016/2018/FZ
Ö 49.16
Mülltonnen auf dem Gehweg

Beschluss: behandelt

0017/2018/FZ
Ö 49.17
Ceta-Abkommen

Beschluss: behandelt

0019/2018/FZ
Ö 49.18
Schulabsentismus

Beschluss: behandelt

0020/2018/FZ
Ö 49.19
Verkehrsrechtliche Anordnungen

Beschluss: behandelt

0021/2018/FZ
Ö 49.20
Grünraumvernetzungskonzept

Beschluss: behandelt

0022/2018/FZ
Ö 49.21
Nachhaltiges Wassermanagement

Beschluss: behandelt

0023/2018/FZ
Ö 49.22
Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil

Beschluss: behandelt

0024/2018/FZ
Ö 49.23
Kindermalwände in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0026/2018/FZ
Ö 49.24
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 50
Offenlagen
 
Ö 50.1
Bezirksbeirat Weststadt - Ausscheiden von Herrn Kurt Mattes und Bestellung von Frau Marilena Geugjes

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 50.2
Bezirksbeirat Wieblingen - Ausscheiden von Herrn Wolfgang Gnant und Bestellung von Herrn Harald Fein

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 50.3
Bezirksbeirat Altstadt - Ausscheiden von Frau Melanie Doley

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 50.4
Bezirksbeirat Handschuhsheim - Nachrücken von Herrn Johannes Laule für Herrn Prof. Dr. Peter Meusburger

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:47 Uhr

N 1
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N 2
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N 3
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N 4
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N 5
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N 5.1
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N 5.2
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N 5.3
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N 5.4
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N 5.5
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N 5.6
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N 5.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.8
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N 5.9
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N 5.10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt