Mitglieder des Ausschusses: per Videokonferenz
Öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr |
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Ö 1 | Information zur Eilentscheidung des Herrn Oberbürgermeisters vom 24.03.2021 über die Beschaffung von Laien-Schnelltests im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Pandemie
Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0097/2021/IV | |
Ö 2 | Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 1
Bedarfsorientierte Beschaffung von Covid19-Selbsttests (Laientests) zur Testung der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bis zu einem Gesamtbetrag von 500.000 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0110/2021/BV | |
Ö 3 | Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Campbell“, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg-Südstadt Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0077/2021/BV | |
Ö 4 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für bauliche Maßnahmen in der Kita Campbell, Adelheid-Steinmann-Straße 3-5 in Heidelberg Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0078/2021/BV | |
Ö 5 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für bauliche Maßnahmen im Kindergarten St. Georg, Albert-Fritz-Straße 35 in Heidelberg-Kirchheim Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0079/2021/BV | |
Ö 6 | Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an die Katholische Kirchengemeinde Heidelberg für Maßnahmen an der Außenanlage des Kindergartens St. Bartholomäus, Wallstraße 27/1 in Heidelberg-Wieblingen Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0080/2021/BV | |
Ö 7 | Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an päd-aktiv e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Forum“, Forum 3, in Heidelberg-Emmertsgrund Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0083/2021/BV | |
Ö 8 | Weiterentwicklung rnv-Betriebshof
Hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag | 0417/2020/BV | |
Ö 9 | Änderung der Bürgerplakettensatzung
5. Änderungssatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 0098/2021/BV | |
Ö 10 | 5. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung hier: Umgang mit unterjährigen Steuervergünstigungen sowie Wegfall der Gebühr für Hundesteuer-Ersatzmarken
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0100/2021/BV | |
Ö 11 | Neufassung der Jugendgemeinderatssatzung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0023/2021/BV | |
Ö 12 | Änderung der Jugendgemeinderatswahlordnung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0022/2021/BV | |
Ö 13 | Digitale Leitlinien für die Stadt Heidelberg
Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0054/2021/IV | |
Ö 14 | Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0017/2020/AN | |
Ö 14.1 | Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte
hier: Gemeinsame Sitzungen von Bezirksbeiräten Beschluss: Kenntnis genommen | 0081/2021/IV | |
Ö 15 | Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte;
hier: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0085/2020/AN | |
Ö 15.1 | Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksbeiräte: Beratung von Beschlüssen eines Bezirksbeirates, die sich an den Gemeinderat richten, in den gemeinderätlichen Gremien
Beschluss: Kenntnis genommen | 0082/2021/IV | |
Ö 16 | Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: §15 Öffentlichkeit der Sitzungen Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0010/2021/AN | |
Ö 16.1 | Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Film- und Tonaufnahmen in Sitzungen Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 3 | 0060/2021/IV | |
Ö 17 | Informationen zum Stand der Dinge bei der Sanierung der Stadthalle
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0031/2021/AN | |
Ö 17.1 | Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Sachstand Sanierung Stadthalle: - Petitionsverfahren - TOP-Antrag „Die Heidelberger“ Beschluss: Kenntnis genommen | 0086/2021/IV | |
Ö 18 | Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Haushaltspläne für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 - Maßnahmenfortschreibung Zwinger (Bauabschnitt III Fassade) Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Enthaltungen: 4 | 0094/2021/BV | |
Ö 19 | Information über Kreditangelegenheiten
Beschluss: Kenntnis genommen | 0092/2021/IV | |
Ö 20 | Abwasserzweckverband Heidelberg
Einrichtung einer 4. Reinigungsstufe Beschluss: Kenntnis genommen | 0075/2021/IV | |
Ö 21 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Heidelberger Frühling gGmbH - Jahresabschluss 01.10.2019 - 30.09.2020 Beschluss: Kenntnis genommen | 0093/2021/IV | |
Ö 22 | Eigenbetrieb städtische Beteiligungen
Stadtwerke Heidelberg GmbH - Fortführung Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe Beschluss: Kenntnis genommen | 0094/2021/IV | |
Ö 23 | Stadtbetriebe Heidelberg
hier: Verlegung eines Großkanals in der Newtonstraße zwischen Einsteinstraße und Speyerer Straße hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0097/2021/BV | |
Ö 24 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0102/2021/BV | |
Ö 25 | Nachtrag: 08.04.2021 Nummer 1
Ausscheiden und Bestellung von Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0108/2021/BV | |
Ö 26 | Nachtrag: 09.04.2021 Nummer 2
Eintrittspreise für die Heidelberger Literaturtage 2021 Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0111/2021/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:34 Uhr |
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N 1 | Rechnungsabschluss 2019
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht Beschluss: Kenntnis genommen | 0067/2021/IV | |
N 2 | Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Heidelberg
Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0090/2021/IV | |
N 3 | Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0059/2021/BV | |
N 4 | Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0103/2021/BV | |
N 5 | Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2021 Änderung des Vermögensplans Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0101/2021/BV | |
N 6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 7 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 8 | Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0104/2021/BV | |
N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |