Sitzung
GR/226/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Mitglieder des Gemeinderates: per Viedeokonferenz ODER im Großen Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.02.2022
Zeit
16:32-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:32 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 3
Ersatzneubau einer Sporthalle an der Geschwister-Scholl-Schule
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0413/2021/BV
Ö 4
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung der Klingenteichstraße zwischen Graimbergweg und Molkenkurweg
-Zweiter Bauabschnitt zwischen Graimbergweg und Klingenteichstraße 32-
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/2021/BV
Ö 5
Vorentwurf Umgestaltung Eppelheimer Straße zwischen Da-Vinci-Straße und Fachmarktzentrum/Henkel-Teroson-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0127/2021/BV
Ö 6
Planfeststellungsverfahren Dossenheimer Landstraße
Zustimmung zur Planung der rnv GmbH unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange und Übersicht über den Sachstand der Prüfaufträge

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

0381/2021/BV
Ö 7
Ersatzneubau Ziegelhäuser Brücke - Planungsbeginn und Brückenquerschnitt

Beschluss: neuer Beschluss

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0152/2021/BV
Ö 8
Barrierefreier Umbau der Haltestelle Rohrbach-Süd mit Bike&Ride-Anlage

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 39, Enthaltungen: 6

0268/2021/BV
Ö 9
Strategie der GGH bis 2035
mit Verweisung in den nächste folgenden Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

Beschluss: behandelt

0075/2021/AN
Ö 9.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz (GGH)
- Strategie 2035

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 7, Enthaltungen: 5

0407/2021/BV
Ö 10
Wohnungspolitisches Konzept für das Patrick-Henry-Village (PHV)

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0385/2021/BV
Ö 11
Ende der besonderen Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0210/2021/IV
Ö 12
Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
hier: Beschluss zur Antragstellung und Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils

Beschluss: einstimmig beschlossen

0409/2021/BV
Ö 13
Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Förderprogramm inhabergeführter Einzelhandel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0388/2021/BV
Ö 14
Science in the City -
Pop-up Science als Bereicherung für die Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0018/2022/IV
Ö 15
Handwerk in Heidelberg – Aktuelle Chancen und Herausforderungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2022/IV
Ö 16
Heidelberger Wirtschaftsfoffensive
hier: Arbeitsstand Task Force Einzelhandel

Beschluss: Kenntnis genommen

0020/2022/IV
Ö 17
Angebotsanpassungen im städtischen ÖPNV im Frühjahr 2022 – Maßnahmenbeschluss und Zustimmung zur Finanzierung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

0378/2021/BV
Ö 18
Corona-Testungen für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0021/2022/BV
Ö 19
Bericht Schule und Bildung Heidelberg 2020/21

Beschluss: Kenntnis genommen

0219/2021/IV
Ö 20
Vorhabenliste - Stand Februar 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0045/2022/BV
Ö 21
Allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt
- Stadt Heidelberg 2012 – 2016
- Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg 2013 – 2017
- Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen 2016 – 2017
Information über den Abschluss der Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2022/IV
Ö 22
Rechnungsabschluss 2020
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2022/IV
Ö 23
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2022/IV
Ö 24
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2022/BV
Ö 25
Eigenbetrieb Stadtbetriebe Heidelberg
Örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0009/2022/IV
Ö 26
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

0005/2022/BV
Ö 27
Aufbau eines Sirenennetzes zur frühzeitigen Warnung der Bevölkerung
hier: Ausführungsgenehmigung und überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0022/2022/BV
Ö 28
Ehrengrab Carl Neinhaus - Wissenschaftliches Gutachten zu "Wahrnehmungen und Einschätzungen der Person und der Amtsführung des Oberbürgermeisters Carl Neinhaus in der Zeit des Nationalsozialismus in Öffentlichkeit und historischer Forschung von seinem Tod bis zur Gegenwart"

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3

0012/2022/IV
Ö 29
Stadtteilplakatierung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0010/2022/IV
Ö 30
Stadtbetriebe Heidelberg:
Erneuerung des Kanals in der Kirschgartenstraße zwischen Spitzwegstraße und Carl-Schurz-Straße sowie Berthold-Mogel-Straße und Rheinstraße mit Erneuerung der Straßenoberfläche zwischen Rheinstraße und Wendehammer im Rahmen des Straßenerneuerungsprogramms
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0346/2021/BV
Ö 31
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Zuschuss 2022

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5

0020/2022/BV
Ö 32
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0015/2022/BV
Ö 33
Abwasserzweckverband Heidelberg
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2022/IV
Ö 34
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0414/2021/BV
Ö 35
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/2021/BV
Ö 36
Umbenennung Bürger*innenplakette

Beschluss: behandelt

0062/2021/AN
Ö 36.1
6. Satzung zur Änderung der Bürgerplakettensatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0312/2021/BV
Ö 37
Hürden im Alltag beseitigen - Toiletten für alle Geschlechter in städtischen Gebäuden und Neubauprojekten der Stadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0125/2020/AN
Ö 37.1
Hürden im Alltag beseitigen – Toiletten für alle Geschlechter in städtischen Gebäuden und Neubauprojekten der Stadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0033/2022/BV
Ö 38
Kostenlose Abgabe von Menstruationsprodukten

Beschluss: behandelt

0029/2021/AN
Ö 38.1
Bereitstellung von kostenlosen Menstruationsartikeln

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0031/2022/BV
Ö 39
Aufstellung der Daten zu Außerhaus-Verpflegungen

Beschluss: behandelt

0117/2020/AN
Ö 39.1
Aufstellung der Daten zu Außerhaus-Verpflegungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0042/2021/IV
Ö 40
Penta-Park

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2021/AN
Ö 40.1
Penta Park
Verbesserung des Pflegezustands

Beschluss: Kenntnis genommen

0240/2021/IV
Ö 41
Öffentlichkeit und Nichtöffentlichkeit von gemeinderätlichen Vorlagen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0120/2021/AN
Ö 42
Taxi-Gutscheine für Menschen mit Behinderung zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0123/2021/AN
Ö 43
Zeitnahes Arbeitstreffen der Sportvereine zum Dynamischen Masterplan Patrick-Henry-Village

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0008/2022/AN
Ö 44
Mieterinnen und Mieter in Heidelberg bei den Energiekosten entlasten!

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0009/2022/AN
Ö 45
Parkraumbewirtschaftung in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0010/2022/AN
Ö 46
Auswirkungen der beschlossenen Haushaltseinsparungen 2021/2022 auf die Personalwirtschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0011/2022/AN
Ö 47
Langfristige demografische Entwicklung bei den Beschäftigten in der Stadtverwaltung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0012/2022/AN
Ö 48
Umbenennung von Teilen einer Parkanlage in Ziegelhausen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0019/2022/AN
Ö 49
Parkmöglichkeiten für Handwerker und Pflegedienste

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0020/2022/AN
Ö 50
Sanierung der Mauer im südlichen Bereich des Wolfsbrunnens

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0021/2022/AN
Ö 51
Prüfung Einsatz von Photovoltaik-Anlagen auf Agrarflächen (Agri-Photovoltaik)

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0022/2022/AN
Ö 52
Beauftragung einer wissenschaftlichen Studie zur Heidelberger Kommunalverwaltungsgeschichte im Nationalsozialismus

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0024/2022/AN
Ö 53
Fragezeit
 
Ö 53.1
Stadtteil Kirchheim

Beschluss: behandelt

0078/2021/FZ
Ö 53.2
Kommunaler Stellplatzschlüssel

Beschluss: behandelt

0107/2021/FZ
Ö 53.3
Umwidmung Grünfläche Großer Ochsenkopf

Beschluss: behandelt

0108/2021/FZ
Ö 53.4
Nachnutzung Karlstorbahnhof

Beschluss: behandelt

0112/2021/FZ
Ö 53.5
Bauprojekte im Schloß-Wolfsbrunnenweg Nr. 18 und Nr. 16

Beschluss: behandelt

0123/2021/FZ
Ö 53.6
Insektenschutz durch Verringerung der Lichtverschmutzung

Beschluss: behandelt

0124/2021/FZ
Ö 53.7
Subjektförderung in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0125/2021/FZ
Ö 53.8
Kita/Krippe/Päd-aktiv

Beschluss: behandelt

0126/2021/FZ
Ö 53.9
Corona-Regeln und deren Kontrolle

Beschluss: behandelt

0001/2022/FZ
Ö 53.10
REWE Kirchheim

Beschluss: behandelt

0002/2022/FZ
Ö 53.11
Austausch der Gleise am Betriebshof

Beschluss: behandelt

0003/2022/FZ
Ö 53.12
Stand der Digitalisierung

Beschluss: behandelt

0004/2022/FZ
Ö 53.13
C-19-Infektionen in Gastronomie und Einzelhandel

Beschluss: behandelt

0005/2022/FZ
Ö 53.14
Gewerbeflächen in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0006/2022/FZ
Ö 53.15
Stromsperren

Beschluss: behandelt

0007/2022/FZ
Ö 53.16
Lichtsignalanlge Mönchhofstraße, beim Bunsen-Gymnasium

Beschluss: behandelt

0008/2022/FZ
Ö 53.17
Baucontainer vor dem Zugang zur Galeria Kaufhof

Beschluss: behandelt

0010/2022/FZ
Ö 53.18
Verkehrsberuhigter Bereich "Am Dorf"

Beschluss: behandelt

0011/2022/FZ
Ö 53.19
Cum-Cum-Geschäfte

Beschluss: behandelt

0013/2022/FZ
Ö 53.20
Neues Personenbeförderungsgesetz

Beschluss: behandelt

0015/2022/FZ
Ö 53.21
Nachnutzung Karlstorbahnhof

Beschluss: behandelt

0017/2022/FZ
Ö 53.22
Datenschutzkonformes Entsorgen von Festplatten

Beschluss: behandelt

0023/2022/FZ
Ö 53.23
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 54
Offenlagen
 
Ö 54.1
Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Herrn Dr. Oliver Bodem und Nachrücken von Herrn Werner Konik

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0013/2021/OF
Ö 54.2
Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Frau Anne-Marie Parth und Nachrücken von Frau Dr. Simone Malaeksefat

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0014/2021/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:58 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
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N 13
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N 13.2
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N 13.5
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