Öffentlicher Teil: Beginn 17:31 Uhr |
|||
Ö 1 | Haushaltsjahr 2019
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses Beschluss: einstimmig beschlossen | 0312/2020/BV | |
Ö 2 | Haushaltsjahr 2019
hier: Jahresabschluss Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0313/2020/BV | |
Ö 3 | Spende des Heidelberger Stadttheaters für soziale und kulturelle Einrichtungen in Heidelberg
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0074/2020/AN | |
Ö 3.1 | Verwendung der Mittel, die der Eigenbetrieb Theater und Orchester zur Verfügung gestellt hat
Beschluss: Kenntnis genommen | 0166/2020/IV | |
Ö 4 | 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung und Arbeitsauftrag Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0295/2020/BV | |
Ö 5 | Bauinvestitionen Doppelhaushalt 2021/2022
hier: Entscheidung über die Fortsetzung von Baumaßnahmen ("gelbe Projekte") Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en | 0296/2020/BV | |
Ö 6 | Angebotsanpassungen Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 2021
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag | 0292/2020/BV | |
Ö 7 | 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in Heidelberg
hier: Befreiung von der Hundesteuer für Heidelberg-Pass- und Heidelberg-Pass+-Berechtigte Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1 | 0297/2020/BV | |
Ö 8 | Zuwendungsverträge im Bereich des Kulturamtes für die Jahre 2021 und 2022
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0301/2020/BV | |
Ö 9 | Finanzierung von Aufgaben der Jugendhilfe in den Jahren 2021 und 2022 in folgenden Arbeitsfeldern: offene Jugendarbeit, Schulsozialarbeit, Erziehungsberatung, Elternberatung an Kindertagesstätten, frühe Hilfen sowie weiteren Arbeitsfeldern
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0309/2020/BV | |
Ö 10 | Stadtjugendring Heidelberg – Gewährung von Zuschüssen für Partnerschaftsbegegnungen und Musikeraustausch
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0315/2020/BV | |
Ö 11 | Zuschussverträge im Bereich des Amtes für Soziales und Senioren für die Jahre 2021 und 2022
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0305/2020/BV | |
Ö 12 | Zuwendungsverträge im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für die Jahre 2021 und 2022
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0317/2020/BV | |
Ö 13 | Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund, des Bürgerhauses HeidelBERG mit Medienzentrum und HeidelBERG-Café sowie des Conciergedienstes und Gewährung von Zuwendungen an den Trägerverein des Emmertsgrunder Stadtteilmanagements (TES) e.V., Arbeit und Qualifizierung für Menschen mit Behinderung (AQB) GmbH
und Verein für berufliche Integration und Qualifizierung (VBI) e.V. in den Jahren 2021 und 2022 Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0278/2020/BV | |
Ö 14 | Ganztagsgrundschule Emmertsgrund
nach § 4a Schulgesetz Baden-Württemberg - Heidelberger Modell und additives Betreuungsangebot am Freitag - Verträge mit päd-aktiv e. V. Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Nein: 1 | 0299/2020/BV | |
Ö 15 | Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Digitale Plattform als virtueller Marktplatz Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 0323/2020/BV | |
Ö 16 | Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Förderprogramm Heidelberger Nachtökonomie Beschluss: einstimmig beschlossen | 0314/2020/BV | |
Ö 17 | 1. Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 60.000 € an die Metropolregion Rhein-Neckar GmbH im Rahmen der Beteiligung am Soforthilfeprogramm zur Regionalen Clubförderung
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 60.000 € in 2020 [wird durch Drucksache 0328/2020/BV ersetzt] Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt | 0302/2020/BV | |
Ö 18 | AHA-UnterwegsTheater gGmbH
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2020 um einen einmaligen Sonderzuschuss in Höhe von maximal 24.000 Euro 2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von maximal 24.000 Euro Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0303/2020/BV | |
Ö 19 | Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Ersatzbeschaffung von Polstermöbeln in der Stadtbücherei
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0284/2020/BV | |
Ö 20 | Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Obdachlosenunterbringung und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen
(Obdachlosenunterkunftssatzung - OUS) Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0304/2020/BV | |
Ö 21 | Mehrgenerationenhaus Heidelberg
- Gewährung eines jährlichen Zuschusses in Höhe von 10.000 Euro als Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für die Jahre 2021-2028 - Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus Beschluss: einstimmig beschlossen | 0306/2020/BV | |
Ö 22 | Durchführung der Feststellung der wesentlichen Behinderung im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) durch das Versorgungsamt des Rhein-Neckar-Kreises und Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0308/2020/BV | |
Ö 23 | Erschließungsbeitrag nach dem Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg;
hier: Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0270/2020/BV | |
Ö 24 | Bahnstadt:
Ausbau der Einsteinstraße zwischen Newtonstraße und Czernyring (zweiter Bauabschnitt) sowie der Goeppert-Mayer-Straße zwischen Einsteinstraße und Max-Jarecki-Straße hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0272/2020/BV | |
Ö 25 | Bahnstadt: Ausbau des Max-Planck-Rings
hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0269/2020/BV | |
Ö 26 | Erschließungsanlage "Mittelgewannweg" im Gewerbegebiet Heidelberg-Wieblingen
hier: Bildung einer Abrechnungseinheit sowie Feststellung, dass die Kosten eines planüberschreitenden Ausbaus keine beitragsfähigen Erschließungskosten darstellen Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0273/2020/BV | |
Ö 27 | Standorte für Trinkwasserbrunnen
Beschluss: Kenntnis genommen | 0123/2020/IV | |
Ö 28 | Abbruch der Containeranlage Breisacher Weg Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0271/2020/BV | |
Ö 29 | Übersicht Zustand städtischer Gebäude
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0049/2020/AN | |
Ö 29.1 | Übersicht über den Zustand städtischer Gebäude
Beschluss: Kenntnis genommen | 0174/2020/IV | |
Ö 30 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2020 für städtische Gesellschaften Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 0280/2020/BV | |
Ö 31 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen:
Tiergarten Heidelberg gGmbH Besetzung des Beirates Beschluss: Kenntnis genommen | 0190/2020/IV | |
Ö 32 | Stadtbetriebe Heidelberg
Neubau Behälter Rote Suhl hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0298/2020/BV | |
Ö 33 | Information über Kreditaufnahmen und Prolongation
Beschluss: Kenntnis genommen | 0164/2020/IV | |
Ö 34 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0324/2020/BV | |
Ö 35 | Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0326/2020/BV | |
Ö 36 | Umbesetzung im Migrationsbeirat:
Ausscheiden von Frau Tayebeh Rafiei Sadi und Nachrücken von Frau Abeer Al-Laham Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0288/2020/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:01 Uhr |
|||
N 1 | Gewährträgerschaft für die Integrierte Leitstelle Heidelberg gGmbH
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0321/2020/BV | |
N 2 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0325/2020/BV | |
N 3 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 4 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 5 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 7 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 8 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 9 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 10 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 14 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |