Öffentlicher Teil: Beginn 17:54 Uhr |
|||
Ö 1 | Erhöhung des Reinigungsvertrags für das Rathaus Heidelberg aufgrund von Änderungen in der Raumnutzung und der Nutzungsfläche
Beschluss: Kenntnis genommen | 0239/2021/IV | |
Ö 2 | SRH Holding
- Zuschuss zu den jährlichen Betriebskosten des Hallenbades in Wieblingen Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0371/2021/BV | |
Ö 3 | Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0317/2021/BV | |
Ö 4 | Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Heidelberg e.V. für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Kita Breisacher Weg“, Breisacher Weg 1 in Heidelberg-Rohrbach Beschluss: einstimmig beschlossen | 0321/2021/BV | |
Ö 5 | Förderung von Ausstattungsinvestitionen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Bewilligung einer Zuwendung an Espira und Joki Kinderbetreuung GmbH für die Neu- und Erstausstattung der Kindertageseinrichtung „Espira Kinderbetreuung Heidelberg“, Billie-Holiday-Straße 9 in Heidelberg-Südstadt Beschluss: einstimmig beschlossen | 0323/2021/BV | |
Ö 6 | Einrichtung eines "Sozialfonds Sondermittel Corona" zur Deckung von zusätzlichen Bedarfen im Sozial-, Kinder- und Jugendhilfebereich sowie in der Chancengleichheit
hier: Verfügung über die Mittel 2021 und 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag | 0320/2021/BV | |
Ö 7 | Fortschreibung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit um 2,5 % in den Jahren 2021 und 2022 sowie Bewilligung von Zuschüssen im Bereich des Amtes für Chancengleichheit für 2022
Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 1 | 0318/2021/BV | |
Ö 8 | Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Willy-Hellpach-Schule Heidelberg - Ausführungsgenehmigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0339/2021/BV | |
Ö 9 | Martinsschule Ladenburg
Grundsatzbeschluss über die Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den städtischen Anteil an der Neugestaltung des Innenhofs mit Kräutergarten Beschluss: einstimmig beschlossen | 0341/2021/BV | |
Ö 10 | Kommunale Betreuung/Ferienbetreuung an Schulen im Rahmen der Beauftragung von päd-aktiv e. V.
hier: Information über den Abschluss des Schuljahres 2020/2021 infolge der Auswirkungen der Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0250/2021/IV | |
Ö 11 | Sofortprogramm: Angebote statt Verbote für junge Menschen
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0106/2021/AN | |
Ö 11.1 | Maßnahmenpaket "Junges Heidelberg"
Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Nein: 1, Befangen: 1 | 0357/2021/BV | |
Ö 12 | Eigenbetrieb städtische Beteiligungen
Heidelberg Marketing GmbH (HDM) - Tätigkeitsbericht der Nachtbürgermeister Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0264/2021/IV | |
Ö 13 | Heidelberger Wirtschaftsoffensive -
Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Reduzierung von Gebühren bis zum 31.12.2022 Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0356/2021/BV | |
Ö 14 | Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin 2022
hier: Bestimmung des Wahltermins Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en Abstimmung: Nein: 1, Befangen: 1 | 0367/2021/BV | |
Ö 15 | Sozialticket
Tarifänderungen der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0368/2021/BV | |
Ö 16 | Ausschreibung Stadtteilmanagement Boxberg
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0123/2021/BV | |
Ö 17 | Übersicht über den Zustand städtischer Gebäude;
1. Vergabe der Dienstleistungen für Gebäudekategorie 1 2. Sachstandsbericht Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0332/2021/BV | |
Ö 18 | Instandsetzung und Verstärkung der Montpellierbrücke Heidelberg
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0326/2021/BV | |
Ö 19 | Erlass einer neuen Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Schiffsanlegestellen
- Lauergebührensatzung - Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung | 0352/2021/BV | |
Ö 20 | Ersatzbeschaffung eines Müllfahrzeugs für den Regiebetrieb Friedhöfe
hier: Maßnahmengenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0335/2021/BV | |
Ö 21 | Erschließungsvertrag Kurfürsten-Anlage, ehemaliges Bauhausgelände
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0342/2021/BV | |
Ö 22 | Neue Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 0343/2021/BV | |
Ö 23 | Änderung der Abfallgebührensatzung
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0327/2021/BV | |
Ö 24 | Änderung der Abfallwirtschaftssatzung
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Nein: 1 | 0377/2021/BV | |
Ö 25 | Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren für den Bemessungszeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0347/2021/BV | |
Ö 26 | Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei
Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag | 0319/2021/BV | |
Ö 27 | Zwischenbericht „UNESCO City of Literature Heidelberg“ September 2019 bis September 2021
Beschluss: Kenntnis genommen | 0226/2021/IV | |
Ö 28 | Erhöhung des Zuschusses für City of Literature
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0093/2021/AN | |
Ö 28.1 | Erhöhung des Budgets für „UNESCO City of Literature“ in 2021 und 2022 im Teilhaushalt des Kulturamts
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 2 | 0358/2021/BV | |
Ö 29 | Beteiligung der Stadt Heidelberg an der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant´Egidio
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0313/2021/BV | |
Ö 30 | Handlungsleitlinie Bürgerengagement 2021 der Stadt Heidelberg
Beschluss: Kenntnis genommen | 0251/2021/IV | |
Ö 31 | Deutsche Bahn – Viergleisiger Ausbau zwischen Heidelberg Wieblingen und Heidelberg Hauptbahnhof / Vorstellung Projektstand
Beschluss: Kenntnis genommen | 0252/2021/IV | |
Ö 32 | Gebührenanpassung für Anwohnerparken
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0039/2021/AN | |
Ö 32.1 | Erlass einer Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Heidelberg
Beschluss: abgelehnt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8, Enthaltungen: 0 | 0379/2021/BV | |
Ö 33 | Pumptrack-Anlagen im Stadtgebiet
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0070/2021/AN | |
Ö 33.1 | Pumptrack- Anlagen im Stadtgebiet
Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung | 0190/2021/IV | |
Ö 34 | Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt
Beschluss: Antrag wurde behandelt | 0064/2021/AN | |
Ö 34.1 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen | 0228/2021/IV | |
Ö 35 | Überörtliche Prüfung der Bauausgaben der rechtlich selbstständigen Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in den Jahren 2013 bis 2017
Beschluss: Kenntnis genommen | 0238/2021/IV | |
Ö 36 | Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von einer Million Euro
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 4 | 0333/2021/BV | |
Ö 37 | Feststellung der Jahresabschlüsse 2020 der rechtlich selbstständigen örtlichen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds - Stadt-Heidelberg-Stiftung - Stadt-Kumamoto-Stiftung - Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Enthaltungen: 4 | 0348/2021/BV | |
Ö 38 | Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0355/2021/BV | |
Ö 39 | Betriebskostenentgelt an die Bau- und Servicegesellschaft mbH im Rahmen der ÖPP-Projekte Inter-nationale Gesamtschule/Stadtarchiv und B³
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0360/2021/BV | |
Ö 40 | Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021/2022 für Finanzierungsentgelte für die Investitionen im Rahmen des ÖPP-Projekts B³
Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung Abstimmung: Enthaltungen: 1 | 0334/2021/BV | |
Ö 41 | Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2022 Beschluss: Kenntnis genommen | 0244/2021/IV | |
Ö 42 | Stadtbetriebe Heidelberg Instandsetzung Wasserbehälter Rombach
hier: Maßnahmengenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen | 0363/2021/BV | |
Ö 43 | Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro
Beschluss: einstimmig beschlossen | 0336/2021/BV | |
Ö 44 | Nachtrag: 19.11.2021 Nummer 1
Kostenloser ÖPNV an den Adventswochenenden 2021 - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel; Stufenkonzept Kostenloser ÖPNV in Heidelberg in Anlehnung das Konzept der Partnerstadt Montpellier Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschluss gefasst Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6, Enthaltungen: 2 | 0389/2021/BV | |
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:01 Uhr |
|||
N 1 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 1.1 | Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022 Beschluss: nicht behandelt | 0351/2021/BV | |
N 2 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 3 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 4 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 5 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 6 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 7 | Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2022 Beschluss: nicht behandelt | 0364/2021/BV | |
N 8 | Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren 2020 Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020 Beschluss: nicht behandelt | 0362/2021/BV | |
N 9 | Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2022 Beschluss: nicht behandelt | 0365/2021/BV | |
N 10 | Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
Beschluss: nicht behandelt | 0337/2021/BV | |
N 11 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 12 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 13 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 14 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 15 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 16 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 17 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 18 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 19 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 20 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 21 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt | ||
N 22 | VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt |