Sitzung
GR/248/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
12.10.2023
Zeit
17:49-21:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:49 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach
"Bereich zwischen Elisabethenweg und Rombachweg,
4. Änderung im Bereich Schloß-Wolfsbrunnenweg, Haus 31c"
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0244/2023/BV
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altstadt "Hauptstraße 110"
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0183/2023/BV
Ö 5
Umgestaltung In der Neckarhelle
hier: Vorentwurfsplanung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0202/2023/BV
Ö 6
Angebotsanpassungen ÖPNV 2024:
Zielnetz 2024 für den Busverkehr der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0217/2023/BV
Ö 7
Gesamtstädtisches Parkraumbewirtschaftungskonzept

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0294/2023/BV
Ö 8
Integriertes Handlungskonzept Rohrbach-
Hasenleiser
hier: Umsetzungsbericht 2020-2022

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0102/2023/IV
Ö 9
ESF-Bundesprogramm „Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier“ (BIWAQ V), Projekt „Stark im Quartier – BIWAQ im Hasenleiser und Emmertsgrund“

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2023/IV
Ö 10
Sachstandsbericht zum Bundesförderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (ZIZ)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0143/2023/IV
Ö 11
Duale Systeme-
hier: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2023-2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0282/2023/BV
Ö 12
Wildtierbeauftragte und Stadtjäger in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0128/2023/IV
Ö 13
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen (ESB)
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2023 für die Heidelberger Kultur- und Kongressgesellschaft mbH (HKK) zur Ertüchtigung des Heidelberg Congress Center (HCC)

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 18

0304/2023/BV
Ö 14
Eigenbetrieb Stadtbetrieb Heidelberg (SBH) - Einführung Jahresticket für die Bergbahn zum 01.11.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0306/2023/BV
Ö 15
2. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuersatzung
hier: Erhöhung des Steuersatzes auf 25 Prozent

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0309/2023/BV
Ö 16
Erstattung der Kosten für Zeitkarten des Öffentlichen Personennahverkehrs für Erstsemesterstudierende, Schüler/innen des tertiären Bildungsweges und Auszubildende

Beschluss: einstimmig beschlossen

0317/2023/BV
Ö 17
Einführung einer Qualitätspauschale für Kindertagespflegepersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0275/2023/BV
Ö 18
Vorhabenliste – Stand Oktober 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

0332/2023/BV
Ö 19
Jugendgemeinderatswahl vom 06. - 12.12.2023
hier: Bildung des Wahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0320/2023/BV
Ö 20
Nicht gemeinderätliche beratende Mitgliedschaft der Kinderbeauftragten in Ausschüssen des Gemeinderats und in sonstigen Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0073/2023/BV
Ö 21
Stellvertretende Kinderbeauftragte in Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2023/BV
Ö 22
Repräsentanz des Jugendgemeinderates
hier: Vertretung des Jugendgemeinderates im Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0270/2023/BV
Ö 23
Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2023/BV
Ö 24
Ausscheiden und Nachrücken von Sachverständigen / beratenden Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0278/2023/BV
Ö 25
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0269/2023/BV
Ö 26
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 27
Einführung einer Verpackungssteuer

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2023/AN
Ö 27.1
Müllaufkommen durch Einwegverpackungen eindämmen
-Verpackungssteuer für Heidelberg!

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2023/AN
Ö 27.2
Einführung einer Verpackungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2023/IV
Ö 28
Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0043/2023/AN
Ö 28.1
Standortsicherung zur Errichtung eines multimodalen Mobilitätshubs mit Seilbahnstation auf der Gewerbefläche Kurpfalzring 73
[ersetzt Drucksache 0115/2023/IV]

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0318/2023/BV
Ö 29
Beeinträchtigungen durch die Baumaßnahme Dossenheimer Landstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2023/AN
Ö 29.1
Umgestaltung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße
hier: Information zur Verkehrführung

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2023/IV
Ö 30
Naturschutzrechtliche Fragen bei der Einrichtung von Windparks

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2023/AN
Ö 30.1
Naturschutzrechtliche Fragen bei der Einrichtung von Windparks

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0135/2023/IV
Ö 31
Nachnutzung Ausweichort Hölderlin-Gymnasium

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0122/2021/AN
Ö 31.1
Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Abteilung Altstadt an der Friedrich-Ebert-Anlage
- Grundsatzbeschluss und Variantenentscheidung
- Auslobung einer Mehrfachbeauftragung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0289/2023/BV
Ö 32
Umsetzung Masterplan Im Neuenheimer Feld | Sachstandsbericht Fachplanung nördliche Erschließungsstraße und kleiner Straßenbahnring im Rahmen der Bebauungsplanung "Campus Im Neuenheimer Feld"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2023/AN
Ö 32.1
Campus Im Neuenheimer Feld, hier: Sachstandsbericht Mai 2023

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0076/2023/IV
Ö 33
Sachstandsbericht Planungen der Deutschen Bahn (DB) im Heidelberger Südwesten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2023/AN
Ö 33.1
Sachstandsbericht über die Planung der Neubaustrecke / Ausbaustrecke Mannheim-Karlsruhe

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2023/IV
Ö 34
Situation Carsharing

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2023/AN
Ö 34.1
Situation Carsharing

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2023/IV
Ö 35
Bericht über die personelle Situation in den Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2023/AN
Ö 35.1
Bericht über die personelle Situation in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2023/IV
Ö 36
Stadtteilbezogene Bedarfsermittlung für stationäre Pflegeplätze

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2023/AN
Ö 36.1
Stadtteilbezogene Bedarfsermittlung für stationäre und ambulante Pflegeplätze

Beschluss: Kenntnis genommen

0124/2023/IV
Ö 37
Sachstand Wochenmärkte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2023/AN
Ö 37.1
Wochenmärkte in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5

0150/2023/IV
Ö 38
Erstellung eines tierschutzgerechten Konzepts zur Verringerung der Taubenpopulation

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2023/AN
Ö 38.1
Tierschutz – Information über die Erstellung eines tierschutzgerechten Konzeptes zur Verringerung der Stadttaubenpopulation

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2023/IV
Ö 39
Bewertung möglicher Flächen für Windenergie in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0086/2023/AN
Ö 40
Zustand der Quellen, Oberflächengewässer und Grundwasserspeicher in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0087/2023/AN
Ö 41
Zustand der Basketball-Freiplätze in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0088/2023/AN
Ö 42
Rückkauf des alten Postareals der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0098/2023/AN
Ö 43
Digitaler Erwerb von Frauennachttaxischeinen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0099/2023/AN
Ö 44
Erhöhung für das Heidelberger Karneval Komitee um 35.000 € unter anderem für Umzüge in Heidelberg und Ziegelhausen zur Förderung der Brauchtumspflege

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0094/2023/AN
Ö 45
Solaroffensive städtische Sportanlagen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0097/2023/AN
Ö 46
Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €, zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 €

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0100/2023/AN
Ö 47
Sachstandsbericht Beitritt zum "Globalen Netzwerk der WHO für altersfreundliche Städte und Gemeinden"

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0101/2023/AN
Ö 48
Bereitstellung außerplanmäßiger Baumittel aus Resten von 2023 für den Ausbau der DLRG-Rettungswache auf der Neckarwiese

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0102/2023/AN
Ö 49
Fragezeit
 
Ö 49.1
Straßenreinigung in der Weststadt

Beschluss: behandelt

0064/2023/FZ
Ö 49.2
Falschparken Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0065/2023/FZ
Ö 49.3
Bolzplatz auf dem Hospital-Gelände

Beschluss: behandelt

0066/2023/FZ
Ö 49.4
Bisphenol A im Trinkwasser

Beschluss: behandelt

0067/2023/FZ
Ö 49.5
Südstadt

Beschluss: behandelt

0068/2023/FZ
Ö 49.6
Abfallwirtschaft

Beschluss: behandelt

0069/2023/FZ
Ö 49.7
Entschließungsantrag zu Berufsverbote

Beschluss: behandelt

0070/2023/FZ
Ö 49.8
Power Up Schulprävention an Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0076/2023/FZ
Ö 49.9
Städtenetzwerk C40

Beschluss: behandelt

0077/2023/FZ
Ö 49.10
Anerkannte Träger Jugendhilfe

Beschluss: behandelt

0079/2023/FZ
Ö 49.11
Schulbegleitung

Beschluss: behandelt

0080/2023/FZ
Ö 49.12
Veranstaltungen im SNP-Dome

Beschluss: behandelt

0082/2023/FZ
Ö 49.13
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 50
Offenlagen
 
Ö 50.1
Bezirksbeirat Ziegelhausen:
Ausscheiden von Herrn Anthony Pollmann Tuya

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0018/2023/OF
Ö 50.2
Bezirksbeirat Weststadt Ausscheiden von Frau Dr. Janica Bühler und Nachrücken von Herrn Noah Ries

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0020/2023/OF
Ö 50.3
Bezirksbeirat Bergheim Ausscheiden von Herrn Nico Tuncel und Nachrücken von Herrn Jannick Schröder

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0019/2023/OF
Ö 50.4
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Herrn Ulrich Hammer und Nachrücken von Frau Isabelle Baumann

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0017/2023/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:38 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
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N 4
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N 5
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N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
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N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.3
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N 8.4
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N 8.5
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N 8.6
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N 8.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.8
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N 8.9
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N 8.10
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N 8.11
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