SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 10.12.2015

Informationen

Sitzung

GR/131/2015

Gremium

Gemeinderat

Raum

Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Datum

10.12.2015

Zeit

16:05-19:41 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr
Ö 1	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben
Ö 2	Bürgerfragestunde Beschluss: hat stattgefunden
Ö 3	Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplätze - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken - Aufgabenstellung Ideenstudie - Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Preisrichtervorbesprechung Beschluss: einstimmig beschlossen	0379/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Auslobung Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplaetzen 02 Machbarkeitsstudie Fahrradparken 03 Dokumentation Baumbestand Oktober 2015 04 Ergebnisse Online-Umfrage 05 Anregungen der Bürger aus der Bürgerveranstaltung vom 20.10.2015 mit Vorschlägen der Verwaltung 06 Schriftliche Anregungen der Bürger mit Vorschlägen der Verwaltung 07 Präsentation VAR, h2s architekten haubrich & scholtyssek in der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 17.11.2015
Ö 4	Konversionsfläche Südstadt: - Beschluss Vorbereitende Untersuchungen - förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Beschluss: einstimmig beschlossen	0331/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Bericht VU 02 Satzung Sanierungsgebiet "Heidelberg-Südstadt" 03 Lageplan mit Festlegung des Sanierungsgebiets
Ö 5	Bebauungsplan Südstadt – Mark-Twain-Village Nord hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Nein: 2	0402/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Bebauungsplanentwurf mit Datum vom 16.11.2015 02 Entwurf der Begründung mit Datum vom 16.11.2015 03 Städtebaulicher Entwurf vom 16.11.2015 04 Umweltbericht und Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB vom 09.11.2015 05 Umweltbezogene Stellungnahmen Öffentlichkeit 06 Umweltbezogene Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange 07 Protokoll Bürgeranhörung und Zusammenfassung Stellungnahme Öffentlichkeit 08 Zusammenfassung Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange 09 WSW & Partner, Schalltechnisches Gutachen, 05.11.2015 10 Dipl.-Biol. Brigitte Heinz, Fledermausgutachten, August 2014 11 bioplan, Bio-ökologisches Gutachten, 15. September 2014 12 IBL Umwelt- und Biotechnik GmbH, Geotechnischer Bericht, 27. Mai 2014 13.1 Eiling Ingenieure, M. T. V. - Mark Twain Village Bestandserfassung 9. Juli, 29. August 2013 13.2 Eiling Ingenieure, M. T. V. - Mark Twain Village Bestandserfassung, Karten Teil I, 9. Juli, 29. August 2013 13.3 Eiling Ingenieure, M. T. V. - Mark Twain Village Bestandserfassung, Karten Teil II, 9. Juli, 29. August 2013 14 Eiling Ingenieure, M. T. V. - Mark Twain Village, Bestandserfassung, ergänzender Baumbestand MTV Ost, Juli 2014 15 Eiling Ingenieure, M. T. V. - Mark Twain Village, Bestandserfassung Schadstoffsanierung und Straßensanierung, Oktober 2013 16 Weitergehende Baumuntersuchung in Heidelberg Mark-Twain-Village, Bestandserfassung Eiling Ingenieure GmbH, 26.05.2014 17 Konversionsflächen in Heidelberg Mark-Twain-Village West, Campbell Barracks, Bestandserfassung, Eiling Ingenieure GmbH, 28.05.2014 18 Erfassung des Baumbestands MTV Ost, hier Schlussbericht des Amtes 67 19 Erfassung des Baumbestands MTV West und Campbell Barracks, Zusammenfassender Bericht des Amtes 67 20 Präsentation des Stadtplanungsamtes in der Sitzung des Konversionsausschusses am 25.11.2015
Ö 6	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergheim "Erweiterung Marriott-Hotel" Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 19, Enthaltungen: 2	0274/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 02 Anlage 1.1 des Durchführungsvertrages; Lageplan 03 Anlage 1.2 des Durchführungsvertrages; Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans vom 24.02.2015 04 Anlage 1.3 des Durchführungsvertrages; Entwurf des Vorhaben- und Erschließungsplans vom 24.02.2015 05 Anlage 1.4 des Durchführungsvertrages; Werbeanlagenkonzept 06 Anlage 1.5 des Durchführungsvertrages; Stromsparkonzept 07 Anlage 1.6 des Durchführungsvertrages; Zielgruppenorientiertes Konzept zur Barrierefreiheit 08 Anlage 1.7 des Durchführungsvertrages; Abgrenzung öffentliche Parkfläche 09 Inhaltlicher Antrag von Dr. Weiler-Lorentz vom 14.09.2015
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18, Enthaltungen: 2	0368/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Behandlung der Abwägungsrelevanten Stellungnahmen vom 19.10.2015 02 Stellungnahmen frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 03 Stellungnahmen frühzeitige Behördenbeteiligung 04 Stellungnahmen Öffentlichkeitsbeteiligung zum Planentwurf 05 Stellungnahmen Behördenbeteiligung zum Planentwurf 06 Planzeichnung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Stand 11.09.2015 DIN A3 07 Entwurf der Begründung mit Umweltbericht zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Stand 19.10.2015 08 Vorhaben- und Erschließungsplan, Stand 11.09.2015 09 Artenschutzrechtliche Untersuchung, Bioplan - Gesellschaft für Landschaftsökologie und Umweltplanung, Heidelberg, vom 10.09.2015 10 Kleinklimatisches Gutachten, Ingenieurbüro Ökoplana, Mannheim, vom 12.10.2015
Ö 8	Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Befangen: 3	0322/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU Aufhebungssatzung. A01.1 Plan Sanierungsgebiet IV 2000 A02 Abschlussbericht
Ö 9	Mobilitätsnetz Heidelberg 2020: Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0380/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Regelquerschnitt Brücke 02 Übersichtsplan 03 Gesamtkosten Kreuzungsbauwerk
Ö 10	Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden Hier: Maßnahmegenehmigung Beschluss: einstimmig beschlossen	0376/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 11	Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg - Standortsuche Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss Abstimmung: Nein: 2	0254/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Liste der Standorte mit Priorität 1 Stand 10.12.2015
Ö 12	Verlagerung des Karlstorkinos / Medienforums e.V. in den neuen Standort des Kulturhauses Karlstorbahnhof Beschluss: beschlossen mit Ergänzung Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 3	0326/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Stellungnahme zur Beschlussvorlage 02 Erste Ergänzung zur Drucksache 0326 2015 BV 03 Inhaltlicher Antrag der Bunte Linke vom 09.12.2015
Ö 13	Kulturhaus Karlstorbahnhof: 1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses in 2015 um einmalig 20.400 € auf insgesamt 562.940 € zum Ausgleich des aufgelaufenen Defizits Ende 2014 2) Gewährung eines außerplanmäßigen Investitionszuschusses in 2015 bis insgesamt maximal 37.500 € für die Beschaffung eines neuen Mischpults und neuer Bühnenelemente 3) Bereitstellung über-/ außerplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt maximal 57.900 € Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0409/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 14	HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) - Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg - Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0398/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 15	Abbau der Hortplätze an städtischen Einrichtungen mit Übergang an die Schule - Sachstand und Perspektive Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss	0242/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 03 Inhaltlicher Antrag der CDU vom 24.11.2015
Ö 16	Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ Ausweitung der Leistungen des Heidelberg-Passes und Heidelberg-Passes+ für Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt Beschluss: einstimmig beschlossen	0381/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 17	Mittagstisch für die Ganztagsgrundschulen Emmertsgrund und IGH Primarstufe mit päd-aktiv e.V. hier: vertragliche Anpassung Beschluss: einstimmig beschlossen	0404/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 18	Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.405.480 € im Haushaltsjahr 2015 Beschluss: einstimmig beschlossen	0407/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 19	Treuhandvermögen Bahnstadt Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016 Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 10	0432/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Sachstandsbericht zur Kosten- und Finanzierungsübersicht (KuF, Stichtag 30.06.2015) sowie zum Wirtschaftsplan 2016 02 KuF zum Stichtag 30.06.2015 (Gesamtübersicht) 03 Wirtschaftsplan 2016 05 Inhaltlicher Antrag der Grüne-Fraktion vom 09.12.2015
Ö 20	Maßnahmen zur Stützung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0443/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 21	Treuhandvermögen Bahnstadt Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1	0372/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Plan Erschließungsfläche Bahnstadt
Ö 22	Geh- und Radwegbrücke über die Bahn in Höhe Hauptbahnhof - Grundsatzbeschluss Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung Abstimmung: Enthaltungen: 1	0390/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Bauwerksplan 02 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion und Grünen-Fraktion vom 17.11.2015
Ö 23	Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse Realisierungswettbewerb hier: Auslobung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	0369/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Auslobungstext
Ö 24	Wohnraumförderung in der Bahnstadt Zwischenfazit und weiteres Vorgehen Beschluss: einstimmig beschlossen	0387/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 25	Erweiterung des Förderprogramms "Umweltfreundlich mobil" Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 3	0384/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Stellungnahme der Stadtwerke Heidelberg Energie GmbH vom 07.09.2015 02 Förderprogramm „Umweltfreundlich mobil“ (Erweiterte Fassung ab 01.01.2016)
Ö 26	Stadtbetriebe Heidelberg Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere: - Änderung der Abwassersatzung - Kalkulation der Abwassergebühren - Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung - Kalkulation der Abfuhrgebühren Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0434/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 02 NEU Änderungssatzung AbwS 03 NEU Entsorgungssatzung 04 Darstellung der Änderungen in der Abwassersastzung
Ö 27	Stadtbetriebe Heidelberg Wirtschaftsplan 2016 Wasserverbrauchsgebühren 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen	0428/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Wirtschaftsplan 2016
Ö 28	Änderung der Abfallwirtschaftssatzung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0405/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU Abfallwirtschaftssatzung
Ö 29	Änderung der Abfallgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen	0411/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU Abfallgebührensatzung 02 Synopse Gebühren alt neu
Ö 30	Fernwärme-Energie-Konzept Konversion Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss	0094/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf 01 Inhaltlicher Antrag der Bunte Linke vom 11.11.2015 02 Inhaltlicher Antrag der Grüne-Fraktion und Herrn Dr. Weiler-Lorentz vom 11.12.2015
Ö 30.1	Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung der Stadt Heidelberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	0385/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU 3. Änderungssatzung 02 Neue Fassung der Fernwärmesatzung (mit eingearbeiteten Änderungen) 03 Inhaltlicher Antrag der Bunte Linke vom 16.11.2015 04 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 24.11.2015 05 Inhaltlicher Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 04.12.2015 06 Zweite Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 10.12.2015 07 Inhaltlicher Antrag der Bunte Linke vom 10.12.2015
Ö 31	Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0408/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Aktualisierter Finanzplan 2014-2019
Ö 32	17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Vergabewertgrenzen bei Aufträgen) [Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV] Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3	0377/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU 17.Änderungssatzung zur Hauptssatzung. 02 Synopse
Ö 33	Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Vatertierhaltung (Ziegen) Beschluss: einstimmig beschlossen	0358/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 NEU Satzung
Ö 34	Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 2	0415/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 03 Anlage 1.2 a des Erschließungsvertrages, Vorentwurf vom 21.12.1995 Teil A 04 Anlage 1.2 b des Erschließungsvertrages, Vorentwurf vom 21.12.1995 Teil B
Ö 35	ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier" (BIWAQ III), Projekt Em.Powerment - Soziale Dienstleistungen für den Stadtteil Emmertsgrund" Beschluss: Kenntnis genommen	0169/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 36	Kinderbetreuung während Gremiensitzungen und Ausschusssitzungen Haushaltsantrag Nummer 19 zum Doppelhaushalt 2015/2016 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Enthaltungen: 1	0422/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 01.12.2015
Ö 37	Verzögerung bei einzelnen Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0226/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 38	Investitionszuschüsse an die DJK/FC Ziegelhausen und den Sportzentrum Ost e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld und zur Teilerneuerung der Leichtathletikanlage - Zuschussbewilligung - Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen	0436/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 39	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen	0412/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf
Ö 40	Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg Beschluss: vertagt	0088/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 40.1	Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg hier: Sachstandsbericht Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0227/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Inhaltlicher Antrag der SPD-Fraktion vom 13.11.2015 03 Erste Ergänzung zur Drucksache mit Datum vom 02.02.2016
Ö 41	Energiesanierung Mark-Twain-Village (MTV) Beschluss: Antrag wurde behandelt	0072/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 41.1	Energiesanierung Mark-Twain-Village (MTV) Beschluss: Kenntnis genommen	0249/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Stellungname Dezernat IV
Ö 42	Beirat für Menschen mit Behinderungen (BMB) - beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK) Beschluss: Antrag wurde behandelt	0087/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 42.1	Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) in den Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK) Beschluss: beschlossen	0417/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Fortschreibung des Leitfadens
Ö 43	Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt	0076/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 43.1	Anwendung der Miete des Heidelberger Mietspiegels entsprechend des tatsächlichen Baujahres als Faktor zur Berechnung der "angemessenen" Miete Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt	0298/2015/BV	VO Beschlussvorlage BL Beschlussvorlage Beschlusslauf 01 Präsentation 02 Stellungnahme der Verbände der Liga 03 Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke-Piraten vom 23.11.2015 04 Inhaltlicher Antrag der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/Piraten vom 30.11.2015 05 Beantwortung des Arbeitsauftrages (29.01.2016)
Ö 44	Datenerhebung im Jobcenter Beschluss: Antrag wurde behandelt	0075/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 44.1	Datenerhebung im Jobcenter Beschluss: Kenntnis genommen	0214/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 45	Prüfung der Einrichtung von Park+Ride (P+R) - Möglichkeiten an den S-Bahnhöfen in Heidelberg und Sachstand aktuelle Situation Beschluss: Antrag wurde behandelt	0060/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 45.1	Prüfung der Einrichtung von Park+Ride (P+R)-Möglichkeiten an den S-Bahnhöfen in Heidelberg und Sachstand aktuelle Situation Beschluss: Kenntnis genommen	0231/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 46	Parken auf Altstadt-Plätzen Beschluss: Antrag wurde behandelt	0071/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 46.1	Parken auf Altstadt-Plätzen Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0202/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 47	Neugestaltung Dossenheimer Landstraße - Gesamtplanung Beschluss: Antrag wurde behandelt	0066/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 47.1	Dossenheimer Landstraße - Gesamtplanung Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung	0223/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 48	Optimierung der Planung und des Baus von Fahrrad- und Fußwegen: Priorisierung nach Wirksamkeit Beschluss: Antrag wurde behandelt	0048/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 48.1	Optimierung der Planung und des Baus von Fahrrad- und Fußwegen: Priorisierung nach Wirksamkeit Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss	0232/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf 01 Inhaltlicher Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Weiler-Lorentz vom 08.12.2015
Ö 49	Autofreier Sonntag auf der B37 Beschluss: Antrag wurde behandelt	0057/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 49.1	Informationen zur Anfrage nach einem autofreien Sonntag auf der B37 Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss	0203/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 50	Städtische Naturerfahrungsräume / vernetzte Grünzüge Beschluss: Antrag wurde behandelt	0059/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 50.1	Städtische Naturerfahrungsräume / vernetzte Grünzüge Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss Abstimmung: Enthaltungen: 1	0244/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 51	Bericht über den Stand der geplanten Unterbringung der Fastnachtswagen Beschluss: Antrag wurde behandelt	0099/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 51.1	Stand der geplanten Unterbringung der Fastnachtswagen Beschluss: Kenntnis genommen	0248/2015/IV	VO Informationsvorlage BL Informationsvorlage Beschlusslauf
Ö 52	"Heidelberg-Haus"/ "Communication Center" Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit	0108/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 53	Bericht zu Baumaßnahmen an den Schulen mit der Angabe zu Art der Maßnahme, Planungsstand und Baubeginn Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse	0109/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 54	Situation in den Schulsekretariaten Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse	0110/2015/AN	VO Antrag BL Antrag Beschlusslauf
Ö 55	Fragezeit
Ö 55.1	Soziale Lage der Stadtteile Beschluss: behandelt	0071/2015/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 55.2	Statistik zum ÖPNV in Heidelberg seit 2010 Beschluss: behandelt	0072/2015/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 55.3	Beschulung und sozialpädagogische Versorgung von Flüchtlingskindern Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage	0076/2015/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 55.4	Fonds, Beteiligungen, Aktien der Stadt / städtischen Gesellschaften Beschluss: behandelt	0077/2015/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 55.5	Quartier Management Hasenleiser Beschluss: behandelt	0078/2015/FZ	VO Fragezeit BL Fragezeit Beschlusslauf
Ö 55.6	Neue, zu Protokoll genommene Fragen Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen
Ö 56	Offenlagen
Ö 56.1	Bezirksbeirat Handschuhsheim - Ausscheiden von Herrn Sebastian Romainczyk und Nachrücken von Herrn Klaus Mauer Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage
N 1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 4	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 5	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 6	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 7	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 8	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 9	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 10	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 11	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 12	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 12.1	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 12.2	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
N 12.3	VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

Sitzung des Gemeinderates - 10.12.2015 - 16:05-19:41 Uhr

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Bürgerfragestunde

Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplätze - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken - Aufgabenstellung Ideenstudie - Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Preisrichtervorbesprechung

Konversionsfläche Südstadt:- Beschluss Vorbereitende Untersuchungen- förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

Bebauungsplan Südstadt – Mark-Twain-Village Nordhier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergheim "Erweiterung Marriott-Hotel"

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020: Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und NeckarstadenHier: Maßnahmegenehmigung

Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg - Standortsuche

Verlagerung des Karlstorkinos / Medienforums e.V. in den neuen Standort des Kulturhauses Karlstorbahnhof

HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) -Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg - Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum

Abbau der Hortplätze an städtischen Einrichtungen mit Übergang an die Schule - Sachstand und Perspektive

Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+ Ausweitung der Leistungen des Heidelberg-Passes und Heidelberg-Passes+ für Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt

Mittagstisch für die Ganztagsgrundschulen Emmertsgrund und IGH Primarstufe mit päd-aktiv e.V.hier: vertragliche Anpassung

Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.405.480 € im Haushaltsjahr 2015

Treuhandvermögen BahnstadtGenehmigung des Wirtschaftsplans 2016

Maßnahmen zur Stützung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt

Treuhandvermögen Bahnstadt Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen

Geh- und Radwegbrücke über die Bahn in Höhe Hauptbahnhof - Grundsatzbeschluss

Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse Realisierungswettbewerb hier: Auslobung

Wohnraumförderung in der BahnstadtZwischenfazit und weiteres Vorgehen

Erweiterung des Förderprogramms "Umweltfreundlich mobil"

Stadtbetriebe HeidelbergZentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere:- Änderung der Abwassersatzung- Kalkulation der Abwassergebühren- Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung- Kalkulation der Abfuhrgebühren

Konversionsfläche Südstadt:
- Beschluss Vorbereitende Untersuchungen
- förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

Bebauungsplan Südstadt – Mark-Twain-Village Nord
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020:
Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden
Hier: Maßnahmegenehmigung

Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg
- Standortsuche

HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) -
Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg - Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum

Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+
Ausweitung der Leistungen des Heidelberg-Passes und Heidelberg-Passes+ für Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt

Mittagstisch für die Ganztagsgrundschulen Emmertsgrund und IGH Primarstufe mit päd-aktiv e.V.
hier: vertragliche Anpassung

Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung
in Höhe von 1.405.480 € im Haushaltsjahr 2015

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016

Treuhandvermögen Bahnstadt
Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen

Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse
Realisierungswettbewerb
hier: Auslobung

Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Zwischenfazit und weiteres Vorgehen

Erweiterung des Förderprogramms
"Umweltfreundlich mobil"

Stadtbetriebe Heidelberg
Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere:
- Änderung der Abwassersatzung
- Kalkulation der Abwassergebühren
- Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung
- Kalkulation der Abfuhrgebühren