Sitzung des Gemeinderates - 10.12.2015 - 16:05-19:41 Uhr


Sitzung
GR/131/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.12.2015
Zeit
16:05-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Ideenstudie Umgestaltung Bahnhofsvorplätze - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Fahrradparken - Aufgabenstellung Ideenstudie - Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Preisrichtervorbesprechung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2015/BV
Ö 4

Konversionsfläche Südstadt:
- Beschluss Vorbereitende Untersuchungen
- förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0331/2015/BV
Ö 5

Bebauungsplan Südstadt – Mark-Twain-Village Nord
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0402/2015/BV
Ö 6

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergheim "Erweiterung Marriott-Hotel"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 19, Enthaltungen: 2

0274/2015/BV
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 18, Enthaltungen: 2

0368/2015/BV
Ö 8

Aufhebung der Satzung vom 06.12.2001 über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heidelberg Altstadt IV“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 3

0322/2015/BV
Ö 9

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020:
Neubau einer Brücke über die Bundesautobahn 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
Hier: Maßnahmegenehmigung und Zustimmung zur Kostenteilungsvereinbarung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0380/2015/BV
Ö 10

Sofienstraße - Erneuerung der Fahrbahn zwischen Friedrich-Ebert-Anlage und Neckarstaden
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0376/2015/BV
Ö 11

Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg
- Standortsuche

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 2

0254/2015/IV
Ö 12

Verlagerung des Karlstorkinos / Medienforums e.V. in den neuen Standort des Kulturhauses Karlstorbahnhof

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 9, Enthaltungen: 3

0326/2015/BV
Ö 13

Kulturhaus Karlstorbahnhof:
1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses in 2015
um einmalig 20.400 € auf insgesamt 562.940 €
zum Ausgleich des aufgelaufenen Defizits
Ende 2014
2) Gewährung eines außerplanmäßigen
Investitionszuschusses in 2015 bis insgesamt
maximal 37.500 € für die Beschaffung eines neuen
Mischpults und neuer Bühnenelemente
3) Bereitstellung über-/ außerplanmäßiger Mittel in
Höhe von insgesamt maximal 57.900 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0409/2015/BV
Ö 14

HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) -
Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg - Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0398/2015/BV
Ö 15

Abbau der Hortplätze an städtischen Einrichtungen mit Übergang an die Schule - Sachstand und Perspektive

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0242/2015/IV
Ö 16

Heidelberg-Pass und Heidelberg-Pass+
Ausweitung der Leistungen des Heidelberg-Passes und Heidelberg-Passes+ für Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0381/2015/BV
Ö 17

Mittagstisch für die Ganztagsgrundschulen Emmertsgrund und IGH Primarstufe mit päd-aktiv e.V.
hier: vertragliche Anpassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0404/2015/BV
Ö 18

Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung
in Höhe von 1.405.480 € im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0407/2015/BV
Ö 19

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2016

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 10

0432/2015/BV
Ö 20

Maßnahmen zur Stützung des Treuhandvermögens der Entwicklungsmaßnahme Bahnstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0443/2015/BV
Ö 21

Treuhandvermögen Bahnstadt
Kostenentwicklung bei der Herstellung von Frei- und Erschließungsanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0372/2015/BV
Ö 22

Geh- und Radwegbrücke über die Bahn in Höhe Hauptbahnhof - Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0390/2015/BV
Ö 23

Bahnstadt - Pfaffengrunder Terrasse
Realisierungswettbewerb
hier: Auslobung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0369/2015/BV
Ö 24

Wohnraumförderung in der Bahnstadt
Zwischenfazit und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0387/2015/BV
Ö 25

Erweiterung des Förderprogramms
"Umweltfreundlich mobil"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0384/2015/BV
Ö 26

Stadtbetriebe Heidelberg
Zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung, insbesondere:
- Änderung der Abwassersatzung
- Kalkulation der Abwassergebühren
- Erlass einer neuen Entsorgungssatzung und Aufhebung der Grubensatzung
- Kalkulation der Abfuhrgebühren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0434/2015/BV
Ö 27

Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2016
Wasserverbrauchsgebühren 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0428/2015/BV
Ö 28

Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0405/2015/BV
Ö 29

Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0411/2015/BV
Ö 30

Fernwärme-Energie-Konzept Konversion

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0094/2015/AN
Ö 30.1

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0385/2015/BV
Ö 31

Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0408/2015/BV
Ö 32

17. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
(Vergabewertgrenzen bei Aufträgen)
[Ersetzt Drucksache: 0332/2015/BV]

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0377/2015/BV
Ö 33

Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Vatertierhaltung (Ziegen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0358/2015/BV
Ö 34

Erschließungsvertrag bezüglich der Grundstücke mit der Flurstücke Nummer 4866 und 4867 in Schlierbach zwischen den Straßen Im Lindenried und Im Höllengrund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0415/2015/BV
Ö 35

ESF-Bundesprogramm "Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier" (BIWAQ III), Projekt Em.Powerment - Soziale Dienstleistungen für den Stadtteil Emmertsgrund"

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2015/IV
Ö 36

Kinderbetreuung während Gremiensitzungen und Ausschusssitzungen
Haushaltsantrag Nummer 19 zum Doppelhaushalt 2015/2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0422/2015/BV
Ö 37

Verzögerung bei einzelnen Verkehrs- und Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0226/2015/IV
Ö 38

Investitionszuschüsse an die DJK/FC Ziegelhausen und den Sportzentrum Ost e.V. zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld und zur Teilerneuerung der Leichtathletikanlage
- Zuschussbewilligung
- Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0436/2015/BV
Ö 39

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0412/2015/BV
Ö 40

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Beschluss: vertagt

0088/2015/AN
Ö 40.1

Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0227/2015/IV
Ö 41

Energiesanierung Mark-Twain-Village (MTV)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0072/2015/AN
Ö 41.1

Energiesanierung Mark-Twain-Village (MTV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0249/2015/IV
Ö 42

Beirat für Menschen mit Behinderungen (BMB)
- beratendes Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0087/2015/AN
Ö 42.1

Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) in den Ausschuss für Bildung und Kultur (ABK)

Beschluss: beschlossen

0417/2015/BV
Ö 43

Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0076/2015/AN
Ö 43.1

Anwendung der Miete des Heidelberger Mietspiegels entsprechend des tatsächlichen Baujahres als Faktor zur Berechnung der "angemessenen" Miete

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0298/2015/BV
Ö 44

Datenerhebung im Jobcenter

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0075/2015/AN
Ö 44.1

Datenerhebung im Jobcenter

Beschluss: Kenntnis genommen

0214/2015/IV
Ö 45

Prüfung der Einrichtung von Park+Ride (P+R) - Möglichkeiten an den S-Bahnhöfen in Heidelberg und Sachstand aktuelle Situation

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2015/AN
Ö 45.1

Prüfung der Einrichtung von Park+Ride (P+R)-Möglichkeiten an den S-Bahnhöfen in Heidelberg und Sachstand aktuelle Situation

Beschluss: Kenntnis genommen

0231/2015/IV
Ö 46

Parken auf Altstadt-Plätzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2015/AN
Ö 46.1

Parken auf Altstadt-Plätzen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0202/2015/IV
Ö 47

Neugestaltung Dossenheimer Landstraße - Gesamtplanung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2015/AN
Ö 47.1

Dossenheimer Landstraße - Gesamtplanung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0223/2015/IV
Ö 48

Optimierung der Planung und des Baus von Fahrrad- und Fußwegen:
Priorisierung nach Wirksamkeit

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2015/AN
Ö 48.1

Optimierung der Planung und des Baus von Fahrrad- und Fußwegen: Priorisierung nach Wirksamkeit

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0232/2015/IV
Ö 49

Autofreier Sonntag auf der B37

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2015/AN
Ö 49.1

Informationen zur Anfrage nach einem autofreien Sonntag auf der B37

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0203/2015/IV
Ö 50

Städtische Naturerfahrungsräume /
vernetzte Grünzüge

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2015/AN
Ö 50.1

Städtische Naturerfahrungsräume / vernetzte Grünzüge

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0244/2015/IV
Ö 51

Bericht über den Stand der geplanten Unterbringung der Fastnachtswagen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0099/2015/AN
Ö 51.1

Stand der geplanten Unterbringung der Fastnachtswagen

Beschluss: Kenntnis genommen

0248/2015/IV
Ö 52

"Heidelberg-Haus"/ "Communication Center"

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0108/2015/AN
Ö 53

Bericht zu Baumaßnahmen an den Schulen mit der Angabe zu Art der Maßnahme, Planungsstand und Baubeginn

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0109/2015/AN
Ö 54

Situation in den Schulsekretariaten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0110/2015/AN
Ö 55

Fragezeit

 
Ö 55.1

Soziale Lage der Stadtteile

Beschluss: behandelt

0071/2015/FZ
Ö 55.2

Statistik zum ÖPNV in Heidelberg seit 2010

Beschluss: behandelt

0072/2015/FZ
Ö 55.3

Beschulung und sozialpädagogische Versorgung von Flüchtlingskindern

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0076/2015/FZ
Ö 55.4

Fonds, Beteiligungen, Aktien der Stadt / städtischen Gesellschaften

Beschluss: behandelt

0077/2015/FZ
Ö 55.5

Quartier Management Hasenleiser

Beschluss: behandelt

0078/2015/FZ
Ö 55.6

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 56

Offenlagen

 
Ö 56.1

Bezirksbeirat Handschuhsheim - Ausscheiden von Herrn Sebastian Romainczyk und Nachrücken von Herrn Klaus Mauer

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt