Sitzung
GR/214/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Gemeinderat: Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
22.07.2021
Zeit
16:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Kurzdebatte zum Thema:
Sofortprogramm Jugendangebote

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0078/2021/AN
Ö 4
1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Plankapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"
hier: Stellungnahme im Rahmen der Offenlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2021/IV
Ö 5
Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen“
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan durch die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg-Leimen"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0126/2021/IV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Kirchheim "REWE im Franzosengewann"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0117/2021/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnstadt – An der Czernybrücke"
Einleitungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0173/2021/BV
Ö 8
Bergheim-West
hier: Beschluss über die Durchführung von vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0172/2021/BV
Ö 9
Integriertes Handlungskonzept Boxberg
"Perspektive 2030"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0114/2021/BV
Ö 10
Weiterentwicklung rnv-Betriebshof
hier: Grundsatzbeschluss

Beschluss: neuer Beschluss

0417/2020/BV
Ö 11
Prüfung von geeigneten Standorten für ein Ankunftszentrum auf der Fläche von PHV bei gleichzeitiger Integration in den Dynamischen Masterplan

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0130/2020/AN
Ö 11.1
Künftige Nutzung der Offiziersvillen im Norden von Patrick-Henry-Village

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2021/AN
Ö 11.2
Ankunftszentrum Patrick-Henry-Village
hier: Prüfung von Standorten und Integration in den dynamischen Masterplan
[Ersetzt Drucksache 0024/2021/IV]

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0211/2021/BV
Ö 12
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Furtwängler Straße um zwei Gruppen in Holzmodulbauweise
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0167/2021/BV
Ö 13
Freiraumgestaltungskonzept Obere Rathausstraße, zwischen Rathausplatz und Leimer Straße

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0135/2021/BV
Ö 14
Süddeutsche Erdgasleitung (SEL)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2021/AN
Ö 14.1
Süddeutsche Erdgasleitung:
Wiederaufnahme der Planung durch terranets bw

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0136/2021/IV
Ö 15
Neckarwiese

Beschluss: behandelt

0096/2020/AN
Ö 15.1
Situation Neckarvorland

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0062/2021/IV
Ö 15.2
Sicherheitskonzept Neckarwiese

Beschluss: behandelt

0059/2021/AN
Ö 16
Erlass einer neuen Neckarvorlandsatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0169/2021/BV
Ö 17
DER ANDERE PARK
- Kostenstand und Kostenentwicklung
1. Bauabschnitt
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 5

0210/2021/BV
Ö 18
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2020 und
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 3

0192/2021/BV
Ö 19
Vorentwurf Umgestaltung Eppelheimer Straße
zwischen Da-Vinci-Straße und Fachmarktzentrum/
Henkel-Teroson-Straße

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0127/2021/BV
Ö 20
Platzbenennung vor dem Seniorenzentrum im Stadtteil Emmertsgrund [Ersetzt Drucksache 0329/2020/BV]

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0139/2021/BV
Ö 21
Übergang Schule – Beruf: Online-Praktikumsbörse „practise“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35

0136/2021/BV
Ö 22
Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“
1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG
2. Gewährung einer Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung) im Wege eines vorläufigen Bewilligungsbescheids

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

0137/2021/BV
Ö 23
Übergang Schule – Beruf: „Schulversuch AVdual“ -
Beauftragung der Jugendagentur mit der AVdual-Begleitung für das Schuljahr 2021/22 im Rahmen der Neugestaltung des Übergangs von der Schule in den Beruf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

0138/2021/BV
Ö 24
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Johannes-Kepler-Realschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0149/2021/BV
Ö 25
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Mönchhof-Grundschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0150/2021/BV
Ö 26
Schulprogramm „Durchgängige Sprachförderung“
Organisation und Durchführung im Schuljahr 2021/22 und 2022/23 als Pilotphase
Beauftragung von päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0156/2021/BV
Ö 27
Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH) - Ganztagsgrundschule nach Einzelerlass: Verträge mit päd-aktiv e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0181/2021/BV
Ö 28
Änderung der Musikschulsatzung zum 01.10.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0179/2021/BV
Ö 29
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule (Musikschulgebührensatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0177/2021/BV
Ö 30
Zusammenlegung Lichtsignalanlagen K173 (Berliner Straße / Rottmannstraße) und K275 (Berliner Straße / Zeppelinstraße)

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2021/IV
Ö 31
Europaweite Ausschreibung der Restabfallbehandlung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0180/2021/BV
Ö 32
Beherbergung und Gastronomie in Heidelberg – aktuelle Situation und Entwicklungsperspektiven

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0166/2021/IV
Ö 33
Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständige in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0183/2021/BV
Ö 34
Bereitstellung zusätzlicher Mittel für den Kauf von Schnelltests und Persönlicher Schutzausrüstung zum Schutz der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung im Bedarfsfall

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0188/2021/BV
Ö 35
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Einsatzabteilung Altstadt
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 12. Juni 2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0190/2021/BV
Ö 36
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021 für die Heidelberger Frühling gGmbH (HDF)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0198/2021/BV
Ö 37
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0208/2021/BV
Ö 38
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0209/2021/BV
Ö 39
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0213/2021/BV
Ö 40
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Internationalen Bauausstellung Heidelberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0214/2021/BV
Ö 41
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0215/2021/BV
Ö 42
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0216/2021/BV
Ö 43
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0217/2021/BV
Ö 44
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der
Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0218/2021/BV
Ö 45
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0194/2021/BV
Ö 46
Antrag der SG Heidelberg-Kirchheim e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Erweiterung des Jugendförderzentrums mit Umkleidekabinen und Kraftraum über die Regelgrenze des Sportförderungsprogramms

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0087/2021/BV
Ö 47
Busbeschleunigungsprogramm;
hier: Stand der Umsetzung

Beschluss: behandelt

0094/2019/AN
Ö 47.1
Busbeschleunigungsprogramm; Stand der Umsetzung
[ersetzt die Drucksache: 0239/2020/IV]

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2021/IV
Ö 48
Besser ankommen: Fernbushaltestelle attraktiv gestalten

Beschluss: behandelt

0042/2021/AN
Ö 48.1
Fernbushaltestelle

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0148/2021/IV
Ö 49
Radanbindung Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0119/2020/AN
Ö 49.1
Radverkehrsanbindung Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0002/2021/IV
Ö 50
Mobile Verkaufsstände zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität an öffentlichen Plätzen

Beschluss: behandelt

0043/2021/AN
Ö 50.1
Konzept für eine bis Ende 2022 befristete Zulassung von mobilen Gastro-Angeboten auf Plätzen und öffentlichen Flächen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0158/2021/IV
Ö 51
Umbenennung Bürger*innenplakette

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0062/2021/AN
Ö 52
Erstellung eines Konzeptes zur Nutzung des Airfieldes für Veranstaltungen und Messen

Beschluss: Beratungsfolge in Klärung

0063/2021/AN
Ö 53
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0064/2021/AN
Ö 54
Schlossbeleuchtung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0065/2021/AN
Ö 55
Baumallee Friedenskreuz

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0066/2021/AN
Ö 56
Penta-Park

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0067/2021/AN
Ö 57
Pumptrack-Anlagen im Stadtgebiet

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0070/2021/AN
Ö 58
Verkehrszählungen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0071/2021/AN
Ö 59
Gesamtstädtische Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0072/2021/AN
Ö 60
Barrierefreie Überwege für Fußgänger

Beschluss: Beratungsfolge in Klärung

0073/2021/AN
Ö 61
Sachstand Satzungs-TÜV

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0074/2021/AN
Ö 62
Mehr Wohnraum schaffen - Potentialflächen für "Urbane Quartiere" & effiziente Nutzung von Bestandswohnraum

Beschluss: Beratungsfolge in Klärung

0076/2021/AN
Ö 63
Fragezeit
 
Ö 63.1
Hangrutsch in Ziegelhausen

Beschluss: behandelt

0067/2021/FZ
Ö 63.2
Flüchtlingsunterkunft Im Kolbenzeil

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0068/2021/FZ
Ö 63.3
Dankescheine

Beschluss: behandelt

0069/2021/FZ
Ö 63.4
Reinigung der Wand an der Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0070/2021/FZ
Ö 63.5
Gehwegparken II

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0071/2021/FZ
Ö 63.6
Auschreitungen auf der Neckarwiese

Beschluss: behandelt

0072/2021/FZ
Ö 63.7
Cyberattacken auf die Stadtverwaltung

Beschluss: behandelt

0073/2021/FZ
Ö 63.8
Luftfilter an Schulen

Beschluss: behandelt

0074/2021/FZ
Ö 63.9
Langzeitarchivierung von Personenstandsdaten

Beschluss: behandelt

0075/2021/FZ
Ö 63.10
neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 64
Offenlage
 
Ö 64.1
Bezirksbeirat Ziegelhausen -
Nachrücken von Herrn Rainer Zolk

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0005/2021/OF
Ö 64.2
Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Frau Anouk Nicklas und Nachrücken von Frau Ortrun Bühling

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0006/2021/OF
Ö 64.3
Bezirksbeirat Neuenheim -
Ausscheiden von Frau Martina Diefenbacher und
Nachrücken von Herrn Alexander Seiler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0007/2021/OF
Ö 64.4
Bezirksbeirat Weststadt - Ausscheiden von Herrn Jörg-Stefan Gabriel und Nachrücken von Frau Susanne Nötscher

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0008/2021/OF
Ö 64.5
Bezirksbeirat Pfaffengrund -
Ausscheiden von Herrn Helge Pönnighaus und
Nachrücken von Frau Heidemarie Timmel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0009/2021/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt