SessionNet | Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 25.10.2023

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation SEBA 17.10.2023.

02 Sachantrag der SPD- Fraktion vom 17.10.2023

0352/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0337/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenübersicht

02 Kostendarstellung

03 Grundriss Stadtbalkon

04 Grundriss Untergeschoss

05 Schnitt

06 Ansicht Süd

0351/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0277/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation Sanierung Sandsteinmauer

02 Sachantrag der Fraktion B90- Die Grünen vom 17.10.2023

0268/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0345/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0021/2023/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Stellungnahme der HSB GmbH

02 Stellungnahme Fahrgastbeirat

03 Fahrpläne Straßenbahnlinie 5

04 rnv Nachtnetz Heidelberg

05 Vorschläge zur Umsetzung des Sicherheitskonzeptes

06 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 17.10.2023

07 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 18.10.2023

0298/2023/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0357/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Zweckverbandsatzung inklusive Anlagen

0353/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0288/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0358/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0365/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0369/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0361/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0348/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0330/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1. Änderungsvertrag zum Kooperationsvertrag über die finanziellen Ausstattung des jährlichen „Internationalen Filmfestivals Mannheim-Heidelberg (IFFMH)“

0342/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0344/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0312/2023/BV

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Europäische Kulturhauptstadt

02 Gemeinsamer Sachantrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE und Einzelstadträte Hildegard Stolz, Judith Marggraf und Michael Pfeiffer vom 19.10.2023

0355/2023/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0326/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0334/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grüne vom 24.10.2023

0362/2023/BV

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0363/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Abschätzung der jährlichen Folgekosten

0356/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0374/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0373/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Nachträgliche Genehmigung der Bereitstellung von über-außerplanmäßige Mittel HHJ 2022 - 05.10.202

0367/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Rechenschaftsbericht nur digital

02 Erläuterungen zur Bilanz nur digital

03 Nachträgliche Genehmigung der Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Mitteln

04 Haushaltsreste (Ergebnishaushalt)

05 Haushaltsreste (Finanzhaushalt)

06 Budgetabschlüsse

0366/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grüne vom 24.10.2023

0359/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0370/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschluss 2022 des ZVes Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet HD-Leimen nur digital

0169/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 ALT Haushaltsplan 2024 nur digital

02 NEU Haushaltsplan 2024 nur digital

0173/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0094/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0100/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

03 gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 15.11.2023

0171/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0025/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2023

0164/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0070/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0322/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0058/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Städte-Erklärung Unsere Städte, unsere Stimmen

0339/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0063/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0303/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0060/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 gemeinsamer Sachantrag der CDU, FDP und Freie Wähler am 25.10.2023

0182/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0360/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0371/2023/BV

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Beteiligungsbericht 2022 nur digital

0167/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr

Ö 1 VO2 Dok.Fortsetzung Quartiersmanagement westliches Bergheim - Vergabeverfahren

Ö 2 VO4 Dok.Umsetzung Masterplan INF - Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde;hier: Arbeitsbericht und Weiterbeauftragung

Ö 3 VO2 Dok.Gewährung von Zuwendungen hier: Bahnstadt – Geplante Muslimische Akademie

Ö 4 VO8 Dok.Neubau Fahrradparkhaus am HauptbahnhofAusführungsgenehmigung

Ö 6 VO4 Dok.Sanierung der Sandsteinmauer entlang der Nepomuk-Terrassehier: Maßnahmegenehmigung

Ö 7 VO2 Dok.Valeriewegsteghier: Maßnahmegenehmigung für den Neubau des Steges

Ö 8 VO2 Dok.ÖPNV nachts - verlässlich, sicher und regelmäßigSicher und Regelmäßig nach Hause - SiReNe

Ö 8.1 VO9 Dok.ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig

Ö 9 VO2 Dok.Gewährung von Zuschüssen in 2023 und 2024 an den ADFC Rhein-Neckar / Heidelberg e. V. und den Ökostadt Rhein-Neckar e. V. in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 10 VO11 Dok.Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Zusammenführung mit und Aufhebung der Abfallgebührensatzung

Ö 11 VO3 Dok.Gründung eines Zweckverbands „BioEnergie“ und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Bau einer Bioabfallvergärungsstufe

Ö 12 VO2 Dok.Bau einer Überdachung für den Lagerbereich für Müllbehälter auf dem Gelände des Zentralbetriebshofs hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung

Ö 13 VO2 Dok.Volkshochschule Heidelberg e.V. Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses (Defizitausgleich 2022) in Höhe von 206.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Ö 14 VO2 Dok.Berufung von beratenden Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen in folgende Ausschüsse: 1. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit 2. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss 3. Ausschuss für Kultur und Bildung

Ö 15 VO2 Dok.Vergabe des Objektschutzes für die Heidelberger Unterkünfte für Geflüchtete und Obdachlose

Ö 16 VO2 Dok.Beschaffung von zwei NVME Storage-Systemen

Ö 17 VO2 Dok.Einbau eines Notfall- und Gefahren-Reaktions-Systems (NGRS) am Bunsen-Gymnasium hier: Ausführungsgenehmigung

Ö 18 VO2 Dok.Gewährung von Zuschüssen in 2023 und 2024 insbesondere im kulturellen Bereich in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Ö 19 VO3 Dok.Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberghier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Kooperationsvertrag zwischen den Städten Mannheim und Heidelberg

Ö 20 VO2 Dok.Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Bereich des Kulturamtes hier: Abschluss von Änderungsverträgen zu Zuwendungsverträgen für die Jahre 2023 und 2024

Ö 21 VO2 Dok.Investitionszuschuss an den TSV 1949 Pfaffengrund e.V. zur Erneuerung der Sportanlage

Ö 22 VO4 Dok.Kulturhauptstadt Europas

Ö 23 VO2 Dok.Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Ö 24 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Ö 25 VO3 Dok.Mindestentgelte für Mietwagen – Beauftragung eines Gutachtens

Ö 26 VO2 Dok.1. Erstellung eines Gutachtens über die Funktionsfähigkeit des Heidelberger Taxigewerbe2. Erstellung einer Analyse und Bewertung der Taxitarife in Heidelberg

Ö 27 VO3 Dok.Beschaffung von sechs stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen - Auftragsvergabe

Ö 28 VO2 Dok.Laufzeitverlängerung der Pauschalen Sachversicherung Inventar

Ö 29 VO2 Dok.Laufzeitverlängerung der Kommunalen Haftpflichtversicherung und der Sachversicherungen Gebäude

Ö 30 VO3 Dok.Haushaltsjahr 2022 hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Ö 31 VO8 Dok.Haushaltsjahr 2022 hier: Jahresabschluss

Ö 32 VO3 Dok.Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2023 (Stand 01.09.2023); Beibehaltung der Haushaltssperre

Ö 33 VO2 Dok.Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Ö 34 VO3 Dok.Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“ Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht 2022 Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Ö 35 VO4 Dok.Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“ Haushaltsplan 2024

Ö 36 VO2 Dok.Erhöhung für das Heidelberger Karneval Komitee um 35.000 € unter anderem für Umzüge in Heidelberg und Ziegelhausen zur Förderung der Brauchtumspflege

Ö 36.1 VO2 Dok.Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €, zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 €

Ö 36.2 VO3 Dok.Heidelberger Fastnacht 2024/Finanzielle Förderung durch die Stadt

Ö 37 VO2 Dok.Gesamtstädtisches Konzept für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg

Ö 37.1 VO3 Dok.Erarbeitung eines gesamtstädtischen Konzepts für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg

Ö 38 VO2 Dok.Moderate Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen

Ö 38.1 VO10 Dok.Änderung der Richtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Außenbewirtschaftung in Heidelberg

Ö 39 VO2 Dok.Kommunales Wahlrecht für alle - Beitritt zur Städte-Erklärung "Unsere Städte, unsere Stimmen"

Ö 39.1 VO3 Dok.Kommunales Wahlrecht für alle – Beitritt zur Städte-Erklärung "Unsere Städte, unsere Stimmen"

Ö 40 VO2 Dok.Wahlverfahren bei Wahlen einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg

Ö 40.1 VO2 Dok.Künftige Verfahrensweise und Zeitschiene bei Beigeordneten-Wahlen (sogenanntes „Heidelberger Modell“)

Ö 41 VO2 Dok.Einrichtung von je einer Stelle als persönliche Referentin/Referent der/des jeweiligen Dezernentin/-Dezernenten

Ö 41.1 Nachtrag: 24.10.2023 Nummer 2 VO3 Dok.Personelle Unterstützung der Dezernentinnen/der Dezernenten [Ersetzt Drucksache 0140/2023/IV und 0376/2023/BV]

Ö 42 Nachtrag: 20.10.2023 Nummer 1 VO2 Dok.Sonderfonds Zuwendungsempfänger 2023/2024

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr

N 1 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

N 2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 4 VO3 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Heidelberg

N 5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 6 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 7 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 8 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 9 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 10 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 11 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 12 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 13 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

N 14 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt