Sitzung
HAFA/191/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.10.2023
Zeit
17:35-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr

Ö 1
Fortsetzung Quartiersmanagement westliches Bergheim - Vergabeverfahren

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0274/2023/BV
Ö 2
Umsetzung Masterplan INF - Beauftragung Projektmanagement Büro Imorde;
hier: Arbeitsbericht und Weiterbeauftragung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0352/2023/BV
Ö 3
Gewährung von Zuwendungen
hier: Bahnstadt – Geplante Muslimische Akademie

Beschluss: einstimmig beschlossen

0337/2023/BV
Ö 4
Neubau Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0351/2023/BV
Ö 5
Rad- und Fußverbindung über den Neckar:
1. Zustimmung zum Vorentwurf der Brücke
2. Zustimmung zur Verkehrsanlageplanung
3. Zustimmung zum Vorentwurf der Freianlagenplanung
4. Zustimmung zum Antrag auf Planfeststellung
5. Zustimmung zur Weiterführung der Planung bis Leistungsphase 6
6. Zustimmung zur Inanspruchnahme einer weiteren Verpflichtungsermächtigung
7. Kenntnisnahme des Ergebnis des Arbeitsauftrags

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0277/2023/BV
Ö 6
Sanierung der Sandsteinmauer entlang der Nepomuk-Terrasse
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0268/2023/BV
Ö 7
Valeriewegsteg
hier: Maßnahmegenehmigung für den Neubau des Steges

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0345/2023/BV
Ö 8
ÖPNV nachts - verlässlich, sicher und regelmäßig
Sicher und Regelmäßig nach Hause - SiReNe

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0021/2023/AN
Ö 8.1
ÖPNV nachts – verlässlich, sicher und regelmäßig

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0298/2023/BV
Ö 9
Gewährung von Zuschüssen in 2023 und 2024 an den ADFC Rhein-Neckar / Heidelberg e. V. und den Ökostadt Rhein-Neckar e. V. in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0357/2023/BV
Ö 10
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung, Zusammenführung mit und Aufhebung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0333/2023/BV
Ö 11
Gründung eines Zweckverbands „BioEnergie“ und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Bau einer Bioabfallvergärungsstufe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0353/2023/BV
Ö 12
Bau einer Überdachung für den Lagerbereich für Müllbehälter auf dem Gelände des Zentralbetriebshofs
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel und Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0288/2023/BV
Ö 13
Volkshochschule Heidelberg e.V. Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses (Defizitausgleich 2022) in Höhe von 206.000 Euro mit Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0358/2023/BV
Ö 14
Berufung von beratenden Mitgliedern des Beirates von Menschen mit Behinderungen in folgende Ausschüsse:
1. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
2. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
3. Ausschuss für Kultur und Bildung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0365/2023/BV
Ö 15
Vergabe des Objektschutzes für die Heidelberger Unterkünfte für Geflüchtete und Obdachlose

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0369/2023/BV
Ö 16
Beschaffung von zwei NVME Storage-Systemen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0361/2023/BV
Ö 17
Einbau eines Notfall- und Gefahren-Reaktions-Systems (NGRS) am Bunsen-Gymnasium
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0348/2023/BV
Ö 18
Gewährung von Zuschüssen in 2023 und 2024 insbesondere im kulturellen Bereich in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0330/2023/BV
Ö 19
Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg
hier: Abschluss des 1. Änderungsvertrags zum Kooperationsvertrag zwischen den Städten Mannheim und Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0342/2023/BV
Ö 20
Gewährung von institutionellen Zuschüssen im Bereich des Kulturamtes
hier: Abschluss von Änderungsverträgen zu Zuwendungsverträgen für die Jahre 2023 und 2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0344/2023/BV
Ö 21
Investitionszuschuss an den TSV 1949 Pfaffengrund e.V. zur Erneuerung der Sportanlage

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0312/2023/BV
Ö 22
Kulturhauptstadt Europas

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0355/2023/BV
Ö 23
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0326/2023/BV
Ö 24
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0334/2023/BV
Ö 25
Mindestentgelte für Mietwagen – Beauftragung eines Gutachtens

Beschluss: neuer Beschlussempfehlung zugestimmt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0362/2023/BV
Ö 26
1. Erstellung eines Gutachtens über die Funktionsfähigkeit des Heidelberger Taxigewerbe
2. Erstellung einer Analyse und Bewertung der Taxitarife in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0363/2023/BV
Ö 27
Beschaffung von sechs stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen - Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0356/2023/BV
Ö 28
Laufzeitverlängerung der Pauschalen Sachversicherung Inventar

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/2023/BV
Ö 29
Laufzeitverlängerung der Kommunalen Haftpflichtversicherung und der Sachversicherungen Gebäude

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0373/2023/BV
Ö 30
Haushaltsjahr 2022
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0367/2023/BV
Ö 31
Haushaltsjahr 2022
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0366/2023/BV
Ö 32
Prognose über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2023 (Stand 01.09.2023); Beibehaltung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0359/2023/BV
Ö 33
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0370/2023/BV
Ö 34
Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“
Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht 2022 Prüfung des Jahresabschlusses 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2023/IV
Ö 35
Zweckverband „Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Heidelberg – Leimen“
Haushaltsplan 2024

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en

0173/2023/IV
Ö 36
Erhöhung für das Heidelberger Karneval Komitee um 35.000 € unter anderem für Umzüge in Heidelberg und Ziegelhausen zur Förderung der Brauchtumspflege

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0094/2023/AN
Ö 36.1
Erhöhung der Mittel für den Heidelberger Fastnachtszug 2024 auf 100.000 €, zusammengenommen Mittel für Brauchtum Fastnachtsumzug, Sommertagsumzüge und Martinsumzüge insgesamt 120.000 €

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0100/2023/AN
Ö 36.2
Heidelberger Fastnacht 2024/Finanzielle Förderung durch die Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0171/2023/IV
Ö 37
Gesamtstädtisches Konzept für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2023/AN
Ö 37.1
Erarbeitung eines gesamtstädtischen Konzepts für ein vielfältiges Gedenken an NS-Unrecht in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0164/2023/IV
Ö 38
Moderate Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2023/AN
Ö 38.1
Änderung der Richtlinien für die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen zur Außenbewirtschaftung in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0322/2023/BV
Ö 39
Kommunales Wahlrecht für alle - Beitritt zur Städte-Erklärung "Unsere Städte, unsere Stimmen"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2023/AN
Ö 39.1
Kommunales Wahlrecht für alle –
Beitritt zur Städte-Erklärung "Unsere Städte, unsere Stimmen"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0339/2023/BV
Ö 40
Wahlverfahren bei Wahlen einer/eines Beigeordneten
(Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0063/2023/AN
Ö 40.1
Künftige Verfahrensweise und Zeitschiene bei Beigeordneten-Wahlen (sogenanntes „Heidelberger Modell“)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0303/2023/BV
Ö 41
Einrichtung von je einer Stelle als persönliche Referentin/Referent der/des jeweiligen Dezernentin/-Dezernenten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2023/AN
Ö 41.1
Nachtrag: 24.10.2023 Nummer 2
Personelle Unterstützung der Dezernentinnen/der Dezernenten [Ersetzt Drucksache 0140/2023/IV und 0376/2023/BV]

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0182/2023/IV
Ö 42
Nachtrag: 20.10.2023 Nummer 1
Sonderfonds Zuwendungsempfänger 2023/2024

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0360/2023/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:57 Uhr

N 1
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0371/2023/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0167/2023/IV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt