Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 05.05.2010 - 17:02-20:38 Uhr


Sitzung
HAFA/067/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.05.2010
Zeit
17:02-20:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1

Heidelberg Pass+
Förderung einer Vereinsmitgliedschaft in einem Heidelberger Verein

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0004/2010/IV_AMR
Ö 2

Kälteanlage für die Serverräume im Rathaus und im "Prinz-Carl"
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0112/2010/BV
Ö 3

Neubau Sportzentrum Mitte
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0103/2010/BV
Ö 4

Sanierung und Erweiterung der Sporthalle der Albert-Schweitzer-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0119/2010/BV
Ö 5

Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum
- Änderung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0113/2010/BV
Ö 6

Übertragung von Auswahl- und Zuschlagsentscheidungen auf den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0117/2010/BV
Ö 7

Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2010/IV
Ö 8

Umstellung der Stromversorgung der Heidelberger Straßenbahnen auf 100 % "energreen" Ökostrom

Beschluss: vorberaten

0003/2010/AN
Ö 8.1

Umstellung der Stromversorgung der Heidelberger Straßenbahnen auf 100 % "energreen" Ökostrom

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2010/IV
Ö 9

Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0062/2010/IV
Ö 10

Einsatz von Laubbläsern durch das Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung bei der Straßenreinigung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0034/2010/IV
Ö 11

Handwerksorientierte Wirtschaftsförderung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0032/2010/IV
Ö 12

Öffentlicher Personennahverkehr in Heidelberg
- Informationen zum Fahrplanwechsel am 13.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0071/2010/IV
Ö 13

Sicherheitstechnische Hochrüstung des Schlossbergtunnels
- Auftragsvergabe
- Genehmigung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0111/2010/BV
Ö 14

Haushaltsjahr 2008
Nachträgliche Genehmigungen von über-/außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0123/2010/BV
Ö 15

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0132/2010/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:49 Uhr

N 1

Bahnstadt
- Tätigkeitsbericht 2009 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) und Sachstandsbericht
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Robert Schütz, Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

Bahnstadt
- Tätigkeitsbericht 2009 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) und Sachstandsbericht

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0109/2010/BV
N 2

Haushaltsjahr 2008:
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0124/2010/BV
N 3

Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2010 zum 31.03.2010 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0070/2010/IV
N 4

Energiekonzeption 2010 der Stadt Heidelberg - Fortschreibung der Energiekonzeption 2004

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0098/2010/BV
N 5

Änderungen der Richtlinien des Förderprogramms "Rationelle Energieverwendung"

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0106/2010/BV
N 6

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Wieblingen
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 10.04.2010

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0125/2010/BV
N 7

Projekte für junge Menschen in der Halle 02
Bericht über den Stand der Zusammenarbeit von Halle 02 und Jugendgemeinderat

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2010/IV_JGR
N 8

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musik- und Singschule Heidelberg
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0102/2010/BV
N 9

Stadthalle - Bürgerentscheid
1. Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
2. Durchführung eines Bürgerentscheids
3. Festlegung des Abstimmungstermins
4. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0141/2010/BV
N 10

Stadthalle - Bürgerentscheid
Information der Bürgerschaft nach § 21 Absatz 5 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0073/2010/IV
N 11

Auslaufen der öffentlich-rechtlichen Verträge
hier: Ausschreibung der Restabfallbeseitigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0095/2010/BV
N 12

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0130/2010/BV
N 13

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 13.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 14

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt