Sitzung
GR/217/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Gemeinderat: Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Bürgerinnen/Bürger, Presse: Neuer Rathaussaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.12.2021
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 3
Handlungsleitlinie Bürgerengagement 2021 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0251/2021/IV
Ö 4
Ausschreibung Stadtteilmanagement Boxberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0123/2021/BV
Ö 5
Erschließungsvertrag Kurfürsten-Anlage, ehemaliges Bauhausgelände

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0342/2021/BV
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Bergheim – Erweiterung Marriott Hotel"
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: beschlossen

0338/2021/BV
Ö 7
Bebauungsplan
"Bahnstadt – Wohnen an der Promenade"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0330/2021/BV
Ö 8
Bebauungsplan "Altstadt - Erweiterung des Universitätscampus Altstadt"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0393/2021/BV
Ö 9
Patrick-Henry-Village
hier: Eckpunkte Planungswettbewerb Parkway

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0383/2021/BV
Ö 10
Wohnungspolitisches Konzept für das Patrick-Henry-Village (PHV)

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0385/2021/BV
Ö 11
Ankunftszentrum Patrick-Henry-Village
hier: Ergebnis Standortuntersuchung Ankunftszentrum und weitere Vorgehensweise

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 2

0328/2021/BV
Ö 12
Sofortprogramm: Angebote statt Verbote für junge Menschen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0106/2021/AN
Ö 12.1
Maßnahmenpaket "Junges Heidelberg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0357/2021/BV
Ö 13
Instandsetzung und Verstärkung der Montpellierbrücke Heidelberg
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/2021/BV
Ö 14
Kommunale Betreuung/Ferienbetreuung an Schulen im Rahmen der Beauftragung von päd-aktiv e. V.
hier: Information über den Abschluss des Schuljahres 2020/2021 infolge der Auswirkungen der Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

0250/2021/IV
Ö 15
Fortschreibung der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0317/2021/BV
Ö 16
Heidelberger Wirtschaftsoffensive -
Erweiterung der Außenbewirtschaftungsflächen und Reduzierung von Gebühren bis zum 31.12.2022
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0356/2021/BV
Ö 17
SRH Holding
- Zuschuss zu den jährlichen Betriebskosten des Hallenbades in Wieblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0371/2021/BV
Ö 18
Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin 2022
hier: Bestimmung des Wahltermins

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0367/2021/BV
Ö 19
Fortschreibung des Baulandmanagements/
Schaffung von gebundenem Wohnraum
[Ersetzt Drucksache 0174/2021/BV]

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2

0331/2021/BV
Ö 20
Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH (IBA)
- Auflösung der Gesellschaft zum 31.12.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0244/2021/IV
Ö 21
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutzaktionsplans, Sachstandszwischenbericht zur Grünen Fernwärmeversorgung in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0256/2021/IV
Ö 22
Maßnahmen zum Klimaschutz im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz und des Klimaschutzaktionsplans,
hier: Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

0257/2021/IV
Ö 23
Deutsche Bahn – Viergleisiger Ausbau zwischen Heidelberg Wieblingen und Heidelberg Hauptbahnhof / Vorstellung Projektstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0252/2021/IV
Ö 24
Fortschreibung des Förderprogramms „Umweltfreundlich mobil“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0375/2021/BV
Ö 25
Heidelberg Mannheim Health & Life Science
Alliance – Chancen und Herausforderungen für den Standort Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0265/2021/IV
Ö 26
Zuschuss an die Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg in Höhe von einer Million Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0333/2021/BV
Ö 27
Sozialticket
Tarifänderungen der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0368/2021/BV
Ö 28
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2021/2022 für Finanzierungsentgelte für die Investitionen im Rahmen des ÖPP-Projekts B³

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0334/2021/BV
Ö 29
Einführung des Basisfachs Informatik in der Kursstufe als Schulversuch am Bunsen-Gymnasium zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

0285/2021/BV
Ö 30
Digitalpakt Schule
- Umsetzung des Digitalisierungskonzeptes an der Willy-Hellpach-Schule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0339/2021/BV
Ö 31
Beteiligung der Stadt Heidelberg an der weltweiten Kampagne "Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe" der Gemeinschaft Sant´Egidio

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0313/2021/BV
Ö 32
Neue Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0343/2021/BV
Ö 33
Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0319/2021/BV
Ö 34
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0327/2021/BV
Ö 35
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0377/2021/BV
Ö 36
Stadtbetriebe Heidelberg
Nachkalkulation der Wassergebühren 2020
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0362/2021/BV
Ö 37
Kalkulation der Gehwegreinigungsgebühren für den Bemessungszeitraum 01.01.2022 - 31.12.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0347/2021/BV
Ö 38
Erlass einer neuen Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Schiffsanlegestellen
- Lauergebührensatzung -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0352/2021/BV
Ö 39
Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0355/2021/BV
Ö 40
Betriebskostenentgelt an die Bau- und Servicegesellschaft mbH im Rahmen der ÖPP-Projekte Inter-nationale Gesamtschule/Stadtarchiv und B³
hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0360/2021/BV
Ö 41
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 3

0351/2021/BV
Ö 42
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0364/2021/BV
Ö 43
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0365/2021/BV
Ö 44
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

0337/2021/BV
Ö 45
Gebührenanpassung für Anwohnerparken

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2021/AN
Ö 45.1
Erlass einer Satzung über die Gebühren für Bewohnerparkausweise in der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 19, Enthaltungen: 2

0379/2021/BV
Ö 46
Erhöhung des Zuschusses für City of Literature

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2021/AN
Ö 46.1
Erhöhung des Budgets für „UNESCO City of Literature“ in 2021 und 2022 im Teilhaushalt des Kulturamts

Beschluss: einstimmig beschlossen

0358/2021/BV
Ö 47
Mehr Wohnraum schaffen - Potentialflächen für "Urbane Quartiere" & effiziente Nutzung von Bestandswohnraum

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2021/AN
Ö 47.1
Mehr Wohnraum schaffen - Potentialflächen für "Urbane Quartiere" und effiziente Nutzung von Bestandswohnraum

Beschluss: Kenntnis genommen

0243/2021/IV
Ö 48
Versorgung von Heidelberg und der Region mit Heiz- und Prozesswärme;
hier: weitere Maßnahmen zur Dekarbonisierung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2021/AN
Ö 48.1
Versorgung von Heidelberg und der Region mit Heiz- und Prozesswärme
Hier: „Studie zur Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in der Region Mannheim / Heidelberg“

Beschluss: Kenntnis genommen

0255/2021/IV
Ö 49
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2021/AN
Ö 49.1
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Sport Utility Vehicles (SUV) in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0228/2021/IV
Ö 50
Pumptrack-Anlagen im Stadtgebiet

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2021/AN
Ö 50.1
Pumptrack- Anlagen im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0190/2021/IV
Ö 51
Schwimmkurse für Kinder

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2021/AN
Ö 51.1
Informationen zur Durchführung von Schwimmkursen für Kinder

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2021/IV
Ö 52
Ausgleichsflächenkataster

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2021/AN
Ö 52.1
Erstellung eines öffentlich einsehbaren Ausgleichsflächenkatasters

Beschluss: Kenntnis genommen

0216/2021/IV
Ö 53
Sachstand Online-Plattform

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0092/2021/AN
Ö 53.1
Heidelberger Wirtschaftsoffensive
hier: Sachstand Onlineplattform

Beschluss: Kenntnis genommen

0266/2021/IV
Ö 54
Einsetzung dialogische Bürgerbeteiligung Wohnen

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0114/2021/AN
Ö 55
Bürgerbeteiligungsverfahren Neugestaltung Marktplatz Pfaffengrund

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0115/2021/AN
Ö 56
Sachstandsbericht Konzept Stallungen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Kultur und Bildung

0117/2021/AN
Ö 57
Kommunalpolitische Strategie zu Erbbaurechten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0118/2021/AN
Ö 58
Photovoltaik-Freiflächenanlagen (Solarparks)

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0119/2021/AN
Ö 59
Planungen der Deutschen Bahn (DB) im Heidelberger Südwesten

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0121/2021/AN
Ö 60
Nachnutzung Ausweichort Hölderlin-Gymnasium

Beschluss: verwiesen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

 
Ö 61
Fragezeit
 
Ö 61.1
Bauarbeiten in der Mühltalstraße

Beschluss: behandelt

0085/2021/FZ
Ö 61.2
Konzept für mobile Verkaufsstände

Beschluss: behandelt

0093/2021/FZ
Ö 61.3
Ampel Mönchhofstraße, beim Bunsengymnasium

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0092/2021/FZ
Ö 61.4
Waldzustandsbericht

Beschluss: behandelt

0100/2021/FZ
Ö 61.5
Bauarbeiten in der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0101/2021/FZ
Ö 61.6
Kinder- und Jugendbeteiligung

Beschluss: behandelt

0102/2021/FZ
Ö 61.7
Kur- und Heilwald

Beschluss: behandelt

0103/2021/FZ
Ö 61.8
Jugendsozialarbeit in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0104/2021/FZ
Ö 61.9
Drittnutzerfinanzierung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) - Mobilitätspass

Beschluss: behandelt

0106/2021/FZ
Ö 61.10
Ticketpreise bei der Heidelberger Bergbahn

Beschluss: behandelt

0109/2021/FZ
Ö 61.11
Praktikumsvergütung

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0110/2021/FZ
Ö 61.12
Netzanschlüsse und Internetqualität in Gebäuden der GGH

Beschluss: behandelt

0111/2021/FZ
Ö 61.13
Lüftungsanlagen Dezernat 16

Beschluss: behandelt

0113/2021/FZ
Ö 61.14
Kosten für das Weindorf Karlsplatz / Schloss

Beschluss: behandelt

0114/2021/FZ
Ö 61.15
Reinigung der Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehren

Beschluss: behandelt

0115/2021/FZ
Ö 61.16
2G im Supermarkt

Beschluss: behandelt

0116/2021/FZ
Ö 61.17
Impfdurchbrüche in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0117/2021/FZ
Ö 61.18
Corona-Intensivpatienten von außerhalb Heidelbergs

Beschluss: behandelt

0118/2021/FZ
Ö 61.19
Herzmuskelentzündungen

Beschluss: behandelt

0119/2021/FZ
Ö 61.20
Maßnahmenpaket "Junges Heidelberg"

Beschluss: behandelt

0121/2021/FZ
Ö 61.21
Weihnachtsbeihilfe für Transferempfänger

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0122/2021/FZ
Ö 61.22
Neue, zu Protokoll gegebene Fragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt