Sitzung des Gemeinderates - 20.05.2010 - 16:35-19:47 Uhr


Sitzung
GR/068/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
20.05.2010
Zeit
16:35-19:47 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Haushaltsjahr 2008:
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0124/2010/BV
Ö 4

Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2010 zum 31.03.2010 gemäß § 28 GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2010/IV
Ö 5

Stadthalle - Bürgerentscheid
1. Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
2. Durchführung eines Bürgerentscheids
3. Festlegung des Abstimmungstermins
4. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel
(wird ersetzt durch die Drucksache: 0153/2010/BV)

Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage

0141/2010/BV
Ö 5.1

Nachtrag: 14.05.2010 Nummer 1
Stadthalle - Bürgerentscheid
1. Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
2. Durchführung eines Bürgerentscheids
3. Festlegung des Abstimmungstermins
4. Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel
(ersetzt die Drucksache: 0141/2010/BV)

Beschluss: beschlossen

0153/2010/BV
Ö 6

Stadthalle - Bürgerentscheid
Information der Bürgerschaft nach § 21 Absatz 5 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2010/IV
Ö 7

Bahnstadt
- Tätigkeitsbericht 2009 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) und Sachstandsbericht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0109/2010/BV
Ö 8

Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0062/2010/IV
Ö 9

Städtebaulicher Vertrag (Durchführungsvertrag) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Heidelberg Grenzhof"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 8, Enthaltungen: 1

0110/2010/BV
Ö 10

Neubau Sportzentrum Mitte
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0103/2010/BV
Ö 11

Sanierung und Erweiterung der Sporthalle der Albert-Schweitzer-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0119/2010/BV
Ö 12

Bebauungsplan Pfaffengrund "Stadtwerkegelände an der Eppelheimer Straße"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0114/2010/BV
Ö 13

Offenlage des Lärmaktionsplan-Entwurfs

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15

0097/2010/BV
Ö 14

Projekte für junge Menschen in der Halle 02
Bericht über den Stand der Zusammenarbeit von Halle 02 und Jugendgemeinderat

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2010/IV_JGR
Ö 15

Aktionstag "Lebendiger Neckar" am 20. Juni 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2010/IV
Ö 16

Heidelberg Pass+
Förderung einer Vereinsmitgliedschaft in einem Heidelberger Verein

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2010/IV_AMR
Ö 17

Übertragung von Auswahl- und Zuschlagsentscheidungen auf den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0117/2010/BV
Ö 18

Auslaufen der öffentlich-rechtlichen Verträge
hier: Ausschreibung der Restabfallbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2010/BV
Ö 19

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musik- und Singschule Heidelberg
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17

0102/2010/BV
Ö 20

Kälteanlage für die Serverräume im Rathaus und im "Prinz-Carl"
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0112/2010/BV
Ö 21

Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2010/IV
Ö 22

Öffentlicher Personennahverkehr in Heidelberg
- Informationen zum Fahrplanwechsel am 13.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0071/2010/IV
Ö 23

Energiekonzeption 2010 der Stadt Heidelberg - Fortschreibung der Energiekonzeption 2004

Beschluss: einstimmig beschlossen

0098/2010/BV
Ö 24

Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum
- Änderung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0113/2010/BV
Ö 25

Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Neubestellung des Vertreters der Architektenkammer Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0002/2010/BvOf
Ö 26

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Wieblingen
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 10.04.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0125/2010/BV
Ö 27

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0130/2010/BV
Ö 28

Sachstandsbericht "Heidelberger Unterstützungssystem Schule - HÜS"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0095/2009/AN
Ö 28.1

Heidelberger Unterstützungssystem Schule - HÜS

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2010/IV_AMR
Ö 29

Durchführung von Sprachförderungsmaßnahmen in Heidelberger Grundschulen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0087/2009/AN
Ö 29.1

Durchführung von Sprachfördermaßnahmen in Heidelberger Grundschulen

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2010/IV_AMR
Ö 30

Umstellung der Stromversorgung der Heidelberger Straßenbahnen auf 100 % "energreen" Ökostrom

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0003/2010/AN
Ö 30.1

Umstellung der Stromversorgung der Heidelberger Straßenbahnen auf 100 % "energreen" Ökostrom

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2010/IV
Ö 31

Stand der Durchführung von Verkehrszählungen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0104/2009/AN
Ö 31.1

Stand der Durchführung von Verkehrszählungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0036/2010/IV
Ö 32

Neuregelung des Verkehrs im Gewerbegebiet In der Gabel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0105/2009/AN
Ö 32.1

Geänderte Verkehrsregelung im westlichen Teil des Wieblinger Weges, Gewerbegebiet in der Gabel; Erweiterung des Park- und Ride-Platzes S-Bahnhof Wieblingen/Pfaffengrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0029/2010/IV
Ö 33

Erschließungsprobleme im Emmertsgrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2010/AN
Ö 33.1

Erschließungsprobleme im Quartier "Jellinekstraße" und Straße "Im Emmertsgrund"

Beschluss: Kenntnis genommen

0059/2010/IV
Ö 34

Kauf von Natursteinen im Rahmen eines fairen Beschaffungswesens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2010/AN
Ö 34.1

Kauf von Natursteinen im Rahmen eines fairen Beschaffungswesens

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2010/IV
Ö 35

Entwicklung eines Wintersportkonzepts für die kommende Saison

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2010/AN
Ö 35.1

Entwicklung eines Wintersportkonzeptes für die kommende Saison
(Verkehrskonzept im Königstuhl-Gebiet)

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2010/IV
Ö 36

Verlagerung HSB-Betriebshof

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0052/2010/AN
Ö 37

Mögliche Standorte für Photovoltaik-Anlagen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0054/2010/AN
Ö 38

Ausstattungssituation der Freiwilligen Feuerwehren in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0055/2010/AN
Ö 39

Erstellung einer Erhaltungssatzung für Neuenheim

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0057/2010/AN
Ö 40

Vorstellung des abgegebenen Förderantrags zum Neckarufertunnel bezüglich des begleitenden Verkehrsgutachtens inklusive des öffentlichen Nahverkehrs

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0056/2010/AN
Ö 41

Ausbesserungs- und Erneuerungsarbeiten am Heidelberger Straßennetz

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0059/2010/AN
Ö 42

Vorstellung der Verkehrsplanung Kurfürstenanlage und Bahnhofstraße für ÖPNV, MIV, Fuß- und Radverkehr

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0058/2010/AN
Ö 43

Einzelhandelssituation in den Seitenstraßen der Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0060/2010/AN
Ö 44

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 44.1

Solarpark Grenzhof

Beschluss: behandelt

0023/2010/FZ
Ö 44.2

Benennung der Grünanlage an der Stadtbücherei in "Hilde-Domin-Park"

Beschluss: behandelt

0024/2010/FZ
Ö 44.3

Lärmmessungen in der Altstadt am 23.04.2010

Beschluss: behandelt

0025/2010/FZ
Ö 44.4

Uranbelastungen im Trinkwasser

Beschluss: behandelt

0026/2010/FZ
Ö 44.5

Beleuchtungskonzept-Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)

Beschluss: behandelt

0028/2010/FZ
Ö 44.6

Konferenzzentrum Hauptbahnhof

Beschluss: behandelt

0030/2010/FZ
Ö 44.7

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt