Sitzung
GR/253/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
14.03.2024
Zeit
16:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
 
Ö 2
Fragestunde
 
Ö 3
Bebauungsplan "Bahnstadt – Fachmarktzentrum"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0015/2024/BV
Ö 4
Bebauungsplan „Altstadt – Erweiterung des Universitätscampus Altstadt“
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0040/2024/BV
Ö 5
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
Kirchheim – Innovationspark
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0469/2023/BV
Ö 6
Konversionsfläche Hospital
Sanierung und Umbau einer Sporthalle in eine Beachhalle
Erhöhung der Ausführungsgenehmigung aufgrund Projekterweiterung für eine Dachsanierung mit Photovoltaik-Anlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

0058/2024/BV
Ö 7
Patrick-Henry-Village Vergabe Planungsleistungen Parkway

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0059/2024/BV
Ö 8
Weiterentwicklung des Betriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (rnv), Standort Bergheimer Straße
hier: Grundsatzbeschluss zur Weiterentwicklung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

0477/2023/BV
Ö 9
SRH Campus – Parkhaus "Unterer Rittel“

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0039/2024/BV
Ö 10
Umsetzungsvereinbarung – Vereinbarung zur Umsetzung des Masterplans für das Universitätsgebiet "Im Neuenheimer Feld / Neckarbogen" (INF)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0279/2023/BV
Ö 11
OASIS-Projekt: Baumpflanzungen in Bergheim-Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0479/2023/BV
Ö 12
Zweigleisiger Ausbau der Bergstraße (Linie 5) - Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2024/BV
Ö 13
Verkehrsversuch Mittermaierstraße: Umwandlung einer Fahrspur in eine Fahrradspur

Beschluss: neuer Beschluss

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 19, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0295/2023/BV
Ö 14
Integriertes Handlungskonzept westliches Bergheim - Perspektive 2034

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung/en und Arbeitsauftrag

0472/2023/BV
Ö 15
Vorhabenliste – Stand März 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0063/2024/BV
Ö 16
Neuverpachtung der städtischen Eigenjagdbezirke für die Zeit vom 01.04.2024 bis 31.03.2033

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0032/2024/BV
Ö 17
Einrichtung von Grillplätzen im Stadtgebiet
hier: Umfrageergebnis der jeweiligen Bezirksbeiräte im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2024/IV
Ö 18
Fortschreibung des städtischen Abfallwirtschaftskonzepts bis Ende 2033

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0002/2024/BV
Ö 19
Ersatzbeschaffung von drei Abfallsammelfahrzeugen
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0035/2024/BV
Ö 20
Gründung Zweckverband "BioEnergie"
hier: Vertretende in der Verbandsversammlung
[Ersetzt Drucksache 0413/2023/BV]

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0054/2024/BV
Ö 21
Zweckverband BioEnergie - Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten des Zweckverbandes BioEnergie

Beschluss: Kenntnis genommen

0032/2024/IV
Ö 22
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0064/2024/BV
Ö 23
Verfahren zur Berufung des im Jahr 2024 neu zu konstituierenden Migrationsbeirates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

0271/2023/BV
Ö 24
Einrichtung Runder Tisch gegen Rassismus der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0211/2023/IV
Ö 25
Gewährung einer Zuwendung an die Volkshochschule Heidelberg e. V. in 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0049/2024/BV
Ö 26
Beauftragung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg ab September 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0050/2024/BV
Ö 27
Fortschreibung des städtischen Entgeltsystems für die Betreuungsangebote am Standort Grundschule, die additiven Betreuungsangebote an den Ganztagesgrundschulen nach Schulgesetz, sowie die Ferienbetreuung der Stadt Heidelberg für die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0051/2024/BV
Ö 28
Richtlinie für die Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg - Förderung von Taschengeld für Auszubildende als Kosten für Personalakquise

Beschluss: Kenntnis genommen

0006/2024/IV
Ö 29
Schulanfänger Wochen in Heidelberg: Anpassung der Förderung und Erhöhung der Elternentgelte

Beschluss: einstimmig beschlossen

0030/2024/BV
Ö 30
Taxi-Gutscheine für Menschen mit Behinderung zur Teilnahme am gesellschaftlichen und kulturellen Leben

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0028/2024/BV
Ö 31
Eintrittspreise für die feeLit 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

0045/2024/BV
Ö 32
Eigenbetrieb Theater und Orchester Heidelberg
Wirtschaftsplan 2024/2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

0046/2024/BV
Ö 33
Umbesetzung und Bestellung von nicht gemeinderätlichen Mitgliedern im Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0055/2024/BV
Ö 34
Digitaler Erwerb von Frauennachttaxischeinen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0099/2023/AN
Ö 34.1
Digitaler Erwerb von Frauennachttaxischeinen

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2024/IV
Ö 35
Bereitstellung außerplanmäßiger Baumittel aus Resten von 2023 für den Ausbau der DLRG-Rettungswache auf der Neckarwiese

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0102/2023/AN
Ö 35.1
Ertüchtigung und Erweiterung der DLRG-Rettungswache Uferstraße 17 in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0024/2023/IV
Ö 36
Breitbandausbau in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2024/AN
Ö 36.1
Breitbandausbau in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0030/2024/IV
Ö 37
Mittelfristige Finanzplanung für finanzielles Engagement der Stadt für GGH und SWH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0105/2023/AN
Ö 37.1
Mittelfristige Finanzplanung für finanzielles Engagement der Stadt für GGH und SWH

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2024/IV
Ö 38
Wir beantragen eine Verdoppelung des Heidelberger Künstlerinnenpreises von 5.000 Euro auf 10.000 Euro

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0107/2023/AN
Ö 38.1
Erhöhung des Preisgelds des Heidelberger Künstlerinnenpreises der Stadt Heidelberg sowie die Anpassung der entsprechenden Satzung [Ersetzt Drucksache 0474/2023/BV]

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2024/BV
Ö 39
Regelmäßiger Sachstandsbericht der Verwaltung über Schulsanierungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0127/2023/AN
Ö 39.1
Regelmäßiger Sachstandsbericht der Verwaltung über Schulsanierungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2024/IV
Ö 40
Solaroffensive städtische Sportanlagen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0097/2023/AN
Ö 40.1
Photovoltaikpotential auf kommunalen Sportanlagen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0013/2024/IV
Ö 41
Feministische Stadtplanung und Abbau von Angsträumen in der Stadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0120/2023/AN
Ö 41.1
Städtebauliche Kriminalprävention
Checkliste der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0218/2023/IV
Ö 42
Verlässliche Hilfe bei Gewalt gegen Frauen - Frauenhaus sicher finanzieren

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0129/2023/AN
Ö 42.1
Umstellung der Finanzierung des Autonomen Frauenhaus Heidelberg von einer Tagessatzfinanzierung hin zu einer institutionellen Förderung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0010/2024/IV
Ö 43
Nie wieder ist jetzt! | Sachstandbericht und weitere Planung der Maßnahmen zu Diskriminierungsschutz und gleichberechtigter Teilhabe im Doppelhaushalt 2023/2024

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0013/2024/AN
Ö 44
Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss

0019/2024/AN
Ö 45
Jugendzentrum im Heidelberger Norden (in Neuenheim oder Handschuhsheim)

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0021/2024/AN
Ö 46
Radverkehrsoptimierung Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0022/2024/AN
Ö 47
Alternativ-Standort Parkplatz Reisebusse

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0025/2024/AN
Ö 48
Biodiversität und Landwirtschaft bei Infrastrukturmaßnahmen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

0026/2024/AN
Ö 49
Mehr Wohnheime für Auszubildende und Fachkräfte

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0027/2024/AN
Ö 50
Schulbegleitungen

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0030/2024/AN
Ö 51
Prüfung Beitritt "Fast Track Cities"

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0031/2024/AN
Ö 52
Zwischennutzung des Kaufhofgebäudes am Bismarckplatz mit Einzelhandel

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft

0032/2024/AN
Ö 53
Fragezeit
 
Ö 53.1
Biodiversität an Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt

0019/2024/FZ
Ö 53.2
Erschließung Feuerwehrhaus Rohrbach

Beschluss: behandelt

0020/2024/FZ
Ö 53.3
Katzenschutzverordnung

Beschluss: behandelt

0021/2024/FZ
Ö 53.4
Blitzer im Stadtgebiet

Beschluss: behandelt

0022/2024/FZ
Ö 53.5
Berliner Kissen

Beschluss: behandelt

0023/2024/FZ
Ö 53.6
Parkplätze Wieblingen

Beschluss: behandelt

0024/2024/FZ
Ö 53.7
Straßenbahn nach Kirchheim

Beschluss: behandelt

0025/2024/FZ
Ö 53.8
Europaplatz

Beschluss: behandelt

0026/2024/FZ
Ö 53.9
Anzeige Parkverstöße

Beschluss: behandelt

0027/2024/FZ
Ö 53.10
Fauler Pelz

Beschluss: behandelt

0028/2024/FZ
Ö 53.11
Gedenken Hanau

Beschluss: behandelt

0029/2024/FZ
Ö 53.12
Bürgergeldbetrug

Beschluss: behandelt

0030/2024/FZ
Ö 53.13
Neue, zu Protokoll genommene Fragen
 
Ö 54
Offenlagen
 
Ö 54.1
Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Herrn Till Menke - Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Matthias Schaier

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0002/2024/OF
Ö 54.2
Bezirksbeirat Emmertsgrund -
Ausscheiden von Herrn Lawin Bamarni und Nachrücken von Herrn Metin Basmaci

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0003/2024/OF

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt