SessionNet | Sitzung des Gemeinderates - 20.07.2023

Bekanntgabe nicht öffentliche Beschlüsse 20.07.2023

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

Beschluss: hat stattgefunden

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0236/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0237/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0107/2023/IV

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0238/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0256/2023/BV

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

Information

Information Beschlusslauf

0003/2023/Info

Beschluss: behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0108/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Präsentation Jugendhof Heidelberg e.V.

0106/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0096/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 XXII. Sportförderungsprogramm 2023–2024 mit Anlage Allgemeine Nebenbestimmungen Sportförderung (ANBest SpoF)

02 Investitionsliste zum XXII. Sportförderungsprogramm 2023-2024

0109/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Gesamtschau

02 Produktdarstellung

0130/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage bis zum HAFA am 11.07.2023 gültig

Beschlussvorlage Beschlusslauf

Beschlussvorlage Beschlusslauf bis zum HAFA am 11.07.2023 gültig

01 Änderungen Verwaltung 2023

02 Änderungen Verwaltung 2024

03 Haushaltssatzung blanko

A01 Haushaltsplanentwurf 2023 2024

0133/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Faktoren, die das Projekt #hd4mobility beeinflussen

02 Ergebnisse Kundenbefragung

03 Stellungnahme des Fahrgastbeirates Heidelberg vom 15.06.2023

0218/2023/BV

Beschluss: neuer Beschluss

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Satzung des Gemeinderats der Stadt HD zur Aufhebung der Bewohnerparkausweisgebührensatzung

02 Beantwortung Anfrage Grüne-Fraktion

03 Anlage 1 zu Anlage 02 der DS 0265 2023 BV Zahlen Parkausweise

0265/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0242/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenübersicht

02 Kostendarstellung

03 Folgekostenberechnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden sowie Träger sonstiger öffentlicher Belange zum Planentwurf

02 Behandlung der (abwägungsrelevanten) Stellungnahmen

03 Vorhaben- und Erschließungsplan, Fassung vom 12.06.2023

04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Fassung vom 12.06.2023

05 Begruendung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Fassung vom 12.06.2023

0213/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Aufzuhebender Geltungsbereich des Bebauungsplans (Plan vom 18.04.2023)

0186/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Planzeichnung in der Fassung vom 01.06.2023

02 Begründung inklusive Umweltbericht in der Fassung vom 01.06.2023

03 Verfahrenskapitel in der Fassung vom 01.06.2023

0252/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan mit Abgrenzung des Geltungsbereiches des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Stand 18.06.2021

02 Lageplan mit Abgrenzung der Verlängerung der Veränderungssperre Stand 20.04.2023

03 Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre im Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes

0187/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0111/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kostenübersicht

02 Kostendarstellung

03 Grundriss Erdgeschoss

04 Grundriss Zwischengeschoss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0240/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Dokumentation Wettbewerb

0099/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Plan Phase 1 (Stadtplanungsamt)

02 Plan Phase 2 (Stadtplanungsamt)

03 Plan Phase 3 (Stadtplanungsamt)

04 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 07.07.2023

05 Gemeinsamer Sachantrag der Fraktionen DIE LINKE und Bunte Linke vom 11.07.2023

0112/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0250/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0114/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

03 Ergänzende Statistische Angaben

0235/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0158/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 NEU Übersichtsplan - Vorentwurf Umgestaltung In der Neckarhelle, Stand: 28.06.2023 (Nur digital verfügbar)

02 Präsentation Termin Bürgerinformation und –beteiligung (Nur digital verfügbar)

03 Dokumentation und Prüfergebnisse Bürgerbeteiligung (Nur digital verfügbar)

04 Präsentation BB Ziegelhausen 28.06.2023 (Nur digital verfügbar)

05 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2023

06 Sachantrag der SPD Gemeinderatsfraktion vom 20.09.2023

0202/2023/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Dokumentation Verkehrsberuhigte-Bereiche Kinderbeteiligung

02 Bericht der Verwaltung über das Pilotprojekt

03 Flyer Vehrkehrsversuch

04 Pilotprojekt Blumenstraße - Endauswertung

05 Sachantrag der Gemeinderatsfraktion Die Heidelberger vom 29.06.2023

0019/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Angebotsanpassungen im ÖPNV - Zielnetz rnv ab 2024

02 Präsentation Angebotsmaßnahmen Heidelberg

03 Stellungnahme Fahrgastbeirat

0217/2023/BV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Zeitplan Klimaschutzplan 2019 - 2022

0091/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Übersichtsplan

0173/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Statusbericht Stadtentwicklungskonzept 2035

02 Präsentation Statusbericht STEK

0088/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0209/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Broschüre Monitoring 10-Punkte-Programm Wohnen 2016 bis 2021

02 Monitoring 10-Punkte-Programm Wohnen Präsentation

0095/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der Bündnis 90 Die Grünen vom 09.05.2023

0053/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0210/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 7

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 1. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung

02 1. Änderungssatzung zur Wasserversorgungsbeitragssatzung

03 1. Änderungssatzung zur Abwasserbeitragssatzung

0207/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Kalkulation

02 6. Satzung zur Änderung der Musikschulgebührensatzung mit Gebührenver-zeichnis Anhang zu Anlage 02 (Gebührenverzeichnis)

02 NEU Stand 20.07.2023 6. Satzung zur Änderung der Musikschulgebührensatzung mit Gebührenverzeichnis Anhang zu Anlage 02 Stand 20.07.2023

0224/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 2. Satzung zur Änderung der Schülerbeförderungssatzung

0225/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 DSK-Tätigkeitsbericht 2022

02 Saldo Einnahmen und Ausgaben

0229/2023/BV

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Lageplan Spitzes Eck, farbig (DIN A3)

0227/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Bestands- und Abbruchplan

02 Maßnahmenplan Umgestaltung

0228/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0232/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

01 Ausschreibungstext

0201/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Personalmanagement Stadt Heidelberg, Handlungsfelder und Instrumente, Gesamtmaßnahmenkatalog aus 2022

02 Personalmanagement Stadt Heidelberg, Handlungsfelder und Instrumente, Maßnahmenkatalog mit neuen und aktualisierten Themen 2023

0109/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0016/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0257/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 7

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0258/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 6

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0259/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 13

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0260/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 7

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0261/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 6

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0262/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 9

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0264/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 2

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschlüsse 2022

0103/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Jahresabschlüsse 2022

0104/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0247/2023/BV

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0029/2023/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Skizze weiterentwickelte Planung Standort Bergheimer Straße

02 Sachantrag der Fraktion B90-Die Grünen vom 28.06.2023

03 Sachantrag der Fraktion Die Heidelberger vom 28.06.2023

04 Sachantrag von Einzelstadtrat Weiler-Lorentz vom 04.07.2023

05 Präsentation Betriebshof

06 Sachantrag der Grüne-Fraktion vom 19.07.2023

0050/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0042/2023/AN

Beschluss: behandelt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0045/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

0110/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0016/2023/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Beschlussvorlage

Beschlussvorlage Beschlusslauf

0251/2023/BV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0043/2023/AN

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 gemeinsamer Sachantrag von DIE LINKE, GAL, Bunte Linke und HiB vom 11.07.2023

02 Sachantrag der SPD Fraktion vom 11.07.2023

0115/2023/IV

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0103/2022/AN

Beschluss: Antrag wurde behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Antrag Müller-Reiss, BB Handschuhsheim 22.06.2023

02 Sachantrag der Bunten Linken vom 04.07.2023

03 Stellungnahme des Amtes für Mobilität zu den Arbeitsaufträgen aus dem BB Handschuhsheim vom 22.06.23 und dem AKUM vom 05.07.23

0048/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0115/2022/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag von Einzelstadtrat Weiler-Lorentz vom 28.03.2023

03 Sachantrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.03.2023

0047/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0046/2023/AN

Beschluss: behandelt

Informationsvorlage

Informationsvorlage Beschlusslauf

01 Sachantrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2023

0089/2023/IV

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0075/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0076/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0077/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0078/2023/AN

Beschluss: behandelt, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Antrag

Antrag Beschlusslauf

0079/2023/AN

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0060/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0061/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Fragezeit

Fragezeit Beschlusslauf

0063/2023/FZ

Beschluss: behandelt

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

Offenlage

0012/2023/OF

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Offenlage

0013/2023/OF

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Offenlage

0014/2023/OF

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Offenlage

0015/2023/OF

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Offenlage

0016/2023/OF

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1 1 Dok.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Ö 2 Fragestunde

Ö 3 VO2 Dok.Ausscheiden von Frau Rahel Liz Amler aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberghier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Ö 4 VO2 Dok.Nachrücken von Herrn Bülent Teztiker, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberghier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Ö 5 VO2 Dok.Nachrücken von Herrn Bülent Teztiker, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberghier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Ö 6 VO2 Dok.Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Ö 7 VO2 Dok.Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber und Wahl der/des Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung "Bürgermeisterin/Bürgermeister" für das Dezernat V "Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft" der Stadt Heidelberg

Ö 8 VO2 Dok.Haushalt 2023/2024

Ö 8.1 VO17 Dok.Haushalt 2023/2024- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Ö 8.2 VO2 Dok.Fortschreibung des Produktplans 2023/2024 der Stadt Heidelberg

Ö 8.3 VO3 Dok.Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII Jugendhof Heidelberg e.V.

Ö 8.4 VO2 Dok.Jugend-/Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Ausweitung ab 01.09.2023

Ö 8.5 VO4 Dok.XXII. Sportförderungsprogramm 2023–2024 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.

Ö 8.6 VO4 Dok.Forstwirtschaftsplan 2023

Ö 8.7 VO8 Dok.Haushalt 2023/2024- Haushaltssatzung- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2022-2027

Ö 9 VO5 Dok.hd4mobility - Evaluation und Vorschlag zum weiteren Vorgehen nach Ablauf des ersten Jahres des Pilotprojektes in Heidelberg zum 01.09.2023

Ö 10 VO5 Dok.Bewohnerparkausweisgebührensatzung - Aufhebung der Gebührensatzung

Ö 11 VO2 Dok.Auftragsvergabe für den Druck und Vertrieb des Stadtblatts an die Rhein-Neckar-Zeitung

Ö 12 VO8 Dok.Neubau einer Kindertageseinrichtung in Holzmodulbauweise in Heidelberg, Harbigweg 18/1Ausführungsgenehmigung

Ö 13 VO7 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan"Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße"hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Ö 14 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirchheim Nord, 3. Änderung im Bereich Tilsiter Straße 4, 7 und 9"hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Ö 15 VO5 Dok.Bebauungsplan mit örtlichen BauvorschriftenKirchheim – Innovationsparkhier: Zustimmung zum geänderten Entwurf, Beschluss über eine erneute Offenlage

Ö 16 VO5 Dok.Bebauungsplan Altstadt "Villenanlagen oberhalb des Schlosses"hier: Verlängerung der Veränderungssperre

Ö 17 VO2 Dok.Konversionsfläche Hospital, ehemaliges Theater, Marie-Clauss-Straße 151. Information über die Ertüchtigung des Gebäudes2. Information über die Vermietung nach Fertigstellung an den Stadtteilverein Rohrbach e. V. und zur geplanten Namensgebung „Rohrbacher Kulturhaus“

Ö 18 VO9 Dok.Konversionsfläche HospitalAusführungsgenehmigung für die Sanierung und den Umbau einer Sporthalle in eine Beachhalle

Ö 19 VO2 Dok.Konversionsfläche Patrick-Henry-VillageErtüchtigung Sanitär und Heizung in den Sporthallen der ehemaligen Middle School

Ö 20 VO3 Dok.Patrick-Henry-VillageErgebnis Wettbewerb Parkway

Ö 21 VO7 Dok.Patrick Henry-Village (PHV)Vorstellung Neuphasierung und weiteres Vorgehen

Ö 22 VO2 Dok.Kulturhaus Karlstorbahnhof – Verlagerung auf die Campbell Barrackshier: Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Ö 23 VO2 Dok.Heidelberger Bündnis für Ausbildung und Arbeit - Sachstand

Ö 24 VO8 Dok.Erweiterung der Graf von Galen-Schule als Außenstelle der Grundschule Bahnstadthier: Ausführungsgenehmigung

Ö 25 VO3 Dok.Erhalt und Stärkung der Fritz-Gabler-Schule, Hotelfachschule Heidelberg – verbunden mit der Weiterentwicklung des beruflichen Bildungsangebotes in Heidelberg [ersetzt Drucksache 0174/2023/BV]

Ö 26 VO2 Dok.Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg ab September 2024

Ö 27 VO8 Dok.Umgestaltung In der Neckarhellehier: Vorentwurfsplanung

Ö 28 VO7 Dok.Lebendige Verkehrsberuhigte Bereiche – Heidelberger Modell

Ö 29 VO5 Dok.Angebotsanpassungen ÖPNV 2024:Zielnetz 2024 für den Busverkehr der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg

Ö 30 VO3 Dok.Klimamobilitätsplan 2035 (KMP)Information zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Ö 31 VO3 Dok.Formale Einziehung von elf Stellplätzen für den öffentlichen Verkehr in der Straße „Fürstendamm“ Hier: Zustimmung zur Einleitung des Einziehungsverfahrens

Ö 32 VO4 Dok.Statusbericht – Stadtentwicklungskonzept 2035

Ö 33 VO2 Dok.Stadtentwicklungskonzept 2035 – Zusammensetzung Arbeitskreis STEK

Ö 34 VO4 Dok.Monitoring 10-Punkte-Programm Wohnen 2016 bis 2021

Ö 35 VO12 Dok.Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen

Ö 36 VO3 Dok.Einkommensgrenze für den Heidelberg-Pass+

Ö 37 VO2 Dok.Änderung der Grundlagen für die Abfallgebührenkalkulation 2024 und Folgejahre

Ö 38 VO5 Dok.Änderung der Erschließungsbeitragssatzung, der Wasserversorgungsbeitragssatzung und der Abwasserbeitragssatzung

Ö 39 VO5 Dok.Änderung der Musikschulgebührensatzung

Ö 40 VO3 Dok.Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Ö 41 VO4 Dok.Treuhandvermögen Bahnstadt Tätigkeitsbericht 2022 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022

Ö 42 VO3 Dok.Bahnstadt – Spitzes Eck Gestaltung und Herstellung eines Grünraums Maßnahmengenehmigung

Ö 43 VO4 Dok.Bismarckplatz hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung zur Modernisierung der Platzfläche

Ö 44 VO2 Dok.Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Ziegelhausen Wahl der Abteilungsleitung und der Stellvertretungen am 15. Juni 2023

Ö 45 VO3 Dok.Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat II „Stadtentwicklung und Bauen“ und Ersten Beigeordneten

Ö 46 VO4 Dok.Information über die Maßnahmen und Handlungsfelder des Personalmanagements bei der Stadtverwaltung Heidelberg

Ö 47 VO2 Dok.Repräsentanz des JugendgemeinderatesVertretung des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssenhier: Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Ö 48 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH

Ö 49 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Ö 50 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberg Marketing GmbH

Ö 51 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Ö 52 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Ö 53 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Ö 54 VO2 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Ö 55 VO3 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen- Jahresabschlüsse der Unternehmensgruppe der Stadtwerke Heidelberg

Ö 56 VO3 Dok.Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen - Jahresabschlüsse der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg und der Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg für das Jahr 2022

Ö 57 VO2 Dok.Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Ö 58 VO2 Dok.Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof

Ö 58.1 VO8 Dok.Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof

Ö 58.2 VO2 Dok.Aktuelle Planung zum Bau des Betriebshofes am Altstandort Bergheimer Straße

Ö 59 VO2 Dok.Einführung des Systems "Mobile Retter"

Ö 59.1 VO2 Dok.Einführung des Systems „Mobile Retter“ App-basierte Alarmierung von Ersthelfern

Ö 60 VO2 Dok.Weiteres Ausbildungshaus

Ö 60.1 VO2 Dok.Sachstand zweites Heidelberger Ausbildungshaus

Ö 61 VO2 Dok.Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring

Ö 61.1 VO4 Dok.Entwicklungsziele und Nutzungsoptionen für die Gewerbefläche am Kurpfalzring 73

Ö 62 VO2 Dok.Tempo 20-Zone ab Einmündung Steubenstraße bis zum verkehrsberuhigten Bereich Mühltalstraße

Ö 62.1 VO5 Dok.Tempo 20-Zone im Ortskern Handschuhsheims, verkehrsberuhigter Bereich Mühltalstraße

Ö 63 VO2 Dok.Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan

Ö 63.1 VO4 Dok.Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan

Ö 64 VO2 Dok.Erweiterung des Ausbaus von Solaranlagen auf Dächern