Sitzung
GR/244/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
20.07.2023
Zeit
16:03-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Fragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Ausscheiden von Frau Rahel Liz Amler aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0236/2023/BV
Ö 4
Nachrücken von Herrn Bülent Teztiker, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0237/2023/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Bülent Teztiker, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0107/2023/IV
Ö 6
Umbesetzung gemeinderätliche Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0238/2023/BV
Ö 7
Öffentliche Vorstellung der Bewerberinnen/Bewerber und Wahl der/des Beigeordneten mit der Amtsbezeichnung "Bürgermeisterin/Bürgermeister" für das Dezernat V "Kultur, Bürgerservice und Kreativwirtschaft" der Stadt Heidelberg

Beschluss: Wahl hat stattgefunden

0256/2023/BV
Ö 8
Haushalt 2023/2024

Beschluss: behandelt

0003/2023/Info
Ö 8.1
Haushalt 2023/2024
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en

0004/2023/Info
Ö 8.2
Fortschreibung des Produktplans 2023/2024 der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0108/2023/BV
Ö 8.3
Offene Jugendarbeit gemäß § 11 SGB VIII
Jugendhof Heidelberg e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6

0106/2023/BV
Ö 8.4
Jugend-/Schulsozialarbeit an Heidelberger Schulen: Ausweitung ab 01.09.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0096/2023/BV
Ö 8.5
XXII. Sportförderungsprogramm 2023–2024 sowie institutionelle Förderung des Sportkreis Heidelberg e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0109/2023/BV
Ö 8.6
Forstwirtschaftsplan 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0130/2023/BV
Ö 8.7
Haushalt 2023/2024
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2022-2027

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4

0133/2023/BV
Ö 9
hd4mobility - Evaluation und Vorschlag zum weiteren Vorgehen nach Ablauf des ersten Jahres des Pilotprojektes in Heidelberg zum 01.09.2023

Beschluss: neuer Beschluss

Abstimmung: Nein: 2

0218/2023/BV
Ö 10
Bewohnerparkausweisgebührensatzung - Aufhebung der Gebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0265/2023/BV
Ö 11
Auftragsvergabe für den Druck und Vertrieb des Stadtblatts an die Rhein-Neckar-Zeitung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0242/2023/BV
Ö 12
Neubau einer Kindertageseinrichtung in Holzmodulbauweise in Heidelberg, Harbigweg 18/1
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0215/2023/BV
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Weststadt – Südlich der Brücke Hebelstraße"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0213/2023/BV
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kirchheim Nord, 3. Änderung im Bereich Tilsiter Straße 4, 7 und 9"
hier: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0186/2023/BV
Ö 15
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
Kirchheim – Innovationspark
hier: Zustimmung zum geänderten Entwurf, Beschluss über eine erneute Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0252/2023/BV
Ö 16
Bebauungsplan Altstadt "Villenanlagen oberhalb des Schlosses"
hier: Verlängerung der Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0187/2023/BV
Ö 17
Konversionsfläche Hospital, ehemaliges Theater, Marie-Clauss-Straße 15
1. Information über die Ertüchtigung des Gebäudes
2. Information über die Vermietung nach Fertigstellung an den Stadtteilverein Rohrbach e. V. und zur geplanten Namensgebung „Rohrbacher Kulturhaus“

Beschluss: Kenntnis genommen

0111/2023/IV
Ö 18
Konversionsfläche Hospital
Ausführungsgenehmigung für die Sanierung und den Umbau einer Sporthalle in eine Beachhalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

0212/2023/BV
Ö 19
Konversionsfläche Patrick-Henry-Village
Ertüchtigung Sanitär und Heizung in den Sporthallen der ehemaligen Middle School

Beschluss: einstimmig beschlossen

0240/2023/BV
Ö 20
Patrick-Henry-Village
Ergebnis Wettbewerb Parkway

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2023/IV
Ö 21
Patrick Henry-Village (PHV)
Vorstellung Neuphasierung und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0112/2023/IV
Ö 22
Kulturhaus Karlstorbahnhof – Verlagerung auf die Campbell Barracks
hier: Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0250/2023/BV
Ö 23
Heidelberger Bündnis für Ausbildung und Arbeit - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2023/IV
Ö 24
Erweiterung der Graf von Galen-Schule als Außenstelle der Grundschule Bahnstadt
hier: Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0214/2023/BV
Ö 25
Erhalt und Stärkung der Fritz-Gabler-Schule, Hotelfachschule Heidelberg – verbunden mit der Weiterentwicklung des beruflichen Bildungsangebotes in Heidelberg [ersetzt Drucksache 0174/2023/BV]

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0235/2023/BV
Ö 26
Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg ab September 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

0158/2023/BV
Ö 27
Umgestaltung In der Neckarhelle
hier: Vorentwurfsplanung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0202/2023/BV
Ö 28
Lebendige Verkehrsberuhigte Bereiche – Heidelberger Modell

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

0019/2023/BV
Ö 29
Angebotsanpassungen ÖPNV 2024:
Zielnetz 2024 für den Busverkehr der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH in Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0217/2023/BV
Ö 30
Klimamobilitätsplan 2035 (KMP)
Information zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2023/IV
Ö 31
Formale Einziehung von elf Stellplätzen für den öffentlichen Verkehr in der Straße „Fürstendamm“
Hier: Zustimmung zur Einleitung des Einziehungsverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

0173/2023/BV
Ö 32
Statusbericht – Stadtentwicklungskonzept 2035

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2023/IV
Ö 33
Stadtentwicklungskonzept 2035 – Zusammensetzung Arbeitskreis STEK

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0209/2023/BV
Ö 34
Monitoring 10-Punkte-Programm Wohnen 2016 bis 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2023/IV
Ö 35
Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 4

0100/2023/BV
Ö 36
Einkommensgrenze für den Heidelberg-Pass+

Beschluss: Kenntnis genommen mit Änderung/en

0053/2023/IV
Ö 37
Änderung der Grundlagen für die Abfallgebührenkalkulation 2024 und Folgejahre

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 7

0210/2023/BV
Ö 38
Änderung der Erschließungsbeitragssatzung, der Wasserversorgungsbeitragssatzung und der Abwasserbeitragssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0207/2023/BV
Ö 39
Änderung der Musikschulgebührensatzung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0224/2023/BV
Ö 40
Änderung der Schülerbeförderungssatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0225/2023/BV
Ö 41
Treuhandvermögen Bahnstadt Tätigkeitsbericht 2022 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0229/2023/BV
Ö 42
Bahnstadt – Spitzes Eck
Gestaltung und Herstellung eines Grünraums Maßnahmengenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0227/2023/BV
Ö 43
Bismarckplatz
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung zur Modernisierung der Platzfläche

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/2023/BV
Ö 44
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Ziegelhausen
Wahl der Abteilungsleitung und der Stellvertretungen am 15. Juni 2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0232/2023/BV
Ö 45
Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat II „Stadtentwicklung und Bauen“ und Ersten Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0201/2023/BV
Ö 46
Information über die Maßnahmen und Handlungsfelder des Personalmanagements bei der Stadtverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0109/2023/IV
Ö 47
Repräsentanz des Jugendgemeinderates
Vertretung des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
hier: Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0016/2023/BV
Ö 48
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 7

0257/2023/BV
Ö 49
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberger Straßen- und Bergbahn GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 6

0258/2023/BV
Ö 50
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 13

0259/2023/BV
Ö 51
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Konversionsgesellschaft Heidelberg mbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 7

0260/2023/BV
Ö 52
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Heidelberg Netze GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 6

0261/2023/BV
Ö 53
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 9

0262/2023/BV
Ö 54
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
Entlastung des Aufsichtsrates der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2, Befangen: 2

0264/2023/BV
Ö 55
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Unternehmensgruppe der Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0103/2023/IV
Ö 56
Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen
- Jahresabschlüsse der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH Heidelberg und der Bau- und Servicegesellschaft mbH Heidelberg für das Jahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2023/IV
Ö 57
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0247/2023/BV
Ö 58
Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof

Beschluss: behandelt

0029/2023/AN
Ö 58.1
Sachstandsbericht Weiterentwicklung rnv-Betriebshof

Beschluss: Kenntnis genommen mit Zusage

0050/2023/IV
Ö 58.2
Aktuelle Planung zum Bau des Betriebshofes am Altstandort Bergheimer Straße

Beschluss: behandelt

0042/2023/AN
Ö 59
Einführung des Systems "Mobile Retter"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2023/AN
Ö 59.1
Einführung des Systems „Mobile Retter“ App-basierte Alarmierung von Ersthelfern

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2023/IV
Ö 60
Weiteres Ausbildungshaus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0016/2023/AN
Ö 60.1
Sachstand zweites Heidelberger Ausbildungshaus

Beschluss: einstimmig beschlossen

0251/2023/BV
Ö 61
Künftige Nutzung der Grünflächen am Kurpfalzring

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0043/2023/AN
Ö 61.1
Entwicklungsziele und Nutzungsoptionen für die Gewerbefläche am Kurpfalzring 73

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0115/2023/IV
Ö 62
Tempo 20-Zone ab Einmündung Steubenstraße bis zum verkehrsberuhigten Bereich Mühltalstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2022/AN
Ö 62.1
Tempo 20-Zone im Ortskern Handschuhsheims, verkehrsberuhigter Bereich Mühltalstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0048/2023/IV
Ö 63
Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan

Beschluss: behandelt

0115/2022/AN
Ö 63.1
Berücksichtigung der grauen Energie bei der Entwicklung beziehungsweise Erweiterung neuer Stadtquartiere sowie bei den Klimabilanzen und im Klimaschutzaktionsplan

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0047/2023/IV
Ö 64
Erweiterung des Ausbaus von Solaranlagen auf Dächern

Beschluss: behandelt

0046/2023/AN
Ö 64.1
Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet und in den Gesamtanlagen Altstadt und Weststadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0089/2023/IV
Ö 65
Erstellung eines tierschutzgerechten Konzepts zur Verringerung der Taubenpopulation

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0075/2023/AN
Ö 66
Grundsatzbeschluss Seilbahn
- Planungsbeschluss mit Vorentwurfsplanung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0076/2023/AN
Ö 67
Cannabis-Modellstadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0077/2023/AN
Ö 68
Lebendige Ortsmitte für Kirchheim

Beschluss: behandelt, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0078/2023/AN
Ö 69
Institutionalisierung eines Gesamtelternbeirates Kita

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0079/2023/AN
Ö 70
Fragezeit
 
Ö 70.1
Fahrrad-Parkplatz-Schilder

Beschluss: behandelt

0060/2023/FZ
Ö 70.2
Berliner Kissen auf dem Boxberg

Beschluss: behandelt

0061/2023/FZ
Ö 70.3
Stimmen aus dem Gemeinderat

Beschluss: behandelt

0063/2023/FZ
Ö 70.4
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 71
Offenlagen
 
Ö 71.1
Bezirksbeirat Weststadt Ausscheiden von Herrn Hannes Vetter und Nachrücken von Herrn Philipp Rothkirch

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0012/2023/OF
Ö 71.2
Bezirksbeirat Weststadt Ausscheiden von Herrn Dr. Andreas Woerlein und Nachrücken von Frau Tatjana Volk

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0013/2023/OF
Ö 71.3
Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Niklas Kretz - Nachrücken von Herrn Jonas Schädel

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0014/2023/OF
Ö 71.4
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Frau Anja Boto Rodriguez und Nachrücken von Herrn Daniel Ohler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0015/2023/OF
Ö 71.5
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Frau Ilona Linninger und Nachrücken von Frau Eva Glaubrecht

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0016/2023/OF

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:20 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt