Sitzung des Gemeinderates - 18.12.2014 - 16:00-19:48 Uhr


Sitzung
GR/141/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.12.2014
Zeit
16:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Beirat von Menschen mit Behinderungen / Arbeitsbericht
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Frau Michaela Schadeck, ehemalige Vorsitzende des Beirates bis September 2014, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0387/2014/BV
Ö 3.1

Beirat von Menschen mit Behinderungen / Arbeitsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0209/2014/IV
Ö 4

Bebauungsplan Neuenheim – Nördliches Neckarufer zwischen Karl-Theodor-Brücke und Bergstraße und örtliche Bauvorschriften
Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0321/2014/BV
Ö 5

Erhaltungssatzung Neuenheim - Bereich zwischen Mönchhofstraße und Hainsbachweg sowie zwischen Quinckestraße und Bergstraße hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0225/2014/BV
Ö 6

B³ Gadamerplatz - Schule, Kita und Bürgerzentrum
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0331/2014/BV
Ö 7

Grundausbau und Erweiterung der Rudolf-Diesel-Straße
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0333/2014/BV
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim – Erweiterung Marriott Hotel
hier: Beschluss der überarbeiteten Fassade

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 21, Enthaltungen: 1

0320/2014/BV
Ö 9

Bebauungsplan Südstadt – Mark-Twain-Village – östlich der Römerstraße, 1. Teil
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0322/2014/BV
Ö 10

Mobilitätsnetz Heidelberg
Teilprojekt Haltestellenverlegung Hauptbahnhof Nord

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 20, Enthaltungen: 4

0249/2014/BV
Ö 11

Planfeststellungsverfahren Bau einer Straßenbahntrasse Kurfürsten-Anlage Ost
Zustimmung zur Planung der rnv unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0337/2014/BV
Ö 12

Busanbindung des Nahversorgungszentrums mit der Buslinie 28 in Rohrbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

0314/2014/BV
Ö 13

"Lebenswerter öffentlicher Raum"
Ergebnisse der Anwohnerumfrage der Deutschen Hochschule der Polizei zum Thema "Alkoholverbot im öffentlichen Raum"

Beschluss: Kenntnis genommen

0170/2014/IV
Ö 14

Sperrzeit in der Heidelberger Altstadt
hier: Erlass einer neuen Rechtsverordnung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 12, Befangen: 2

0290/2014/BV
Ö 15

Bericht Schule und Bildung Heidelberg 2013/14

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2014/IV
Ö 16

Schulentwicklungsplanung für die beruflichen Schulen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0173/2014/IV
Ö 17

Neugestaltung des Schulhofes der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 477.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0332/2014/BV
Ö 18

Kulturhaus Karlstorbahnhof e. V.
hier: Zuwendungsvertrag ab 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0364/2014/BV
Ö 19

Kulturhaus Karlstorbahnhof
- Umsetzung in Immobilien im Mark-Twain-Village/Campbell-Barracks

Beschluss: Kenntnis genommen

0191/2014/IV
Ö 20

Brandschutzmaßnahmen an bestehenden Schulen
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0300/2014/BV
Ö 21

Verein Medienforum e.V. – Kommunales Kino / Aktive Medienarbeit
hier: Zuwendungsvertrag ab 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0361/2014/BV
Ö 22

Information Sachstand "Bahnstadt – Kino an der Eppelheimer Straße"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2014/AN
Ö 22.1

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bahnstadt "Kino an der Eppelheimer Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0339/2014/BV
Ö 23

Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) und Handelsabkommen mit Kanada (CETA)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2014/AN
Ö 23.1

Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) und Handelsabkommen mit Kanada (CETA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 7

0378/2014/BV
Ö 24

Neubau Erlenweghalle
- Auftragsvergabe
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: beschlossen

0345/2014/BV
Ö 25

(Neu-)Ausrichtung der kommunalen Beschäftigungspolitik in Heidelberg -Handlungsbedarfe, Zielgruppen, Maßnahmen-

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0357/2014/BV
Ö 26

Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund und des Bürgerhauses HeidelBERG (Betrieb Bürgerhaus, Medienzentrum und HeidelBERG-Café)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0302/2014/BV
Ö 27

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
Hier: Nahtlose Fortsetzung im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0334/2014/BV
Ö 28

Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt
Heidelberg für das Dezernat IV "Integration, Chancengleichheit und Bürgerdienste"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0373/2014/BV
Ö 29

Einführung eines innovativen elektronischen Tarifs
für das Stadtgebiet Heidelberg als Pilotprojekt "eTarif
Heidelberg" im VRN

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

0347/2014/BV
Ö 30

Herrichten des Gebäudes Alte Eppelheimer Straße 80 (Hotel Metropol) als Flüchtlingswohnheim
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0358/2014/BV
Ö 31

Stadtbetriebe Heidelberg
Eröffnungsbilanz Abwasser
Übernahme Darlehen der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0382/2014/BV
Ö 32

Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

0381/2014/BV
Ö 33

Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Abwassersatzung im Zuge der Einführung des Systems "Rollender Kanal" und Anpassung der Abwassergebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0335/2014/BV
Ö 34

Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Grubensatzung im Zuge der Einführung des Systems "Rollender Kanal"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0363/2014/BV
Ö 35

Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2014/BV
Ö 36

HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg - Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum

Beschluss: einstimmig beschlossen

0341/2014/BV
Ö 37

Ergänzende Förderung von Tagespflegepersonen in Form von Mietzuschüssen, Investitionszuschüssen und für Arbeitszeiten außerhalb der Betreuungszeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0338/2014/BV
Ö 38

„Begleiteter Umgang“ durchgeführt vom Kinderschutzbund Heidelberg e.V. Fortführung der Vereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0340/2014/BV
Ö 39

Erziehungsberatungsstellen - Fortführung der Vereinbarungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0351/2014/BV
Ö 40

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.836.649 Euro an das Studierendenwerk Heidelberg AöR für den Neubau einer Kindertagesstätte, Im Neuenheimer Feld in Heidelberg-Neuenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0359/2014/BV
Ö 41

Betreuungsangebote am Standort Grundschule
hier: Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Betreuungsleistungen im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0366/2014/BV
Ö 42

Kinderbeauftragte in den Stadtteilen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0352/2014/BV
Ö 43

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0374/2014/BV
Ö 44

Änderung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0372/2014/BV
Ö 45

Vergabe und Neubau von Sportstätten in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2014/AN
Ö 45.1

Vergabe und Neubau von Sportstätten in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0206/2014/IV
Ö 46

Ausbildungshaus in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2014/AN
Ö 46.1

Heidelberger Ausbildungshaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0162/2014/IV
Ö 47

Barrierefreiheit im Stadtteil Emmertsgrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2014/AN
Ö 47.1

Barrierefreiheit im Stadtteil Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0156/2014/IV
Ö 48

Einrichtung einer Mensa an der Waldparkschule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2014/AN
Ö 48.1

Einrichtung einer Mensa in der Waldparkschule

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2014/IV
Ö 49

Erfahrungen der Stadt Heidelberg mit der regionalen Telefonnummer 115

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2014/AN
Ö 49.1

Erfahrungen der Stadt Heidelberg mit der regionalen Telefonnummer 115

Beschluss: Kenntnis genommen

0198/2014/IV
Ö 50

Toilettenanlage auf der Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0003/2014/AN
Ö 50.1

Toilettenanlage auf der Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0194/2014/IV
Ö 51

Geförderte Mieter (Subjektförderung) und geförderte Wohnungseigentümer in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0088/2014/AN
Ö 52

Abfallwirtschaftskonzept
- Erreichen der abfallwirtschaftlichen Ziele
- Biogasanlage - Stand der Planung

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0089/2014/AN
Ö 53

Künftige Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0091/2014/AN
Ö 54

Rückbau der L600

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0092/2014/AN
Ö 55

Planung einer Aussegnungshalle mit barrierefreiem Zugang für den Bergfriedhof in der Nähe des Haupteinganges und der öffentlichen Verkehrsmittel

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0093/2014/AN
Ö 56

Falschparken in der Plöck

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0094/2014/AN
Ö 57

Öffnung der Schwindstraße in nördlicher Richtung zur Verbesserung des Radwegenetzes

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0095/2014/AN
Ö 58

Sachstand Ertüchtigung des Wieblinger Neckarwehres
- Bericht über die jetzige Planung
- Nutzung des alten Wehrstegs für eine provisorische Radwegeverbindung ins Neuenheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0096/2014/AN
Ö 59

Fragezeit

 
Ö 59.1

Beleuchtung Feuerbachstraße - Im Bosseldorn

Beschluss: behandelt

0057/2014/FZ
Ö 59.2

Feinstaubbelastung durch Kleinfeuerungsanlagen

Beschluss: behandelt

0058/2014/FZ
Ö 59.3

Blumenkübel in der Goethestraße

Beschluss: behandelt

0059/2014/FZ
Ö 59.4

Biotop-Entwicklungsprogramm

Beschluss: behandelt

0060/2014/FZ
Ö 59.5

Prekäre Beschäftigungssituation in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0061/2014/FZ
Ö 59.6

Bestuhlung Trauerhallen

Beschluss: behandelt

0062/2014/FZ
Ö 59.7

Pflegeplätze in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0063/2014/FZ
Ö 59.8

Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt

0064/2014/FZ
Ö 59.9

Bereichsübergreifende Integrierte Leitstelle (BILS)

Beschluss: behandelt

0065/2014/FZ
Ö 59.10

Stundendeputate der Schulsekretariate

Beschluss: behandelt

0066/2014/FZ
Ö 59.11

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 60

Offenlagen

 
Ö 60.1

Bezirksbeirat Neuenheim hier: Neubestellung von Herrn Dr. Hans-Udo Kessler

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 60.2

Bezirksbeirat Altstadt - Ausscheiden von Herrn Jörg Arnold und Nachrücken von Herrn Paul Eckartz

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 60.3

Bezirksbeirat Kirchheim - Ausscheiden von Herrn Paul Eckartz und Nachrücken von Frau Tatjana Miriam Hasse

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

Nachtrag: 12.12.2014 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt